beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 24.07.2024 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Heute Mittag hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf für das deutsche NIS2UmsuCG beschlossen. Was hat sich geändert, was ist gleich geblieben, was haben wir zu erwarten? Fünf Antworten auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
1602 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte stellte am Tattag seinen Pkw auf dem Parkplatz eines Supermarktes ab. Anschließend holte er einen Einkaufswagen und begab sich zurück zu seinem Fahrzeug. Da sich dort der Hund des ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1233 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Frauke Rostalski ist Professorin für Strafrecht, promovierte Philosophin und Mitglied im Deutschen Ethikrat. In ihrem aktuellen Buch beschäftigt sie sich mit der vulnerablen Gesellschaft. ... Weiterlesen

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Verlag
1284 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Es ist Sommer, Zeit für draußen. Und was hat heutzutage jeder immer dabei? Genau, das Smartphone. Daher haben wir von der beck-aktuell-Redaktion für Sie ein paar Apps herausgesucht, die das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1100 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Unsere Autorinnen und Autoren verbringen viel Zeit mit dem Verfassen ihrer Manuskripte. In dieser Rubrik zeigen sie uns ihren Arbeitsplatz sowie Dinge, die sie beim Schreiben umgeben. Heute: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1165 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Verschimmeltes Obst im Supermarkt – eklig, aber auch ein Kündigungsgrund? Immerhin handelt es sich bei der Frische und Hygiene um ausgesprochen wichtige Aushängeschilder eines Supermarkts, die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
872 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Noch diesen Sommer soll das Gesetz über künstliche Intelligenz der Europäischen Union, kurz: KI-Verordnung, in Kraft treten. Die KI-Verordnung der EU gilt als die umfangreichste und bislang ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
266 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Sind Sie schon produktiv oder nur beschäftigt? Diese Frage stellt Hartmut Sieck gleich zu Anfang seines Buches über Zeit- und Selbstmanagement. Vor allem der digitale Teil unseres Alltags kann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
452 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

»Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht« heißt ein neuer Podcast des Online-Magazins beck-aktuell.de und der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW). Jede Woche präsentieren die Hosts ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
303 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.07.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Die Finanzbehörden haben die Steuern gemäß § 85 Satz 1 AO nach Maßgabe der Gesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben. Was passiert, wenn die Rechtsprechung "gut gemeinte" Bagatellgrenzen in die Welt setzt? Können diese auch zu Ungunsten des Steuerpflichtigen wirken? Für Fälle der Seitwärtsabfärbung des § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG sagt das FG Nürnberg: "Nein!".Weiterlesen

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Steuerrecht
2317 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus dem allgeeinen Strafrecht, die aber auch gut ins verkehrsrechtliche Abteil des Beck-Blogs passt: Es gab in einer Bewährungssache eine Therapieweisung, gegen die der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
769 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen möglicherweise rechtswidrig erlangte Kenntnisse und Beweismittel, die eine Partei in den Rechtsstreit einführt, verwertbar sind, ist nicht neu. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
820 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wir hatten über diesen Fall mehrfach berichtet (siehe Beiträge vom 1.5.2023 zur Entscheidung des BAG und zuletzt vom LAG Hamm vom 17.5.2024 ). Ausgangspunkt des Rechtsstreits war die Klage einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
970 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker: Was muss eigentlich geschrieben werden im tatrichterlichen Urteil, wenn die Fahruntüchtigkeit nach Drogenfahrt festgestellt werden soll? Antwort: Es müssen Ausfallerscheinungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
784 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Inkrafttreten des Cannabisgesetzes (CanG) stellt sich die Frage, ob Cannabis im Gefängnis angebaut und besessen werden darf, also quasi: Hanfanstalt anstatt Haftanstalt? 1. Grundsatz: Nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1267 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2024 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier ein Youtube-Interview mit mir. Hat Spaß gemacht: https://www.youtube.com/watch?v=E4h0Ayo4DdkWeiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrecht
765 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin ja auch Befürworter einer die Einzelfallumstände einer Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter berücksichtigenden Beurteilung. M.E ist jedenfalls bei folgenlosen Trunkenheitsfahrten zur ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
869 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Wie funktioniert die Thesaurierungsbegünstigung des § 34a EStG genau? Elf Absätze des Paragraphen "laden nicht gerade zum Selbststudium ein". Die Finanzgerichte müssen hingegen Entscheidungen fällen - das FG Köln hat sich der Besonderheiten von "Überführungen" nach § 6 Abs. 5 EStG in diesem Kontext angenommen (§ 34a Abs. 5 EStG).Weiterlesen

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Steuerrecht
2423 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Immer öfter müssen sich die Arbeitsgerichte mit Fragen der Entgeltgleichheit von Männern und Frauen befassen. Dabei geht es vor allem um die Frage, wann ein Indiz für die Beweislasterleichterung ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1166 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vielleicht haben Sie das auch aus der Tagespresse entnommen: LTI 20/20 TruSpeed misst vielleicht doch nicht immer so zuverlässig, wie gedacht. Zuletzt hatte es ja so etwas auch bei LEIVTEC XV3 ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1220 Aufrufe
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