beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 02.04.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In dem Moment, in dem Situationen sich zu realisieren beginnen, die bislang eher in historischen Kontexten oder in Beispielsfällen aus Lehrbüchern auftauchten, scheint sich die Diskussion noch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
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Veröffentlicht am 02.04.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Mit der Neuregelung des § 56 Abs. 1 a Infektionsschutzgesetz hat der Gesetzgeber schnell auf die flächendeckende Schließung von Kitas und Schulen reagiert (vgl. den Beitrag von Prof. Dr. Markus ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
1322 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nutzt man diesen Spruch heute eigentlich noch? Jedenfalls passt er hier. Der Verteidiger trat für den abwesenden Betroffenen im OWi-Verfahren ohne OWiG-Vertretungsvollmacht auf - eine StPO- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
480 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2020 von Prof. Dr. Jochem ReichertBild von Jochem.Reichert

Die CO-VID-19 Pandemie stellt Unternehmen weltweit vor existenzielle Herausforderungen. Wegen der Beschränkungen zur Eindämmung des Virus mussten viele Unternehmen ihren Betrieb nahezu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCorona
461 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 13.02.2020 - IX ZR 140/19 zu der kontrovers diskutierten Frage, ob in einer Vergütungsvereinbarung eine Zeittaktklausel von 15 Minuten zulässig ist, Stellung bezogen. ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
460 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Angesichts der aktuellen Betriebsamkeit von Exekutive und Legislative mit sich nahezu täglich ändernden Regularien, neuen Förderprogrammen und Beschränkungen sind aktuell viele ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
528 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Auch wenn viele Unternehmen wegen der Corona-Krise derzeit nicht oder nur eingeschränkt tätig sein können, heißt dies nicht, dass die Regeln des lauteren Wettbewerbs stets eingehalten werden. Im ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaWettbewerbsrecht
1375 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.04.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundesrat hat am 27.3.2020 grünes Licht für das Corona-Krisenpaket gegeben. Das Paket umfasst umfangreiche Hilfen unter anderem für Unternehmen und Arbeitnehmer sowie das Gesundheitswesen. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
2263 Aufrufe
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Veröffentlicht am 01.04.2020 von Martin FriesBild von martin-fries

Online-Vorlesungen, Video-Seminar, E-Klausuren? Das klang vor wenigen Wochen noch reichlich abgefahren und unseriös. Die Covid-19-Pandemie hat das in Windeseile gründlich geändert. Für das heute ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaLegal Tech
2352 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.03.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Die Corona-Krise wirft in den unterschiedlichsten Rechtsbereichen zahlreiche neue Fragen auf. Um Ihnen den thematischen Überblick über unsere juristischen Fachinformationen in dieser Ausnahmesituation zu erleichtern, sammeln wir an dieser Stelle sämtliche Publikationen und Fachbeiträge von C.H.BECK. Wir aktualisieren diesen Beitrag fortlaufend.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
12054 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.03.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Schleswig-Holstein hatte vorgeschlagen, die eigentlichen Abiturprüfungen abzusagen („Anerkennungsabitur“). Eine Schülerin hat vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden, Hessen, (Beschluss vom 30.03.2020 - 6 L 342/20.WI) die Aussetzung von Abiturklausuren wegen der drohenden Gesundheitsgefährdung beantragt. Gedanken aus bisherigen Gerichtsentscheidungen zu einer noch nie da gewesenen Prüfungssituation.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
2992 Aufrufe
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Veröffentlicht am 30.03.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Prozessmaxime des Öffentlichkeitsgrundsatzes Art. 6 I 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention und – im nationalen Recht damit inhaltlich korrespondierend – § 169 GVG verlangen, dass ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
15823 Aufrufe
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Veröffentlicht am 30.03.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, der Betroffene versuchte, sein Rechtsüberholen als "Einordnen im Reißverschlussverfahren" zu erklären. Das fand das OLG Hamm nicht so lustig: Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
510 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Teilweise wird vertreten, dass eine im eigenen Namen und aus eigenem Recht eingelegte Beschwerde des Pflichtverteidigers gegen seine Nichtentpflichtung mangels Beschwer unzulässig ist, der ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
448 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Obergerichtliche Entscheidungen zum Landwirtschaftserbrecht sind zur Zeit rar. Die wenigen Entscheidungen sind lesenswert und zur Rechtsfortbildung geeignet. Das trifft auch auf den Beschluss ... Weiterlesen

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AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
467 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Als Versicherungsfälle der Gesetzlichen Unfallversicherung gelten der Arbeitsunfall und die Berufskrankheit. Eine besondere Art des Arbeitsunfalls ist der Wegeunfall (§ 8 Abs. 2 SGB VII). Damit ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1042 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Dem Bundesministerium für Gesundheit („BMG“) werden darin für den Fall der Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (eine Legaldefinition dieses Begriffs gibt es nicht) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaMedizinrecht
1042 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Köln hat sich im Urteil vom 3.3.2020 - 9 U 77/19 mit dem Rückzahlungsanspruch einer Rechtsschutzversicherung gegen eine Anwaltskanzlei befasst. Nach dem OLG Köln besteht die Pflicht des ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
510 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Etwa die Unternehmen Adidas, H&M und Deichmann haben angekündigt, vom neuen Art. 240 § 2 Abs. 1 Satz 1 EGBGB – jedenfalls, wenn es sich beim Vermieter nicht um „Privatleute“ handelt – ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik
1943 Aufrufe
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Veröffentlicht am 29.03.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der erstaunliche amtliche Leitsatz eines gerade ergangenen Urteils des LAG Schleswig-Holstein (3.2.2020 - 1 Sa 401/18, BeckRS 2020, 3713 ) lautet: „39.500,00 € war im Oktober 2015 für zwei 6- ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1549 Aufrufe
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