beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 10.05.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Eine Vielzahl bereits anberaumter Hauptverhandlungstermine wurde mit Blick auf die Corona-Pandemie wieder abgesetzt. Von Neuterminierungen wurde vorsorglich Abstand genommen. Bereits laufende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
1223 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken musste sich nun auch mit dem Enforcement-Trailer befassen. Was bedeutet es für den Einsatz eines solchen Gerätes durch die Polizei, wenn diese nur mobil messen soll? ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1117 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2020 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 6. April 2020 (27 W 26/20, BeckRS 2020, 6807 ) entschieden, dass eine Gesellschafterliste nicht zwingend eine Veränderungsspalte enthalten muss. Nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
1131 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Höchstbefristungsgrenzen für wissenschaftliches und künstlerisches Personal, das sich in seiner Qualifizierungsphase befindet, werden verlängert – und zwar um die Zeit, in der es durch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
813 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Der EU-Datenschutzausschuss hat gerade mit Datum 04.05.2020 neue Leitlinien zur Einwilligung iSd DSGVO erlassen. https://edpb.europa.eu/sites/edpb/files/files/file1/ ... Weiterlesen

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InformationsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-Recht
1382 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.05.2020 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Ein vom Ausschuss für Tierzucht-, Tierschutz- und Tierseuchenrecht der Deutschen Gesellschaft für Agrarrecht und dem Justitiariat der FN in konzertierter Aktion einberufener Expertenkreis hat ... Weiterlesen

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AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
711 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Bundesregierung hat am 23.3.2020 ihren Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
602 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corana-Pandemie ist auch eine Herausforderung für das Recht. Fragen stellen sich in allen Rechtsgebieten. Im Arbeitsrecht geht es u.a. auch um die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWeitere ThemenCorona
1242 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine echt schwierige Entscheidung, die das KG veröffentlicht hat. Das Kammergericht setzt sich dabei mit der Frage auseinander, wo der anerkannte Gesichtspunkt "Fehlende abstrakte Gefährlichkeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
586 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Schlaglichter zur Entwicklung der Corona-App in Deutschland, der EU und weltweit: Freiwillige Nutzung von Corona-Apps: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sowie der ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtRechtspolitikWirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
1101 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Europäische Kommission geht von einem historischen Einbruch der Wirtschaftsleistung in der Eurozone um 7,7 % aus. Vergleiche mit der Wirtschaftskrise in den 1930er Jahren sind häufig. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
885 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.05.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Die DSK hat grünes Licht für die überarbeitete Version einiger Dokumente gegeben, die die sog. Medizininformatik-Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erstellt hatte, um ... Weiterlesen

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CoronaMedizinrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrecht
1135 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.05.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

In FAQs zum "EU-Reiserecht, Flugverkehr und Tourismus in der Coronakrise: Fragen und Antworten" hat die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland am 27. April 2020 diverse Fragen zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenCoronaEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrecht
1040 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.05.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Der Begriff "Phishing" umschreibt einen Betrug im Internet, bei dem versucht wird, vertrauliche Daten von Internetnutzern zu entwenden. Die Modalitäten können sich hierbei von Fall zu Fall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
723 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken musste sich mit einem OWi-Klassiker befassen: "Welche Feststellungen müssen zur Annahme vorsätzlichen Handelns bei einem Geschwindigkeitsverstoß getroffen werden?" ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
896 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine Erinnerung an längst vergangene Zeiten: Der „Hausbrand“ auf Bezugsschein war viele Jahre lang als Sachleistung Teil des Lohnes oder der Rente von Bergleuten. Im jetzt durch das ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1239 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Strafprozess betr. die Loveparade 2010 (21 Tote, hunderte Verletzte) ist soeben eingestellt worden. Das ist bitter für die Nebenkläger, insb. die Hinterbliebenen der m.E. durch falsche ... Weiterlesen

1799 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Covid 19-Pandemie wirbelt auch die Justiz ganz schön durcheinander. Sogar die Tagespresse hat sich des Themas angenommen: Können Zeugen per Video vernommen werden? Können vielleicht ganze ... Weiterlesen

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Corona
1151 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.05.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Bundesregierung hat am 23.3.2020 ihren Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
837 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Täter ermordet sein Opfer (im konkreten Fall seine Mutter). Er erbt hierdurch mit einem Hausgrundstück, einem Kraftfahrzeug und mehreren Bankguthaben verschiedene Vermögenswerte. Die ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles Strafrecht
2492 Aufrufe
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