beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 07.05.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

.... kann man heute in sueddeutsche.de nachlesen. Felix Salmon, ein recht erfolgreicher US-Blogger hat auf blogs.reuters.com einmal aufgezählt, warum er die deutschen Blogger für eher ... Weiterlesen

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Felix Salmoneconobloggersdeutsche BlogsInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 07.05.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie vielerorts wurde auch hier im Beck-Blog im Anschluss an den Schulamokfall von Winnenden über mögliche Ursachen und mögliche Präventionsmaßnahmen diskutiert . Ob Änderungen des Waffenrechts ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtEuGHPräventionComputerspieleMenschenwürdeAmoklaufWinnendenSchulamoklaufWaffenrechtPaintballLaserdromeGrundgesetzGGStaatsrechtKriminologieVerwaltungsrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Entgegen aller Erwartungen hat das Europäische Parlament heute den neuen Rechtsrahmen für den EU-Telekommunikationsmarkt vorerst blockiert. Ein Antrag der Grünen und Liberalen, die Nutzung des ... Weiterlesen

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TelekommunikationEuropäisches ParlamentIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2009 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Früher war es so, dass es die meisten Studenten von zu Hause weggezogen hat und sie froh waren, die erste eigene Bude in einer fremden Stadt beziehen zu können. Dies scheint sich geändert zu ... Weiterlesen

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StudentKindesunterhaltFamilienrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im soeben erschienenen Bundesgesetzblatt I Nr. 24 vom 6. Mai 2009 ist das neue Gesetz zu Entschädigung von Übrwachungsmaßnahmen im TK-Bereich veröffentlicht. Das Gesetz regelt die ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungVorratsdatennutzungTK-ÜberwachungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2009 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Geschäftsführer haften der GmbH gegenüber für Zahlungen, die nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder nach Feststellung der Überschuldung der Gesellschaft geleistet wurden (§ 64 S.1 GmbHG, für ... Weiterlesen

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KriseGeschäftsführerhaftungAufsichtsratshaftungZahlungsverbotCompliance
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Veröffentlicht am 06.05.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Seit vorgestern ist bekannt, dass die USA förmlich darum bitten "etwa zehn" Gefangene, die sie jahrelang ohne Rechtsgrundlage in Guantanamo festgehalten haben, in Deutschland aufzunehmen, eine ... Weiterlesen

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GuantanamoChinaUigurenAufnahmeAsylrechtVölkerrechtETIMKriminologieStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Feststellung des sog. qualifizierten 1-sec-Rotlichtverstoßes durch Polizeibeobachtung und Mitzählen ist immer wieder Streitpunkt. Das OLG Hamm (Beschluss vom 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09 = ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenPolizeibeamterRotlichtverstoßtatsächliche FeststellungenMitzählenPolizeibeobachtungqualifizierter RotlichtverstoßVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei einem Zusammentreffen von formularvertraglicher Regelung über laufende Schönheitsreparaturen und individueller Endrenovierungsklauesel in einer Urkunde hat der BGH über § 139 BGB eine ... Weiterlesen

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IndividualvereinbarungRenovierungWirksamkeitMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.05.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Zunächst völlig unbemerkt liefen in den vergangenen Wochen am Horn von Afrika sehr aufwendige geheime Vorbereitungen für eine der größten Kommando-Operationen in der Geschichte der ... Weiterlesen

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PiraterieSomaliaHansa StavangerGSG 9Materielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer noch wird von vielen Polizeibehörden mit dem Riegl-Lasermessgerät LR90-235/P gemessen. Wichtig ist dabei immer die Einhaltung der Bedienungsanleitung, da nur dann von einem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungLasermessgerätMeegerätRieglTestVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.05.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

In einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren hat das LG Köln im Urteil vom 07.04.2009 sich mit der praktisch hoch bedeutsamen Frage zu beschäftigen gehabt, ob ein Internet-Gewinnspiel mit einer ... Weiterlesen

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Gewinnspiel50 CentGlücksspiel§ 8a RStVTombolaInformationsrechtInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 03.05.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

"Bossnapping" nennt sich ein neues Phänomen, das insbesondere in Frankreich in den letzten Monaten bedrückende Realität geworden ist. Bossnapping steht für die meist kurzfristige Geiselnahme von ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtflashmobEntlassungenFrankreichbossnapping
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Veröffentlicht am 02.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Bußgeldverfahren taucht immer wieder als Problem die Identifizierung des Fahrzeugführers anhand des Messfotos auf. Bei qualitativ guten Fotos reicht es hier aus, wenn das Foto in Augenschein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOWi-VerfahrenMessfotoOLG HammUrteilUrkundeVerweisungAbbildung§ 267 StPORadarmessungStrafverfahrensrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In Kündigungsschutzsachen geht ein verbreitetes Bestreben der Rechtsschutzversicherer dahin, die eigenen Kosten zu verringern, indem Deckungszusage nur mit dem Hinweis erteilt wird, dass dem ... Weiterlesen

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KlagauftragKündigungsschutzsacheVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine deutliche Gefahrenquelle für die Absicherung des eigenen Honorars hat sich in der Entscheidung des LG Detmold - Beschluss vom 19. 02. 2009, - 4 Qs 22/09- gezeigt. In dem dieser Entscheidung ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeNebenklägerVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Vielfach unzureichend wird das Rechtschutzsystem bei der Ablehnung der Ausstellung eines Berechtigungsscheines für Beratungshilfe empfunden. Nach überwiegender Meinung entscheidet der Richter ... Weiterlesen

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BeratungshilfeAblehnungRechtsmittelVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 01.05.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Über die Diskussion in den USA zum Thema Netzneutralität ist mehrfach berichtet worden. Im Kern geht es darum, ob die Provider verpflichtet sind, weiterhin alle Daten gleichzubehandeln und ... Weiterlesen

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NetzneutralitätInternetproviderNetzbetreiberAccess ProviderEuroparatService ProviderMediation
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Veröffentlicht am 30.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Matthias Böse hat mir wieder einmal einen Link zugemailt. Diesmal eher etwas Lustiges - ich denke, auch wenn das nicht wirklich "knallharte Juristerei" ist, so darf man so etwas doch ... Weiterlesen

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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortFahrlehrerUnfallfluchtMatthias BöseLesertipp§ 142 StGBFahrschuleDortmundVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.04.2009 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Teil IX: Der einstweilige Rechtsschutz in familiengerichtlichen Verfahren Die §§ 49 - 57 FamFG kodifizieren die im FGG durch Richterrecht geschaffene „vorläufige Anordnung" und ersetzen die §§ ... Weiterlesen

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FamFGeinstweilige Anordnungeinstweiliger RechtschutzFamilienrecht
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