beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Der bekannte Überblick: Kümmerle: LG Neuruppin: staatsanwaltschaftliche Willkür Hoenig: Pressemitteilung: Busunglück am Autobahnkreuz Schönefeld Salzbrunn: Verkehrsrecht - Allianz lässt ... Weiterlesen

In den letzten Tagen hatte ich im Blog bereits zwei Mal das Thema Gesamtstrafenbildung. Nun gibt es wieder eine Entscheidung des BGH zu dem Thema "Gesamtstrafe und Zäsurwirkung", nämlich BGH, ... Weiterlesen

Wichtige Fragen des Zusammenspiels von Erledigungserklärung und Streitwert der Terminsgebühr für den Verhandlungstermin hat der BGH im Beschluss vom 31.08.2010 - X ZB 3/09 behandelt. Zutreffend ... Weiterlesen

Seit Freitag (9.10) steht das Skriptum Internetrecht in neuer Fassung zur Verfügung. Für die Neufassung wurde alle Ausführungen zum anwendbaren Recht grundlegend überarbeitet (aufgrund der neuen ... Weiterlesen

Manisch depressiver, hässlicher, verzweifelter Jurastudent (27), der gerne Bach hört, sucht Sie zum Durchbrechen der sozialen Isolation Auszug aus Doris Preisler: Radiologe sucht Frau mit ... Weiterlesen

Blogleser, die schon länger dabei sind, werden sagen: Das gab`s doch schon. Richtig! Mittlerweile gelten aber neue Bedienungsanleitungen für die Riegl-Messgeräte. Daher habe ich den alten ... Weiterlesen

Sitzungstag Bin bei der Verkündung des Scheidungsbeschlusses sitzengeblieben (auch Beteiligte sitzen). Anwälte (ortsansässig) maulen: Mit Aufstehen sei feierlicher. Nächster Termin: Stehe zur ... Weiterlesen

Nachdem der VIII. Zivilsenat des BGH mit Beschluss vom 14.09.2010 in der Frage der Auswirkung der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren seine ... Weiterlesen

Der BGH hat einmal mehr zu § 266a StGB entschieden. Was die tatsächlichen Feststellungen des Tatrichters angeht, so werden die meisten Urteilen den Anforderungen nicht gerecht. Der BGH, Urteil ... Weiterlesen

Schlechte Nachricht für alle, die ihren Mobilfunkanbieter schnell wechseln wollen: Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 08.04.2010 (Az. I-17 U 203/09) entschieden, dass die AGB-Klausel eines ... Weiterlesen

Ein sog. faktischer Geschäftsführer ist eine Person, die tatsächlich Geschäftsführungsaufgaben wahrnimmt, ohne wirksam zum Geschäftsführer bestellt worden zu sein. Der faktische Geschäftsführer ... Weiterlesen

Studentinnen und Studenten aufgepasst - der Besuch dieser Online-Datenbank könnte sich lohnen: Wie heise online meldet, wurde jetzt die Online-Datenbank ScholarshipPortal.eu freigeschaltet, die ... Weiterlesen

Der Unterhaltsschuldner wollte den durch Jugendamtsurkunde festgelegten Titel nach unten abändern lassen, da sich sein Einkommen verringert haben soll. Zuvor machte er ein Herabsetzungsverlangen ... Weiterlesen

Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde, in der es um die Aufführung der Werke Richard Wagners an bestimmten Tagen ging, nicht zur Entscheidung angenommen und eine Missbrauchsgebühr von 300 € ... Weiterlesen

Seit Tagen schon wurde im Radio in NRW auf die Urteilsverkündung zum Thema Bierbikes hingewiesen. Nun ist die Entscheidung des VG Düsseldorf, Urteil vom 06.10.2010 - 16 K 6710/09; 16 K 8009/09 ... Weiterlesen

Vergangene Woche fand in der Deutschen Richter Akademie in Trier eine Tagung statt zum Thema "Medien und Kriminalität". Das Oberthema wurde in vielfältiger Hinsicht von einigen renommierten ... Weiterlesen

In den Jahren 1992 bis 2009 haben die Familiengerichte eine Vielzahl von Versorgungsausgleichsverfahren entsprechend dem VAÜG ausgesetzt, da sich regeldynamische (West-) und ... Weiterlesen

Fast kein neues Bürogebäude wird mehr ohne sog. Bauteilaktivierung errichtet. Dazu werden (vereinfacht) ähnlich wie bei einer Fußbodenheizung Leitungen durch Wände aber insbesondere Decken ... Weiterlesen

Rechtsanwalt Dr. Kettler ist sicher vielen Bloglesern bekannt aufgrund zahlreicher Postings im Blog. Auf seiner Seite http://www.recht-für-radfahrer.de/ findet sich auch ein unterhaltsame ... Weiterlesen

Führt der Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung nicht ordnungsgemäß durch, kann der Betriebsrat die Unterlassung vereinbarungswidriger Maßnahmen verlangen. Auf seinen Antrag kann das ... Weiterlesen