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Veröffentlicht am 10.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschäftigen nicht nur die Verwaltungsgerichte; auch die Arbeitsgerichtsbarkeit muss sich mit interessanten Fragestellungen befassen, die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 10.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker des Verkehrsstrafrechts: Der Angeklagte fährt auf dem Supermarktparkplatz mit dem Einkaufswagen zu seinem Auto. In einem Moment der Unaufmerksamkeit rollt der Einkaufswagen gegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
762 Aufrufe
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Veröffentlicht am 09.01.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Leider ist manchmal festzustellen, dass Gesetzesänderungen sich erst zeitverzögert in der Rechtsprechung durchsetzen. Umso erfreulicher ist, dass das OVG Berlin-Brandenburg im Beschluss vom 30. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Enstcheidung für`s Blog hier. Die Antragsstellerin ist Muslima und möchte gerne Auto fahren. Darf sie. Aber ohne Niqua. Das findet sie nicht gut. Das VG Düsseldorf hatte dafür wenig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der vom Bundeskabinett am 6. Januar 2021 beschlossene Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
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Veröffentlicht am 08.01.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Seit Anfang 2014 hat nach § 232 Satz 1 ZPO grundsätzlich jede anfechtbare gerichtliche Entscheidung eine Rechtsmittelbelehrung zu enthalten. Diese Bestimmung suggeriert , dass sich Gerichte ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein bewaffneter Drogenhändler wird mit 200 Gramm Marihuana erwischt, das er zuvor in den Niederlanden für 900 Euro gekauft hatte und gewinnbringend weiterverkaufen wollte. Gegen ihn wird ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 07.01.2021 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Erste Impfungen gegen das Corona-Virus laufen inzwischen. Das Thema polarisiert: Die einen wollen eine Impfung so schnell wie möglich, die anderen befürchten Impfzwang. Gemeinsam mit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
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Veröffentlicht am 06.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Amtsrichter hatte einen Beweisantrag etwas zu kurz zurückgewiesen. Dabei ermöglicht das OWiG in § 77 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. Abs. 3 OWiG eine schön hemdsärmelige Umgehensweise mit Beweisanträgen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein zumindest durch die Corona-Pandemie angestoßenes Gesetzgebungsprojekt der Großen Koalition im vergangenen Jahr war die Beschränkung der Leiharbeit und des Einsatzes von Werkverträgen in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 06.01.2021 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Mit zwei weitgehend parallel formulierten Urteilen vom 16. Dezember 2020 (13 U 166/11 und 13 U 231/17) hat das OLG Köln konkretisiert, unter welchen Voraussetzungen eine sog. ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
734 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Sachverhalt ist einfach: Die Betroffene hatte das Handy zwischen Kopf und Schulter geklemmt. Ist das aber schon ein "Halten" im Rechtssinne? "Ja", meint das OLG Köln unter Aufgabe seiner ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1134 Aufrufe
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Veröffentlicht am 04.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit starken Tönen hat die IG Metall das neue Jahr eingeläutet. Unter dem Schlagwort „Mehr Demokratie im Betrieb“ fordert die IG Metall mehr Mitbestimmung und ein Ende des Doppelstimmrechts für ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.01.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Berufungsgerichte sehen Vortrag nicht selten als nach § 531 II 1 ZPO nicht zulassungsfähig an. Hier muss man aber aufpassen, was der BGH in einer heute veröffentlichten Entscheidung zu Recht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 03.01.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Die pdf-Fassung des vollständigen Pressespiegels inkl. Inhaltsverzeichnis steht unter diesem Link zum Download zur Verfügung. IT-SiG 2.0 Laut einem Diskussionsentwurf für ein IT-SiG 2.0, der am ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtePrivacyStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
1839 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch immer muss sich die Rechtsprechung mit dem Verordnungsdesaster aus April 2020 befassen. Ist die StVO-Novelle (teil-)nichtig? Welche Fassung gilt? Und: Darf überhaupt noch geahndet werden? ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.01.2021 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie in früheren Jahren ( Rückblick 2010 , Rückblick 2011 , Rückblick 2012 , Rückblick 2013 , Rückblick 2015 , Rückblick 2016 , Rückblick 2017 , Rückblick 2018 ) soll hier ein Überblick über ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 1.1.2021 ist eine neue Vorschrift in Kraft getreten, die ebenfalls Folge der Covid-19 Pandemie ist. Während wir hier schon über Art. 240 EGBGB § 7 berichtet hatten - Anpassung der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1020 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Die Reform des Bauvertragsrechts zum 1.1.2018 hat eine gravierende Schutzlücke des Verbrauchers verursacht, die der Gesetzgeber offenkundig so nicht gewollt hat; er hat sie allerdings auch nach ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht
1208 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat am 18. Dezember 2020 den Referentenentwurf (RefE) eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1151 über den Einsatz digitaler Tools im ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
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