beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 06.03.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH hat folgenden komplexen Leitsatz gebildet ( BGH BeckRS 2020, 41912 ) : " Wenn mehrere Wohnungen nur teilweise identischen Miteigentümern gehören oder wenn der Miteigentümer einer Wohnung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
221 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entgeltgleichheit von Männern und Frauen gehört gleichsam zum Markenkern der Europäischen Union und wird bereits durch eine Vielzahl von Rechtsakten abgesichert. Gleichwohl sieht die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
405 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der BGH hat mit Beschluss vom 16. Februar 2021 (II ZB 25/17; BeckRS 2021, 2982) entschieden, dass sich eine nach dem Recht des Vereinigten Königreichs gegründete Gesellschaft nach dem 31. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
495 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2021 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Das reformierte Wohnungseigentumsrecht ist seit Dezember in Kraft. Die wohl zentrale Änderung ist die Neufassung der Vorschriften über bauliche Veränderungen und die Verteilung der hierfür ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
281 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.03.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Köln hat eine super ausführliche Entscheidung zur Teinahme an Rennen (§ 315d StGB) veröffentlicht - mit aufwändigen Begründungen und Fundstellennachweisen. Wie so oft sind die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
566 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.03.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung sind Arbeitgeber verpflichtet, ihren Mitarbeitern Homeoffice anzubieten - soweit keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Verordnung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
388 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.03.2021 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Ein Student in Kiel wollte erreichen, dass die von ihm in elektronischer Form abzulegenden Prüfungen ohne die vorgesehene Videoaufsicht stattfinden. Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat seinen Antrag als unzulässig verworfen. Denn eine Prüfungsaufsicht, für die der Prüfling ein Mikrofon und eine Kamera freischaltet, stellt jedoch, auch wenn dies in der Wohnung des Prüflings erfolgt, bereits kein – auch kein digitales – Eindringen in die Wohnung des Prüflings dar.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
497 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.03.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Früher kiffte der Betroffene nur so. Mit Cannabis wurde er auch im Straßenverkehr angetroffen und räumte regelmäßigen Konsum ein. Glückliche Entwicklung für ihn: Jetzt kifft er auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1240 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.03.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Tarifverdienste sind deutschlandweit im Jahr 2020 im Durchschnitt nur um 2,1 % gegenüber 2019 gestiegen. Die Corona-Pandemie hat sich damit auch negativ auf die Gehaltsrunden der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
451 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.03.2021 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach den Beratungen in den Ausschüssen soll es einige substanzielle Änderungen des Entwurfes der Bundesregierung eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes“ ( BT-Drs. 19/2490 ... Weiterlesen

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MedienrechtJugendschutzrecht
301 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.03.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wenn sich der Arbeitgeber zum Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung veranlasst sieht, geht es – schon von Rechts wegen – stets um schuldhafte Verletzungen arbeitsvertraglicher Pflichten ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1257 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.03.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Als pdf-File zum Download gibt es den Pressespiegel unter diesem Link: Pressespiegel Digitalisierung Februar 2021 (intrapol.org) IT-SiG 2.0: Interessenverbände kritisieren das schnelle ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
1092 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.02.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 27.11.2019 findet sich eine Richtlinie (Nr. 2019/2161) , deren Bedeutung auch für notariell beurkundete Bauträgerverträge noch gar nicht abzusehen ist. ... Weiterlesen

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Bau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-Recht
1467 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte einen Traktor. Und der hatte eine Schaufel vorne. Und die ragte dahin, wo ein Motorradfahrer herfuhr. Der fuhr dagegen. Und wurde verletzt. Und verurteilt. Es gab eine ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
469 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.02.2021 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Die Rede ist von der Anzahl an Impfdosen des COVID-19 Impfstoffes Comirnaty (BNT162b2) , die laut Europäischer Arzneimittelagentur (EMA) als Zulasssungsbehörde aus einem Fläschchen entnommen ... Weiterlesen

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Corona
581 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Derzeit schauen die Arbeitsrechtler wieder gespannt nach Luxemburg. Denn dort zeichnet sich eine bedeutsame Entscheidung zur Frage ab, ob der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern das Tragen von ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
873 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.02.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Voraussetzungen für ein gebührenauslösendes Verhandeln im Rahmen des Vergütungstatbestandes VV 4102 Nr. 3 RVG sind streitig. Teilweise wird nur verlangt, dass im Termin mehr geschieht als ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
553 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Übersehene Gesamtstrafenfähigkeit von Voreintragungen ist ein Revisionsklassiker. Hier etwa hatte der BGH einen solchen Fall vorliegen. Das LG hatte eine Voreintragung in die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
552 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.02.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

BGH: Grundsätzlich keine Anfechtung eines GmbH-Gesellschafterbeschlusses durch einen nicht mehr in der Gesellschafterliste eingetragenen Gesellschafter Der BGH hat mit Urteil vom 26. Januar 2021 ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
599 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.02.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Ich melde mich heute mal ohne die Originalentscheidung in den Händen zu halten (meine Anfrage bei Deutsche Wohnen wurde abgelehnt und die endgültige Antwort des LG Berlin steht noch aus). Da die ... Weiterlesen

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StrafrechtWeitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtOrdnungswidrigkeitenWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
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