beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Nach der Wirtschaftskrise boomen die Umsätze wieder, Industrie und Handel freuen sich über neue Aufträge und gute Geschäfte. Die positive konjunkturelle Entwicklung geht jedoch einher mit einem ... Weiterlesen

Man wird den Eindruck nicht los, dass sich die Rechtsprechung mit der Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung äußerst schwer tut. Ein Beispiel ist ... Weiterlesen

Die Beteiligten streiten sich, ob das Trennungsjahr bereits abgelaufen ist und damit die Voraussetzungen für eine Scheiung vorliegen - oder eben nicht. Muss der scheidungsunwillige Partner ... Weiterlesen

Auch wenn die Überschrift irgendwie leicht schaudern lässt, so ist klar: es geht um die bei Studenten so beliebte Versuchsstrafbarkeit: "...Die Strafkammer nimmt in erster Linie einen Rücktritt ... Weiterlesen

Ein Beißen eines Kindes in das Gesäß zu Erziehungszwecken stellt eine unzulässige körperliche Bestrafung und eine entwürdigende Erziehungsmaßnahme dar. Aus den Gründen Es steht nicht zur ... Weiterlesen

Der gepflegte Mittagsschlaf ist im Vormarsch. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach spricht sich in der TAZ für die Einführung einer Siesta in Deutschland aus. „Auch wenn die Siesta in vielen ... Weiterlesen

Kunstfreiheit siegt über Bürofrieden: Ein Sachbearbeiter, der den Alltag mit seinen Kollegen zu einem Roman verarbeitet hat, durfte deswegen nicht gekündigt werden. Wie bereits das ArbG Herford ... Weiterlesen

Wieder einmal ein kurzer Hinweis auf den fachdienst Straßenverkehrsrecht: "LG Hagen: Unfallgeschädigter muss Reparaturen von Vorschäden konkret belegen beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD- ... Weiterlesen

Ich habe mich in einer Jugendamtsurkunde zu Unterhaltszahlungen an mein minderjähriges Kind verpflichtet. Mit der Volljährigkeit des Kindes kann ich die Zahlungen automatisch einstellen, die ... Weiterlesen

Aus dem Jahresbericht des Landesrechnungshofes NRW (Leitsatz 8) lässt sich entnehmen, was viele schon geahnt haben: Die Erzwingungshaft ist (jedenfalls auf den ersten Blick) unwirtschaftlich. ... Weiterlesen

Nachdem vergangene Woche die Hacker-Gruppe „No-Name Crew“ auf einen Server der Bundespolizei eingedrungen war und dort zahlreiche Daten zum GPS-Tracking von Verdächtigen ausgelesen haben soll, ... Weiterlesen

In den neuen Bundesländern gibt es derzeit rund 3.400 Richter und Richterinnen. Bei einem Großteil von ihnen (ich schätze 70 - 80%) handelt es ich um Juristinnen und Juristen, die zwischen 1990 ... Weiterlesen

Ob eine oder mehrere Angelegenheiten vorliegen, ist gebührenrechtlich eine ganz entscheidende Frage. Leider entwickelt sich die Rechtsprechung des BGH zu den maßgeblichen Beurteilungskriterien ... Weiterlesen

Eine Konsequenz der nur teilweisen Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr ist der Streit, ob der Mandant bei Beauftragung eines Rechtsanwalts sofort Klagauftrag erteilen muss ... Weiterlesen

Er hat einen sogenannten „Online-Anwalt“ mit seiner Vertretung im Scheidungsverfahren beauftragt. Der kommt zum Termin nicht persönlich, sondern schickt einen örtlichen Kollegen in ... Weiterlesen

Manchmal glauben Angeklagte oder Verteidiger, ihre Revision werde schon deshalb erfolgreich sein, weil ein falscher Straftatbestand oder ein falsches Konkurrenzverhältnis im Urteil genannt ist. ... Weiterlesen

Das ArbG Hamburg (Urteil vom 15.12.2010, 26 Ca 260/10 ) hatte vor kurzem über folgenden Fall zu entscheiden: Die Klägerin bewarb sich im Juni 2010 auf eine von der Beklagten im Internet ... Weiterlesen

Die hier im Blog so intensiv diskutierte tödliche Massenturbulenz bei der Loveparade 2010 Duisburg erregt kurz vor dem Jahrestag am 24.07. erneut auch allgemeine Aufmerksamkeit. Zum einen hat ... Weiterlesen

Die Eheleute streiten sich vor Gericht um Trennungs unterhalt. Schließlich kommt es zur Einigung und man will einen Vergleich schließen. Die Einigkeit ist so groß, dass man den nachehelichen ... Weiterlesen

Die Zunft der Privatdetektive wird sich freuen: Hier in Link zu einem neuen Privacy-Fall in Ney Jersey , wo eine eifersüchtige Ehefrau heimlich ein GPS-Gerät in das Handschuhfach des Wagens ... Weiterlesen