beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

ES 8.0 könnte Rohmessdaten speichern und tat dies auch. Damit aber die Verteidigung aber keinen Ärger mehr anzetteln kann, werden die Daten mittlerweile aber nicht mehr gespeichert. "Eigentlich ... Weiterlesen

Dem 5. Strafsenat des BGH lagen zwei Verfahren vor, bei denen es um die Vermittlung von Betäubungsmittelgeschäften über den Messangerdienst EncroChat ging. Konkret ging es um folgende ... Weiterlesen

Die anwaltliche Versorgung erfreut sich großer Beliebtheit. Die überwiegende Zahl der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die diese Möglichkeit haben, dürfte Mitglied einer Versorgungskammer ... Weiterlesen

Die Frage der Erreichbarkeit von Arbeitnehmer außerhalb ihrer Arbeitszeiten wird seit einiger Zeit intensiv diskutiert. Gerichtliche Urteile zu dieser Thematik sind hingegen eher selten. Von ... Weiterlesen

Der BGH hat mit Urteil vom 27. Oktober 2022 ( IX ZR 213/21 ) zu den Voraussetzungen der Wirksamkeit einer insolvenzabhängigen Lösungsklausel – insbesondere zugunsten eines ... Weiterlesen

Natürlich schreibe ich nicht nur zu verkehrsrechtlichen Themen. Gerade findet sich im Netz etwa kostenfrei ein Beitrag in der Nomos-Zeitschrift "NJ" zu § 170 StGB. Schauen Sie mal rein: Carsten ... Weiterlesen

Nahezu alle Werke von C.H.BECK sind auch in digitaler Form erhältlich. Der Verlag nutzt hierfür verschiedene, an die unterschiedlichen Zielgruppen angepasste, Kanäle. Die beck-eLibrary.DIE ... Weiterlesen

Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker / Dario Scholz Spätestens im letzten Jahr wurde deutlich, dass es eines modernisierten Rechtsrahmens für die Cybersicherheit bedarf, wurden nicht zuletzt im ... Weiterlesen

Die Vergütung von Betriebsratsmitgliedern ist am Prinzip des Ehrenamts ausgerichtet. Betriebsratsmitglieder dürfen auf Grund ihres Amtes weder benachteiligt noch bevorzugt werden. Das ... Weiterlesen

Künstliche Intelligenz via Open AI findet auch im juristischen Bereich immer mehr Eingang. Aber was kann AI leisten? ChatGPT (Generative Pre-trained Transformer) ist ein Chatbot, der im November ... Weiterlesen

Fahrzeugführer mit Maske auf dem Messfoto. Halter schweigt zum Fahrer. Hier droht natürlich eine Fahrtenbuchanordnung. Der VGH München hat hierzu einmal wieder die rechtlichen Grundsätze ... Weiterlesen

In dieser Episode des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK werfen Arne Schnitger und Christian Kaeser zum Jahreswechsel einen Blick zurück auf die High- und Lowlights des Jahres 2022 von Pillar ... Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat am 21.12.2022 den Gesetzentwurf zur Ratifikation des Übereinkommens Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung aus dem ... Weiterlesen

Der Betroffene war bekifft gefahren - die Fahrerlaubnis wurde ihm entzogen. Man kann sicher gut darüber diskutieren, ob es daneben noch des Denkzettels "Fahrverbot" bedarf, zumal dies nur noch ... Weiterlesen

Seit dem 1.9.2022 gilt die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (genau: siebzehn Silben), kurz : die EnSikuMaV. Sie tritt in wenigen Wochen - zum 28.2.2023 - wieder außer ... Weiterlesen

Der Antrag auf Entbindung des Betroffenen von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen war schon lange da, wurde aber nicht entschieden. Stattdessen kam es nach Nichterscheinen des ... Weiterlesen

In vielen Mitgliedstaaten der EU führt die Unwirksamkeit einer Kündigung - anders als in Deutschland - nicht zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses. Vielmehr kann der Arbeitnehmer lediglich ... Weiterlesen

Der Kläger wehrte sich gegen eine verwaltungsrechtliche Fahrerlaubnisentziehung, die auf Kokain- und Cannabiskonsum gestützt worden war. Als "objektives Beweismittel" fürs Koksen gab es eine ... Weiterlesen

Am 21.12.2022 trat die 33. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (33. BtMÄndVO) vom 16.12.2022 in Kraft, nachdem diese am 20.12.2022 im Bundesanzeiger verkündet worden ... Weiterlesen

Recently, I have seen several posts on social media about legal translation in general and about German to English legal translation in particular. In more than one of these posts, the author ... Weiterlesen