beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 12.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen war diese Entscheidung bereits aus anderen Gründen (Verjährungsfragen) Gegenstand des Blogs. Die Verjährung hatte der Tatrichter nicht erkannt. Und danach hatte er das Urteil ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
809 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte eigentlich einen tollen Abend. Er fuhr mit dem Rad zum Sportverein. Da gab es eine Party. Mit 2,3 Promille ging`s dann nach Hause. Und das Fahrrad schob er - selbst das war ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1632 Aufrufe
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Veröffentlicht am 09.12.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die vielen gerichtlichen Entscheidungen belegen, wie streitanfällig Erbeinsetzungen etwa für den Fall des gleichzeitigen Versterbens oder des gemeinsamen Versterbens sind. Solche Formulierungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
1141 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Zur Frage, ob und wie eine Versammlung abgehalten werden kann, wenn das öffentliche Recht anordnet, dass dort nur Wohnungseigentümer und Wohnungseigentümerinnen teilnehmen dürfen, die geimpft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1373 Aufrufe
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Veröffentlicht am 09.12.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Im folgenden Gastbeitrag von Dr. Monika Anders, Präsidentin des LG Essen a.D., erhalten Sie einen Überblick über aktuelle ZPO-Probleme rund um Themen wie Strukturierung und Digitalisierung.Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
1353 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Kündigt der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis und reicht er zeitgleich eine AU-Bescheinigung beim Arbeitgeber ein, die ihm "passgenau" bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, kann er allein mit diesem Attest den Nachweis der Arbeitsunfähigkeit nicht führen. Vielmehr muss er hierfür vollen Beweis erbringen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
883 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt ein Angeklagter oder Betroffener zur Hauptverhandlung zu spät, so kann das böse Folgen haben. Aber: Das Gericht muss aus Fainessgründen 15 Minuten mindestens warten, bis es negative Folgen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
875 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit der Erhebung einer Bestandsschutzklage macht ein Arbeitnehmer nicht nur die von dieser abhängigen Vergütungsansprüche im Sinne der ersten Stufe einer tariflichen Ausschlussfrist geltend, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
985 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.12.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Parteien streiten darüber, ob der Kläger berechtigt ist, einen Entgeltanspruch in einen solchen auf Gewährung freier Tage umzuwandeln. Auf das Arbeitsverhältnis des Klägers findet der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtInsolvenzrecht
1380 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.12.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Ein aktuelles Urteil des LAG München befasst sich mit der Testpflicht für Orchestermusiker. Die Aussagen des LAG haben aber auch über den Musikbereich hinaus Bedeutung. In der Pressemitteilung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
1389 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein zwei oder drei Wochen gab es bereits einen Verkehrsrechtlichen Blick "nach Europa". Heute geht es um die Problematik der Vollstreckung von Geldsanktionen, die seit 2010 in Deutschland ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1192 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das VG Wiesbaden hat in einem praktisch sehr verbreiteten Sachverhalt einige interessante Feststellungen getroffen: Unter welchen Voraussetzungen darf ein Inkassounternehmen einmelden? 2. Sind ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1109 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 17. September 2021 ( 11 U 71/20 ) entschieden, dass der Geschäftsführer einer geschäftsführenden Kommanditisten-GmbH gegenüber der GmbH & Co. KG analog § ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
814 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.12.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH ist in einer lesenswerten Entscheidung detailliert auf die Abgrenzung von Bandenmitgliedschaft und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung bei Betäubungsmitteldelikten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
1978 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schöner Praxisfall. Der Angeklagte sitzt für ein anderes Verfahren in Haft. Wird vor dem anstehenden HVT aber entlassen. Natürlich kann er sich dann in Freiheit auf den HVT vorbereiten. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
938 Aufrufe
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Veröffentlicht am 03.12.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der mittlerweile bald zwei Jahre währenden Phase der Corona-Pandemie ist in bislang nicht gekanntem Ausmaß von der Möglichkeit der Kurzarbeit Gebrauch gemacht worden, häufig sogar in Form von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1463 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.12.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 20.10.2021 - XII ZB 371/21 mit der Frage befasst, ob in einem Betreuungs- oder Unterbringungsverfahren dem Verfahrenspfleger Verfahrenskostenhilfe für das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
843 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene ist bei einem Geschwindigkeitsverstoß fotografiert worden. Er hatte ein Handy in der Hand. Ganz klar: Das reicht nicht, ihn wegen eines Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO zu ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1786 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.12.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Da es sich bei einem Anspruch auf Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten um eine Nebenforderung handelt, deren Höhe sich erst bestimmen lässt, wenn die Hauptforderung konkretisiert ist, ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
745 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der Stimmrechtsberater Glass Lewis hat am 24. November 2021 seine Policy Guidelines Germany 2022 veröffentlicht. Parallel aktualisiert wurden die übergreifenden Policy Guidelines Continental ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
860 Aufrufe

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