Veröffentlicht am 10.05.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenSeitdem feststeht, dass die Minderung von der Bruttomiete erfolgt, streiten sich die Gelehrten, ob der so errechnete Minderungsbetrag bei der laufenden Miete auf die Grundmiete oder anteilig ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BetriebskostenMinderungAnrechnungMiet- und WEG-Recht5847 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenIn seiner Entscheidung vom 16.4.2008 (VIII ZR 75/07 - NJW 2008, 2105) hatte der BGH die Abrechnung der Position Grundsteuer bei einer Eigentumswohnung verworfen. Damals hatte der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BetriebskostenabrechnungUmlageschlüsselGrundsteuerMiet- und WEG-Recht5314 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.04.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenAuf dem Deutschen Mietgerichtstag, der seit gestern in Dortmund stattfindet, musste ich erfahren, dass die Wohnungseigentümergemeinschaft einen Beschluss fassen soll, um die Heizkostenverordnung ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WEG§ 3 HeizkVAnwendungsbeschlussMiet- und WEG-Recht4002 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenIm letzten Jahr haben wir schon erfahren, dass es grundsätzlich nicht notwendig ist, einen Rechtsanwalt zu beauftragen, um eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges auszusprechen (BGH v. 6 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
SchadenDeckungszusageAnwaltskostenMiet- und WEG-Recht4996 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBei einem Verwalterwechsel, der regelmäßig zur Jahreswende stattfindet, wird immer wieder die Frage problematisiert, wer denn nun die Abrechnung schuldet: der alte oder der neue Verwalter. Dazu ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BetriebskostenabrechnungVerwalterwechselMiet- und WEG-Recht17693 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenDie (ungeschützte) Rechtsausübung des Mieters ist risikoreich, sobald sie zur Zahlungseinstellung führt oder eine Aufrechnung mit Gegenforderung erklärt wird. Denn ist der Sachverhalt nicht ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
RegressKündigungAufrechnungRechstanwaltMiet- und WEG-Recht3831 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.03.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBei der Beurteilung von sog. farbwahlklauseln zu Schönheitsreparaturen hatte der BGH u.a. darauf abgestellt, dass die Klausel nur für die Schlussrenovierung gelten sollte (BGH v. 18.6.2008 – ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
SchönheitsreparaturenRenovierungFarbwahlweißMiet- und WEG-Recht3680 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenEs hat auch in diesem Blog schon einmal kritische Stimmen gegeben, als ich aus der vorliegenden Rechtsprechung des BGH hergeleitet habe, dass Mieterschutz nur in den Fällen stattfindet, in denen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-Recht3804 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.02.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenNeulich sprach mich ein Kollege an und erzählte mir, er würde nun auch Mietrecht machen. Nachdem er schon zwei Mal erfolgreich eine Nachforderung abgewehrt habe, sei der Mieter im dritten Jahr ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BetriebskostenBetrugTäuschungMiet- und WEG-Recht7662 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenKönnen Sie sich noch an Mietprozesse erinnern, bevor der BGH (2003) begonnen hat, uns zu erklären, wie Mietrecht richtig geht? Nach dem 1.9.2001 hat doch niemand erwartet, dass die Mietfläche ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHSchmidt-FuttererMiet- und WEG-Recht3513 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenAm Wochenende – im Fachanwaltskurs – wurde ich mit einer arbeitsrechtlichen Konstellation konfrontiert: der angehende Fachanwalt für Mietrecht berichtete, ein Arbeitsrichter habe erklärt, der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BetriebskostenabrechnungKündigungZugangMiet- und WEG-Recht4435 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.01.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenErneut hat der BGH sich gegen die absolut h.M. gestellt. Diese ging – gestützt auf § 25 Abs. 1 Nr. 1a EichG – davon aus, dass die Werte eines Erfassungsgerätes, für das die Eichfrist abgelaufen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
EichungZählerVerbrauchserfassungMiet- und WEG-Recht6610 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.01.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenDer Kölner Mieterverein beschäftigt ca. 15 Assessoren, die Mieter in rechtlichen Fragen beraten. Wenn ein Vermieter zumeist zum gleichen Zeitpunkt seine Betriebskostenabrechnung herausbringt und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BetriebskostenBelegeinsichtMietervereinMiet- und WEG-Recht6470 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenIn seiner Entscheidung vom 25.6.2008 (VIII ZR 307/07) hat der BGH den funktionalen Wohnungsbegriff für die Kündigung nach § 573a BGB kreiert. Damals bewohnte eine Familie zwei Wohnungen, die im ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
KündigungZweifamilienhauskündigungWohnungMiet- und WEG-Recht7784 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenEin Mieter mindert die Miete und verweigert den Ausgleich einer Betriebskostennachforderung, weil seine Wohnung anstatt der im Mietvertrag angegebenen 54,78 m² nur eine Wohnfläche von 42,98 m² ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
MinderungFlächenabweichungunverbindliche FlächenangabeMiet- und WEG-Recht4234 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.12.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenDas OLG Dresden ist immer für eine Innovation gut. Wir erinnern uns: es war das OLG Dresden, das 1998 die Diskussion über die Flächenabweichungen angestoßen hat (vgl. OLG Dresden v. 15.12.1997 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
MinderungKonkurrenzschutzGebrauchsbeeinträchtigungMiet- und WEG-Recht3304 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.11.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenDer BGH lässt keine Gelegenheit aus, die Grundsätze der Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der gemischten Nutzung zu festigen. Bereits am 11.8.2010 hatte er noch einmal festgestellt, dass der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BetriebskostenDarlegungslastgemischte NutzungMiet- und WEG-Recht3686 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenDie Bundesregierung plant in, § 536 Abs. 1 BGB zu ergänzen. Nach dem vorliegenden Entwurf (download unter www.ld-ra.de/3.html ) kommt eine Minderung nicht in Betracht für „ eine Minderung der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Minderungenergetische ModernisierungMietRÄndGMiet- und WEG-Recht3816 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.11.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenGemäß § 551 Abs. 3 Satz 3 BGB hat der Vermieter eine ihm überlassene Mietsicherheit unabhängig von der gegebenenfalls vereinbarten Anlageform getrennt von seinem Vermögen anzulegen. Eine ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
KautionSicherheitZahlunginsovenzfestes KontoMiet- und WEG-Recht3824 Aufrufe
Seiten