beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 14.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Köstlich. Unseriös? Mir persönlich gut bekannte Anwält*innen waren jedenfalls sprachlos darüber....vielleicht auch neidisch, selbst keine Wiedereinsetzungsfee zu haben. Solche eine ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1898 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In der neuen Folge des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK diskutieren Ronald Gebhardt, Arne Schnitger und Christian Kaeser drei aktuelle Urteile von BFH und EuGH.Weiterlesen

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Verlag
1226 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.02.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Einem Entschädigungsverlangen nach dem AGG kann der Einwand des Rechtsmissbrauchs u.a. auch dann entgegenstehen, wenn ein Kläger sich systematisch auf eine Vielzahl von AGGwidrig ausgeschriebene ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
568 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein wenig Verkehrszivilrecht. Der Radfahrer aus der Überschrift hatte sich auch erheblich bei dem Auffahren verletzt. Er wollte natürlich Schmerzensgeld und Schadensersatz. Beides gab es aber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
974 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Grundsatz, dass ein vereinbartes Honorar keine Geschäftsgebühr im Sinne von VV 2300 ff. RVG ist, lag dem Beschluss des OLG Hamburg vom 23.11. 2023 – 4 W 106/23 - zugrunde. Zutreffend stellte ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
760 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das hat jetzt eine Bank am ehemaligen Sitz des Gerichts in Kassel erfahren. Sie hatte dem Kläger, pensionierter Vorsitzender Richter am BAG und inzwischen 88 Jahre alt, eine Kreditkarte mit ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
588 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Polizeieinsatz: Der Betroffene ignorierte das - auch anhalten wollte er nicht, erst recht nicht einen Sicherheitsgurt anlegen. Das ist der Stoff, aus dem OWi-Entscheidungen gemacht sind. Das ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
971 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.02.2024 von Gastbeitrag SteuerrechtBild von Gastbeitrag Steuerrecht

Der Steuerabzug bei Zahlung an beschränkt Steuerpflichtige (§ 50a EStG) sorgt immer wieder für Ungemach - die Behandlung solcher Zahlungen für "Domains" ist noch weitgehend ungeklärt, schreibt Danny Gude, StB, in diesem Gastbeitrag.Weiterlesen

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Steuerrecht
1457 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hält sich nicht an die Regeln im Straßenverkehr. Ist ja auch klar: Er ist Jurist*in. Und so kam es, dass er in kurzer Zeit an derselben Stelle zwei Abstandsverstöße beging, die je ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
864 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Worauf kommt es bei den Grenzen für die antragsgebundene unbeschränkte Einkommensteuerpflicht (§ 1 Abs. 3 EStG) an - eine abstrakte Beschränkung nach dem DBA - oder muss man doch mit "spitzer Feder" rechnen?Weiterlesen

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Steuerrecht
2429 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Selten hat eine derartige Vielzahl von Reformen die Praxis des Notars derart beeinflusst wie in den letzten vier Jahren. Von Prof. Dr. Heribert Heckschen , Notar in Dresden I. Schuldrecht, ... Weiterlesen

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Verlag
781 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Erfordernis einer rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Leistungsvoraussetzung neben dem Vorliegen des Bescheids der gesetzlichen Rentenversicherung über eine ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
834 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Der deutsche Fiskus will Abfindungen gerne allumfassend besteuern, auch wenn der Steuerpflichtige vor Zahlung verzieht. Und mit § 50d Abs. 12 EStG hat er sich dafür sein eigenes Instrument geschaffen...Weiterlesen

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Steuerrecht
2491 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bußgeldzumessung ist dann einfach, wenn es sich um Regelgeldbußen handelt. Wird hiervon abgewichen oder gar vollkommen frei im Bußgeldrahmen zugemessen, drohen Fehler. Der größte Fehler: ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
689 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2024 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Die Karnevalssaison steuert ihrem Höhepunkt entgegen. An den „Feiertagen“ herrschen vielleicht nicht immer Zucht und Ordnung, aber es gelten na­türlich Recht und Gesetz. Weshalb sich auch die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
2032 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Von Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz , Universität Mannheim, Mitherausgeber des Kommentars Müller-Terpitz/Köhler, DSA . I. Unionsweites „Grundgesetz" für Online-Plattformen Mit Spannung wird die ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtVerlag
2201 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.02.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die verschiedenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie haben viele Kontroversen zur Folge gehabt. Schon die Verpflichtung, unter bestimmten Voraussetzungen eine Mund-Nase-Bedeckung ( ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
909 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vor drei Jahren hatte die EU-Kommission den Entwurf für eine Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit vorgelegt (COM(2021) 762 final). Von Anfang an umstritten ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1132 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits vorgestern gab es eine Verfassungsgerichtsentscheidung im verkehrsrechtlichen Blogteil. Der Beschwerdeführer legte Verfassungsbeschwerde ein und beantragte den Erlass einer einstweiligen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
724 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.02.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Düsseldorf hat sich im Urteil vom 7.11.2023 - 24 U 116/22 mit der Frage der rechtlichen Wirksamkeit einer anwaltlichen Vergütungsvereinbarung befasst und sich dabei auf den auf der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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