beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 16.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irre - offenbar wollte der Betroffene gar nicht, dass vom Regelfahrverbot abgesehen wird. Das AG tat es doch. Und erhöhte die Regelgeldbuße aufs dreifache. Das OLG: Das ist kein Verstoß gegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
659 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Mit Ablauf des steuerlichen Übertragungsstichtags (§ 2 Abs. 1 Satz 1 UmwStG) fingiert das Umwandlungssteuergesetz den Übergang des übertragenen Vermögens. Was in der letzten Sekunde des Übertragungsstichtags genau passiert, ist häufig vor den Finanzgerichten umkämpft. Zahlreiche Gewinne entstehen - eine Ergebniszurechnung gibt es aber (noch) nicht...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2687 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober hatte der Mainzer Fußball-Profi El Ghazi in einem dann wieder gelöschten Instagram-Beitrag geschrieben: „Vom Fluss bis zum Meer, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1155 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Befristete Erhöhungen der Arbeitszeit beschäftigten die Gerichte immer wieder. Ein neueres Urteil des ArbG Köln (25.4.2024 – 8 Ca 423/24, BeckRS 2024, 12290 ) verdeutlicht anschaulich die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1133 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Entscheidung des OLG Schleswig: Der Betroffene war wegen Geschwindigkeitsverstoßes beim AG verurteilt worden. Das AG hatte aber leider zu dem vorgeworfenen Geschwindigkeitsverstoß ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
723 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das ist schon rekordverdächtig: Kaum ist das KCanG in Kraft getreten (1.4.2024), ist es zum 1.7.2024 schon geändert worden (s. meinen Blog-Beitrag vom 26.6.2024 ). Jetzt ist die nächste Änderung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtAgrarrecht
1573 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Einlassung aus dem Lehrbuch der OWi-Verteidigung - jedenfalls wirkt es für mich so. Der Betroffene war nämlich innerorts in Berlin mit 31 km/h zu schnell gelasert worden. In einem 30er- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1204 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2024 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Mit Urteil vom 10.7.2024 (bislang liegt nur die Pressemitteilung vor) hat der VIII. Zivilsenat des BGH seine Kehrtwendung endgültig abgeschlossen. War noch vor Jahren relevant, ob zwischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtFamilienrechtMiet- und WEG-Recht
1142 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vielleicht haben Sie bereits aus der Tagespresse vor ein paar wochen von dieser Entscheidung gelesen. Es gab einen Parkverstoß. Es gab aber kein Beweismittel, das den Betroffenen als Fahrer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2816 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 10.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Neue, digital organisierte Arbeitsformen werfen auch im Betriebsverfassungsrecht interessante Fragen auf. So verhält es sich auch in einem vor kurzem vom ArbG Aachen (Beschluss vom 23. April ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1162 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In dieser Folge diskutieren die Moderatoren Christian Kaeser und Arne Schnitger mit Kerstin Holst und Ronald Gebhardt (beide PwC) über eine Reihe aktueller Themen zur Unternehmensbesteuerung. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1555 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.07.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die hohen Anforderungen, die die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung an einen Vergleichsmehrwert stellt, werden exemplarisch belegt durch den Beschluss des LAG Berlin-Brandenburg vom 5.6.2024 - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
941 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 12 Abs. 1 StVO regelt: (1) Das Halten ist unzulässig 1. an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen, 2. im Bereich von scharfen Kurven, 3. auf Einfädelungs- und auf Ausfädelungsstreifen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2237 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.07.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Dresden hat sich im Beschluss vom 27.5.2024 – 12 W 340/24 - auf den Standpunkt gestellt, dass Factoring-unternehmen im Regelfall in der Lage sind, einen Prozessbevollmächtigten am Sitz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
755 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die arbeitsrechtliche Aufarbeitung der Regelverstöße rund um die Vergütung des Spitzenpersonals beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) schreitet weiter voran. Erneut geht es um die Juristische ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
848 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2024 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Autofahrerinnen und Autofahrer kennen es - ist das eigene privat genutzte Fahrzeug bei einem Unfall beschädigt worden und nimmt man für die Zeit der Reparatur kein Ersatzfahrzeug in Anspruch, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht
1183 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hatte einen Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung und „unerlaubten“ Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1266 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Viele Jahre gab es keine relevanten Entscheidungen mehr zu so genannten Elefantenrennen von LKW. Der jeweilige Fahrzeugführer wird wegen eines Verstoßes gegen § 5 Abs. 2 Satz 2 StVO nach §§ 49 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
853 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur die kurze Jubelmeldung: Die 3,5 ng/ml-Grenze hat auch den Bundesrat passiert., vgl. HIER . Mein Beitrag dazu vor einigen Tagen mit weiteren Links: https://community.beck.de/2024/06/08/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
931 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Können Arbeitgeber außerdienstliches Verhalten von Arbeitnehmern zum Anlass einer Kündigung nehmen? Die Frage stellte sich zuletzt bei den ausländerfeindlichen Gesängen auf Sylt. Vor dem ArbG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1077 Aufrufe
1

Seiten