beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 16.04.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bereits gestern habe ich an dieser Stelle den Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums für ein "Gesetz zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze (COVID-19 ArbGG/SGG-AnpassungsG)" vorgestellt. Neben den geplanten Änderungen im ArbGG (und im SGG) enthält der Entwurf noch eine weitere wichtige Novelle: Die Klagefrist des § 4 Satz 1 KSchG soll vorübergehend von drei auf fünf Wochen verlängert werden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
1561 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

In der Corona-Krise hat der Gesetzgeber umfangreiche Änderungen insolvenzrechtlicher Vorschriften beschlossen (COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz – COVInsAG). Dazu ein Interview mit Prof. Dr. Volker Römermann, Mitherausgeber des Kommentars Nerlich/Römermann, InsO.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
3117 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 15.04.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Frage, wie gerichtliche Verfahren in Zeiten der Corona-Pandemie rechtssicher (fort-)geführt werden können, beschäftigt derzeit die gesamte Justiz. Jetzt liegt der Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums für ein "Gesetz zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze (COVID-19 ArbGG/SGG-AnpassungsG)" vor.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
3081 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 14.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorgestern hatte ich ja schon einen Beitrag zum Thema "Hauptverhandlung/Corona". Die große Frage: Wie geht man in einer Hauptverhandlung mit der Angst vor Ansteckung um? Sollte die Anwesenheit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
862 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 14.04.2020 von Martin FriesBild von martin-fries

Am kommenden Montag beginnt an den Universitäten die Vorlesungszeit des Sommersemesters 2020. Infolge der Covid-19-Pandemie läuft die Lehre vorerst komplett digital . Digital ist dabei manchmal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaLegal Tech
1492 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 14.04.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG schließt als spezielle arbeitsrechtliche Regelung nicht nur einen prozessualen Kostenerstattungsanspruch, sondern auch einen materiell-rechtlichen Anspruch auf Erstattung von bis zum Schluss einer eventuellen ersten Instanz entstandenen Beitreibungskosten – unabhängig von seiner Anspruchsgrundlage – und damit auch einen Anspruch auf Erstattung außer- und vorgerichtlicher Rechtsverfolgungskosten aus. 2. Der Ausschluss materiell-rechtlicher Kostenerstattungsansprüche nach § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG wirkt im Fall einer Inanspruchnahme der Arbeitsgerichte über die Instanzen fort.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1181 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.04.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Verantwortlicher, Beauftragter, Manager oder ...? Ein gut gepflegtes "Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten“ ist etwas, mit dem man bei einer Kontrolle durch Aufsichtsbehörden wirklich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtBeamtenrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrecht
1181 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das "Hochfahren" des öffentlichen Lebens ist ja derzeit eines der ganz wichtigen Themen im Rahmen der Covid-19-Pandemie. Wann und wie soll dies geschehen? Auch Gerichte werden sich damit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
2101 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 12.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Es war eine Pressemeldung vergangenen Freitag (10.04.2020), die in der Öffentlichkeit zu einiger Aufregung und insbesondere in den sozialen Medien zu kontroversen Diskussionen führte. Unter der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtWeitere ThemenCorona
1673 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 11.04.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Mit dem Ziel, das Risiko von Arzneimittelversorgungsengpässen zu minimieren und gleichzeitig die Qualität, Wirksamkeit und Sicherheit von Arzneimitteln zu gewährleisten, hat die Europäische ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaMedizinrecht
988 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Niedlich. Der Fahrzeughalter bringt als Fahrzeugführer eine Person ins Spiel, die sich in Brasilien aufhalte. "Da soll mal bitte ermittelt werden", meint er, als er als Halter den Kostenbescheid ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1223 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.04.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf für eine SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vorgelegt, der sich zurzeit im Anhörungsverfahren befindet. Der Entwurf enthält ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtCorona
1404 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 09.04.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die massiven Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie stellen auch die Handlungs- und Beschlussfähigkeit von Betriebsräten vor Probleme. Auch der Arbeitgeber ist von der Situation unmittelbar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
3967 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 09.04.2020 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Für wen gelten die Privilegierungen und Vorbehalte der E-Commerce-Richtlinie? Eine Frage, die auch für Facebook & Co. i.V.m dem NetzDG relevant ist. Meine Anmerkung zur Airbnb-Entscheidung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches Recht
761 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Während die allgemeine "Straßenkriminalität" wie Betäubungsmitteldelikte, Körperverletzungshandlungen oder aber Wohnungseinbruchsdiebstähle aktuell sinkende Zahlen aufweisen, florieren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
1469 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 09.04.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Schließen die Parteien einen Aufhebungsvertrag oder anlässlich eines Streits über die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses einen (gerichtlichen oder außergerichtlichen) Vergleich, so wird häufig vereinbart, dass der Arbeitnehmer unter Anrechnung noch offener Urlaubsansprüche bis zum vereinbarten Beendigungstermin freigestellt wird. Damit ist aber nicht zugleich vereinbart, dass auch ein etwaiges, Plus-Stunden aufweisendes Arbeitszeitkonto aufgelöst wird. Vielmehr kann der Arbeitnehmer die Auszahlung des Guthabens in Geld beanspruchen. Dies hat das BAG entschieden und verlangt damit noch größere Sorgfalt bei der Formulierung von Aufhebungsverträgen und prozessbeendenden Vergleichen:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
940 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die Corona-bedingten Einschränkungen werden sich bei den meisten Unternehmen zuerst durch Einbußen in der Liquidität bemerkbar machen. Daraus resultieren Zahlungsschwierigkeiten, deren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtCoronaHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrecht
2728 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.04.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der Beitrag fragt, wann die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer iSv § 9b Abs. 1 Satz 2 WEG-E keinen Verwalter hat.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtRechtspolitik
1279 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die "unleserliche Unterschrift" ist ein StPO/OWi-Klassiker. Meist werden Entscheidungen veröffentlicht, in denen es um eine nicht mehr vom jeweiligen OLG akzeptierte Unterschrift unter dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
808 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (Herr Kelber) hat sich gestern Abend zur datenschutzkonformen Nutzung der angedachten „Datenspende-App“ geäußert. https://www.bfdi.bund.de/DE/Home/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1287 Aufrufe
4

Seiten