Veröffentlicht am 10.07.2015 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Sparkassen-Rot, Langenscheidt-Gelb, Goldbären-Gold. Farbmarken liegen im Trend. Es wird gestritten, dass sich die Balken biegen. Diesmal ging es vor dem BGH um Nivea-Blau oder genauer: um ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzFarbmarkeBlauNiveaBeiersdorfUnilever
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Veröffentlicht am 10.07.2015 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der BGH hat entschieden : wer auf seiner Internetseite urheberrechtlich geschütztes Videomaterial, das auf einer anderen Internetseite öffentlich abrufbar ist, im Wege dess Framing einbettet, ... Weiterlesen

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UrheberrechtyoutubeGewerblicher RechtsschutzFramingWiedergabe
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Veröffentlicht am 13.11.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Wieder einmal befasst sich der BGH mit dem Schutz von Akronymen als Marke ( Urteil vom 22.5.2014 - I ZB 64/13 ). Grundsätzlich sind Buchstabenkombinationen genauso dem Markenschutz zugänglich ... Weiterlesen

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BGHMarkenrechtGewerblicher RechtsschutzAkronymECR
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Veröffentlicht am 16.10.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Das OLG Köln findet, dass die Bezeichnung einer App grundsätzlich für einen Werktitelschutz geeignet ist. Hierbei sei auf die Grundsätze des Domainrechts zurückzugreifen. Einem Allgemeinbegriff ... Weiterlesen

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domainAppGewerblicher RechtsschutzWerktitelwetter.deIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 17.07.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Nico Rosberg ist deutscher Formel-1-Rennfahrer. Zum Ausdruck seiner Freude über den Weltmeistertitel unserer Fußballnationalmannschaft ließ er seinen Schutzhelm mit dem WM-Pokal bedrucken. ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzMarkeFIFAWM-PokalRosberg
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Veröffentlicht am 13.02.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der EuGH hat heute entschieden , dass Verlinkungen zu urheberrechtlich geschützten Inhalten keine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn der Urheber die Inhalte auf der Website, zu der ... Weiterlesen

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VerlinkungGewerblicher RechtsschutzFramingöffentliche Wiedergabe
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Veröffentlicht am 22.01.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der BGH hält die Benutzung der Domain wetteronlin.de für wettbewerbswidrig (Pressemitteilung: hier ). Wer die Domain aufrief, wurde auf eine Internetseite mit Werbung für Krankenversicherer ... Weiterlesen

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BGHGewerblicher RechtsschutzTippfehlerdomainwetteronlin.deUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 17.01.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Was waren immer die beiden Hauptattribute der Steiff-Plüschtiere ? Richtig, Knopf im Ohr und teuer (und ja, natürlich auch gute Qualität). Trotz des Investments: mindestens ein Steiff-Tier hat ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzEuGSteiffKnopf im OhrPlüschtierePositionsmarke
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Veröffentlicht am 17.12.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Massenabmahnungen kennt man ja inzwischen. Selbst wenn sich die Abmahnungen auf eine klare Rechtslage stützen ist, wird ein solches Vorgehen allgemein als irgendwie unsympatisch oder unethisch ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzRedtubePrivatkopieAbmahnwelleStreamingPornofilme
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Veröffentlicht am 15.08.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Jeder war schon einmal in einem "Hardrock Cafe", die meisten aber wahrscheinlich auch nur ein paar Mal. Das Hardrock Cafe ist eigentlich ein Relikt aus den 80ern. Dank eines BGH-Urteils ist es ... Weiterlesen

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MarkenverletzungWettbewerbsrechtVerwirkungGewerblicher RechtsschutzHardrock Cafe
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Veröffentlicht am 18.07.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der EuGH hat heute entschieden: Zur Sicherstellung des Rechts auf Information und auf einen breiten Zugang der Öffentlichkeit zur Fernsehberichterstattung von Fußballwelt- und ... Weiterlesen

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EuGHFußballFußball-WMFIFAUEFAFree-TVPay-TVÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 13.06.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Heute einmal ein Beitrag zum Thema Persönlichkeitsrechte: Im Fußball kochen bekanntermaßen die Emotionen schnell hoch. Den Wechsel des Fußballers Mario Götze von Borussia Dortmund zu Bayern ... Weiterlesen

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PersönlichkeitsrechtSchmähkritikGewerblicher RechtsschutzGötze
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Veröffentlicht am 21.02.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Was würde George Clooney dazu sagen ... Nestlé unterliegt erneut im Patentstreit gegen Anbieter von No-Name-Kapseln . Seit längerem streitet Nestlé mit Herstellern von No-Name-Kaffee-Kapseln, ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzNestléKapselnPatentKaffeemaschineNespresso
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Veröffentlicht am 13.12.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Das LG Hamburg ( 308 O 388/12 ) hat den Urheberschutz von Interviewfragen bejaht. Im Zuge einer Recherche über fragwürdige Parteispenden bei der FDP hatte das Magazin "der Stern" den Liberalen ... Weiterlesen

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InterviewLG HamburgsternFDPGewerblicher RechtsschutzUrheberschutz
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Veröffentlicht am 27.11.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Das OLG Köln (14.9.2012 – 6 U 73/12) wartet mit einem Urteil zur Haftung für „geframete“ Internetinhalte auf. Der Fall: Die Antragsgegnerin verlinkt von ihrer mit „Shop“ bezeichneten ... Weiterlesen

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HaftungStörerhaftungGewerblicher RechtsschutzFramingAffiliatemarketingIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 21.11.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der Puddingstreit hat eine weitere Etappe hinter sich. Das LG Düsseldorf hat jüngst einen weiteren Vefügungsantrag von Dr. Oetker gegen den Hersteller des Fleckenpuddings "Flecki" zurückgewiesen ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzPuddingFleckiDr. OetkerPaulaPatentverletzung
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Veröffentlicht am 25.09.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der Privatsender RTL wehrt sich gegen den Verkauf von T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL". Vor dem LG Köln hat er nun erfolgreich den Hersteller der T-Shirts, den Grimme-Online-Award- ... Weiterlesen

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RTLGewerblicher RechtsschutzLG KölnMarke
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Veröffentlicht am 24.07.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Im Streit um ein Puddingdesign hat das OLG Düsseldorf soeben die Berufung des Lebensmittelherstellers Dr. Oetker gegen die Supermarktkette ALDI zurückgewiesen . Zur Erinnerung: ALDI vertreibt ... Weiterlesen

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DesignGewerblicher RechtsschutzGeschmacksmusterFleckiPaulaPuddingstreit
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Veröffentlicht am 16.05.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Nichts zum Thema gewerblicher Rechtsschutz aber unbedingt eines Kommentars würdig: Das gestrige Relegationsspiel zwischen Fortuna Düseldorf und Hertha BSC.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.04.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Die Witwe des verstorbenen Fußballnationalspielers Robert Enke hat die Wortmarke „Robert Enke“ beim DPMA angemeldet. Das DPMA hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft ... Weiterlesen

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PersönlichkeitsrechtNamensrechtGewerblicher RechtsschutzRobert EnkeMarkeBundespatentgericht
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