beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Am Ende des Jahresbeginns/am Jahresanfang schaue ich immer mal, was ich vielleicht im letzten Jahr so an Rechtsprechung im Verkehrsstraf- und Verkehrsbußgeldrecht nicht so richtig wahrgenommen ... Weiterlesen

Mit dem Aufkommen der Pegida-Bewegung und der AfD stellt sich die auf verschiedenen Feldern die Frage, ob die Mitgliedschaft und vor allem das aktive Auftreten in der Öffentlichkeit ... Weiterlesen

Sollte Präsident Trump nach der Vereidigung seine vollmundigen Ankündigungen wahr machen und die US-Iran-Sanktionen ganz oder teilweise wieder einführen, hätten viele deutsche Unternehmen ein ... Weiterlesen

Arbeitnehmer sollen künftig das Recht auf eine zeitlich befristete Verringerung ihrer Arbeitszeit bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles vor. Der ... Weiterlesen

Ein Abschleppfall - also Verwaltungsrecht. Diesmal geht es um ein auf einem Radweg geparktes Fahrzeug. Und dabei genau um die Frage: Wie gut erkennbar muss eigentlich der Radweg sein? Das VG ... Weiterlesen

Nur einmal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung im Fachdienst Straßenverkehrsrecht. Wie immer vorübergehend kostenfrei lesbar - hier! Es geht darum, wie lange eigentlich ein ... Weiterlesen

In der Streitfrage, ob die in § 39 Abs. 1 GKG vorgesehene Zusammenrechnung der Werte mehrerer wirtschaftlich nicht identischer Streitgegenstände nur dann stattfindet, wenn die Streitgegenstände ... Weiterlesen

Der im Januar 2016 volljährig gewordene Kläger wurde von seinem Ausbildungsbetrieb gekündigt. Hiergegen klagte er vor dem Arbeitsgericht und beantragte PKH. Auf die Beschwerde des ... Weiterlesen

Auch im neuen Jahr werden uns die großen und kleinen Themen des Arbeitsrechts wieder beschäftigen und Anlässe für kontroverse Diskussionen bieten. Nicht nur in diesem Sinne: ein frohes neues ... Weiterlesen

Im Rahmen des "Basiswissens" stelle ich immer Entscheidungsauszüge des BGH wieder, die textbausteinmäßig daherkommen und somit gut von Verteidigern/Gerichten genutzt werden können. Heute mal ... Weiterlesen

Wie in früheren Jahren ( Rückblick 2010 , Rückblick 2011 , Rückblick 2012 , Rückblick 2013 , Rückblick 2015 ) soll hier ein Überblick über häufig angeklickte und häufig kommentierte Blogbeiträge ... Weiterlesen

Vergeblich haben wir in diesem Jahr auf die Umsetzung der 2. Mietrechtsnovellierung gewartet. Sie wird auch in dieser Legislaturperiode nicht mehr kommen. Dennoch wird sich noch etwas ändern. ... Weiterlesen

Die Bindungswirkung der Verwaltungsgerichte an strafrichterliche Urteile in Fragen rund um die Entziehung/Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis ist schon ein paar mal Gegenstand des Blogs gewesen ... Weiterlesen

Erneut hat der BGH die nicht geringe Menge eines Betäubungsmittels festgelegt, die für die Unterscheidung zwischen Vergehen nach § 29 Abs. 1 BtMG und Verbrechen nach §§ 29a Abs. 1 Nr. 2, 30 Abs ... Weiterlesen

Der Staat ist verpflichtet, über Begehren und Rechtsbehelfe der Bürger rasch, zumindest in angemessener Zeit zu entscheiden. Ein Beispiel aus der Schulverwaltung zeigt auf, dass es nicht immer gelingt.Weiterlesen

Zwei Schritte vor, einer zurück? Diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn man die jüngste Rechtsprechung des BAG zur Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG und dem dagegen gerichteten Einwand des Rechtsmissbrauchs (§ 242 BGB) betrachtet.Weiterlesen

Investments sind wie eine Schachtel Pralinen - der Investor weiß nie, was er bekommt. Zu den ertragsteuerlichen Auswirkungen des Rückkaufs von sog. " Schrottimmobilien " hat der BFH in drei inhaltsgleichen Urteilen (Urteile v. 06.09.2016 - IX R 27/15, IX R 44/14, IX R 45/14) entschieden. Die als "Kaufpreis" bezeichneten Vergütungen für die Rückgabe von KG-Anteilen beinhalten ggfs. steuerpflichtige Einnahmen aus einem privaten Veräußerungsgeschäft, ggfs. bei Privatpersonen aber nicht steuerbare Ausgleichszahlungen .Weiterlesen

Seit einigen Jahren gibt es den Bereich des so genannten Oldtimerrechts. Habe ich noch nichts mit zu tun gehabt. Nun bin ich aber über diese interessante Entscheidung zu einer "Tachomanipulation ... Weiterlesen

Die Beteiligten (er 92 Jahre, sie 80 Jahre alt!) lernten sich im Internet über eine Partnerbörse kennen Sie verlobten sich, wobei er ihr verschwieg, dass er verheiratet war uns ist. Nach der ... Weiterlesen

Vor zwei Jahren ist das MiLoG in Kraft getreten. Seitdem wird in einer Vielzahl von Verfahren darüber gestritten, welche Leistungen des Arbeitgebers auf den Mindestlohnanspruch anrechenbar sind ... Weiterlesen