beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Eine etwas versteckte Änderung des BtMG ist am 1.11.2011 durch die 25. BtMÄndVO in Kraft getreten. Bei Flunitrazepam (Rohypnol) ist in Anl. III zum BtMG der Zusatz „ausgenommene Zubereitung“ ... Weiterlesen

"Echt heruntergekommen, der Typ", hat sich die Kammer gedacht. Andere Blogs haben hierüber bereits berichtet, ich möchte das den Beck-Bloglesern auch nicht vorenthalten: Die vom Landgericht als ... Weiterlesen

Der Kläger war vom 01.07.2009 bis 30.09.2010 als Leiter der Abteilung Marketing bei der Beklagten beschäftigt. Am 03.02.2010 wurde er vom Vorstand der Beklagten zu einem Personalgespräch ... Weiterlesen

Darüber kann man sicher lange streiten: Wie ist es, wenn es der Betroffene eilig hat und auf derselben Straße bei derselben Fahrt innerhalb von nur 3 Minuten zweimal wegen einer ... Weiterlesen

Die neuen Skripten Internetrecht und IT-Recht sind da und stehen kostenlos zum Download bereit.Weiterlesen

Heute früh wurde die Entscheidung des High Court of Justice Queen´s Bench Division veröffentlicht, in der das Rechtsmittel von Julian Assange gegen seine Auslieferung auf Grundlage eines ... Weiterlesen

Laut Presseberichten (z.B. welt-online , Nordbayerischer Kurier )stehen die strafrechtlichen Ermittlungen (nach § 106 UrhG) im Fall des früheren Verteidigungsministers zu Guttenberg vor dem ... Weiterlesen

Ich hatte es zunächst für einen Scherz gehalten, aber es stimmt tatsächlich: Die Deutsche Gesellschaft für Gesetzgebung vergibt jährlich einen Ersten Preis für gute Gesetzgebung . Und der ... Weiterlesen

Manche Anwälte und ihre Hilfskräften leiden mitunter am Morbus tacker . Es ist an sich kein vernünftiger Grund erkennbar, einen Schriftsatz und seine beglaubigte und einfache Abschrift 5 – 7 mal ... Weiterlesen

Der BGH hat im Urteil vom 19.09. 2011 - IX ZR 170 /10 - den Abschluss nachträglicher Vergütungsvereinbarung erschwert. Erweist sich ein gerichtliches Verfahren, welches auf der Basis der ... Weiterlesen

Der Mehrvertretungszuschlag nach Nr. 1008 VV RVG setzt nicht voraus, dass es bei der Vertretung mehrerer Auftraggeber tatsächlich ein Mehr an Arbeit und Aufwand sowie ein höheres Haftungsrisiko ... Weiterlesen

Mein Kind trägt den Nachnamen meines Ex. Da ich aber die alleinige Sorge habe, kann ich allein bestimmen, dass es nach meiner Heirat den Namen meines neuen Ehemanns annehmen kann. Nein! Auf die ... Weiterlesen

Eigentlich kann man ja im Vorruhestand nicht mehr viel falsch machen. Eine Kündigung - noch dazu eine außerordentliche (§ 626 BGB) - ist kaum denkbar. Anders aber, wenn man im früheren ... Weiterlesen

So etwas sagt man natürlich nicht, und schon gar nicht zu seinem Chef. Wenn doch, darf man sich über eine anschließende Abmahnung nicht wundern. Das hat jetzt das LAG Rheinland-Pfalz bestätigt ( ... Weiterlesen

Im Scheidungsverfahren hatten sich die Beteiligten 2002 auf einen monatlichen nachehelichen Unterhalt in Höhe von 422 € verglichen. Mit Urteil vom 25. Mai 2005 wurde eine Abänderungsklage des ... Weiterlesen

Diese Woche fragte mich ein Polizeibeamter, ob sich ein Fahrzeugführer ordnungswidrig verhält oder gar strafbar macht, wenn er unter der Wirkung von Ritalin am Straßenverkehr teilnimmt. Da dies ... Weiterlesen

Schauen Sie mal hier: Im SZ-Nachrichtenticker unter Beitrag 496 findet sich eine durchaus unterhaltsame Meldung, die mal wieder was für die Kaffeerunde ist: Da hat der Betroffene seine ... Weiterlesen

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine kostenfreie Urteilsbesprechung von Ottheinz Kääb im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht 20/2011 vom 13.10.2011. Hier die Zusammenfassung: Das Landgericht ... Weiterlesen

Die Ablehnung der Terminsverlegung ist immer wieder Streitpunkt zwischen Verfahrensbeteiligten. Jetzt hatte sich das OLG Bamberg damit zu beschäftigen: Zum Sachverhalt: Das AG hat die Betr. am ... Weiterlesen

Grippewelle ReNo ruft an: Chef hats erwischt, bekommt kein Wort mehr raus. Trotzdem kein Terminsverlegungsantrag, die Beteiligten wollen unbedingt geschieden werden. Termin: Sie wollen den ... Weiterlesen