beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 20.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ach, diese niedlichen Mädchen und Jungen der letzten Generation. Die haben immer was vor. Und so kamen sie auch schon häufiger im Blog hier vor. Zum Beispiel kleben die sich auch schon einmal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
971 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein neueres Urteil des LAG Köln (12.09.2023 – 4 Sa 12/23, BeckRS 2023, 29572 ) ruft einige Grundsätze der Rechtsprechung in Zeugnisstreitigkeiten in Erinnerung. Allgemein gilt hiernach: Ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1117 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz typischer Fall. Der Verurteilte kümmert sich nicht so richtig um seine Bewährung. Es kommt zum Widerruf, weil er der Bewährungsauflage nicht nachkommt. Die Beschwerde ist zudem verfristet. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1236 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Da in den kommenden Wochen wieder zahlreiche betriebliche Weihnachtsfeiern anstehen, sei auf eine grundlegende Verhaltensregel und die Folgen ihrer Übertretung hingewiesen. Im Frühjahr dieses ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1314 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hat einen Angeklagten wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (87,4 kg Heroin mit einem Wirkstoffgehalt von 49 kg Heroinhydrochlorid) zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
1094 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.11.2023 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Die Niedrigsteuerschwelle des § 8 Abs. 5 AStG soll durch das „MinBestRL-UmsG“ sinken - was passiert aber mit Betriebsstättenvermögen, die bislang durch § 7 Satz 8 GewStG iVm § 20 Abs. 2 AStG gewerbesteuerlich aufzugreifen sind?Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2224 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.11.2023 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OVG Lüneburg hat sich im Beschluss vom 6.11.2023 – 2 OA 92/23 - mit der Reichweite des Beschwerdeausschlusses nach § 80 AsylG befasst. Das Gericht folgte nicht der Auffassung, dass der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
789 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.11.2023 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Braunschweig hat sich im Beschluss vom 20.10.2023 – 2 WF 132/23 mit der Zulässigkeit einer Gegenvorstellung ausführlich befasst. Es stellte sich zum einen auf den Standpunkt, dass der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
699 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.11.2023 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Dr. Dominik Reither arbeitet als Abteilungsleiter bei der Staatsanwaltschaft in Landshut. Zugleich ist er Historiker und wurde mit einer wissenschaftsgeschichtlichen Arbeit zum Dr. phil. ... Weiterlesen

829 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Strafaussetzung zur Bewährung wurde widerrufen. Der Widerrufsbeschluss ausweislich der ZU ordnungsgemäß durch Briefkasteneinwurf zugestellt. Die Beschwerde des Verurteilten gegen den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1053 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Home-Office erfreut sich auch nach dem Abflauen der Corona-Pandemie großer Beliebtheit. Mitunter entwickeln sich die Dinge allerdings nicht so, wie der Arbeitgeber sich das vorgestellt hatte. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2092 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.11.2023 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Die verdeckten Gewinnausschüttung - sowohl auf Seiten des Tatbestands als auch der Rechtsfolgen komplex. Das FG Berlin-Brandenburg hat gleich mehrere Aspekte auf einmal beleuchten müssen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2288 Aufrufe
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Veröffentlicht am 15.11.2023 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Begriffe wie Metaverse, Web3 und KI gewinnen weiterhin rasant an Bedeutung. Anknüpfend an unsere Podcastfolge #29 zum Metaverse befassen wir uns mit den weiteren Entwicklungen in diesem Bereich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
722 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...sollte es aber. Was ist jedoch, wenn Unterschriften fehlen? Anders als beim Urteil soll die Wirksamkeit des Beschlusses nicht hiervon abhängen, so das OLG Hamm: 1. Bei Beschlüssen ist es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2062 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.11.2023 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Für Juristinnen und Juristen gehört Verhandeln zum täglichen Handwerk. Doch auch im Alltag gilt es immer wieder, gegenseitige Interessen auszuloten. Denn beim Verhandeln geht es im Grunde um ... Weiterlesen

1172 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung ist aus einem ganz anderen Rechtsbereich. Sie zeigt aber schön auf, wie auch Verteidiger*innen Störungen im beA-Bereich glaubhaft machen können. Für diese gilt ja vor allem § ... Weiterlesen

889 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im laufenden Arbeitsverhältnis hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung einer ihm zu Unrecht erteilten Abmahnung aus § 1004 BGB analog iVm. § 823 Abs. 1 BGB (allgemeines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1513 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.11.2023 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Im Editorial der neuen DStR-Ausgabe 45/2023 unterzieht Prof. Dr. Hartmut Schwab, Präsident der Bundessteuerberaterkammer, den Entwurf des Wachstumschancengesetzes einer kritischen Beurteilung. Lesen Sie hier das Editorial im vollen Wortlaut.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1456 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein Verkehrsrecht, aber OWiRecht: Der Betroffene kümmerte sich nicht mehr um die Beiträge für seine private KV und zwar über einen längeren Zeitraum. Spannend: Wie ist das da mit den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
754 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2023 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Wollen wir hoffen, dass die Anordnung des Arbeitgebers zur Vorlage eines 3G-Nachweises in diesem Winter nicht wieder die Regel wird. Falls doch, sollten Arbeitnehmer die Anordnung befolgen, da ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
1029 Aufrufe
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