beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 14.06.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Der Beginn der Fussball-Europameisterschaft ist das große Thema derzeit! Wer sich für ertragsteuerliche Implikationen interessiert, wird schnell fündig, selbst bei Beschränkung auf das Ertragsteuerrecht...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2494 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Zu Hexahydrocannabinol (HHC) habe ich bereits in meinem Blog-Beitrag vom 18.8.2023 in der Rubrik „Neues vom Drogenmarkt“ Ausführungen gemacht. Mich hat nun die Frage erreicht, ob HHC dem ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
4049 Aufrufe
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Veröffentlicht am 13.06.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Bremen hat sich Beschluss vom 29.4.2024 - 4 W 272/24 - mit der Frage befasst wie der Streitwert eines Feststellungsantrags für Zukunftsschäden in einer Arzthaftungssache zu bemessen ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1453 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.06.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Verbesserungen bei § 8b Abs. 4 Satz 6 KStG - der Regel zur Rückbeziehung bei § 8b Abs. 4 KStG - hat der BFH bereits in seinem Urteil I R 16/21 ausgesprochen. Auf die Gewerbesteuer hat das aber keinerlei Einfluss...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2383 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.06.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine in einem Einzelfall vom Arbeitnehmer gegenüber einem Kunden des Arbeitgebers angebotene, dem Umfang nach geringfügige und unentgeltliche Gefälligkeitsleistung in dessen Marktbereich ist als ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1107 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute einmal wieder ein verkehsrechtlicher Lesetipp. Aus der HRRS. In der Aprilausgabe findet sich eine Besprechung einer BGH-Entscheidung zu diesen beiden Normen. In Bezug auf § 315b StGB ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
738 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.06.2024 von Gastbeitrag SteuerrechtBild von Gastbeitrag Steuerrecht

In der neuesten Episode des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK diskutieren Arne Schnitger, Christian Kaeser, Kerstin Holst, Ronald Gebhardt und Maximilian Reppel über den Regierungsentwurf des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
1228 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.06.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Regierungskoalition beabsichtigt, das im WissZeitVG normierte Befristungsrecht an Hochschulen und wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen zu novellieren. Sie hat daher Ende Mai den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1176 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2024 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Anlässlich des offenbar islamistisch motivierten Anschlags eines afghanischen Staatsangehörigen in Mannheim forderte Bundeskanzler Scholz unter Beifall aus seiner Partei und teilweise aus der ... Weiterlesen

2133 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Idee des AG Passau finde ich auch richtig gut: Großzügige Akteneinsicht, aber nicht ausufernd. Klasse gelöst. Erstes und letztes Messfoto und die Messfotos unmittelbar um die in Rede ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1264 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.06.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

§ 18 Abs. 3 UmwStG als besondere sachliche Gewerbesteuerpflicht nach Umwandlungen soll noch einmal erweitert werden: Auch die "mittelbare" Veräußerung des sperrfristbehafteten Anteils soll Gewerbesteuer auslösen. Ob ein solches Sonderregime wirklich mehr Nutzen als Schaden auslöst, erscheint mehr als fraglich...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
3263 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Am 08.09.2023 verabschiedete der Bundestag mit den Stimmen der Ampelkoalition die zweite Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. Vorausgegangen war ein beispielloser interkoalitionärer Streit auf ... Weiterlesen

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Verlag
903 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2024 von Andreas MüllerBild von Andreas.Müller

Tritt eine Gesellschaft bei SPA-Verhandlungen als Vertreterin ihrer Konzerngesellschaft auf, haftet sie gegenüber dem Vertragspartner nicht aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen nach § 280 ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
756 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine im Verfahren nach § 100 ArbGG gerichtlich eingesetzte betriebliche Einigungsstelle ist erst mit der formellen Wirksamkeit des arbeitsgerichtlichen Beschlusses wirksam errichtet. Wird sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1003 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat sich Ende Februar mit der Frage befasst, wie eigentlich der Gefährdungsvorsatz beim Fahrzeugrennen festzustellen ist. § 315d Abs. 2 StGB lautet: § 315d Verbotene Kraftfahrzeugrennen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1236 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die 3,5 ng/ml-Grenze ist "durch"! Ich bin begeistert von unserer Regierung! Was wird aber genau geändert? Ich habe die wichtigsten Passagen der (beabsichtigten) Neuregelungen einmal hier für die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2036 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Sachverhalt: Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, in seiner Wohnung vier Cannabispflanzen zum Eigenkonsum angebaut zu haben. Diese Pflanzen wurden am 12.5.2024 in einem eigens dafür errichteten ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtStrafverfahrensrecht
1442 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klasse Fall. Der Verurteilte war mit seinem Fahrzeug vor einer Polizeikontrolle geflüchtet. Warum? Wahrscheinlich, weil er Drogen intus hatte. Beweisen konnte man das aber letztlich nicht - ihm ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1227 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Für die Finanzverwaltung kann der Anwendungsbereich des § 8c KStG zum Verlustuntergang bei qualifiziertem Anteilseignerwechsel gar nicht weit genug sein. Dem hat der BFH für den wichtigen Bereich der Verluste von beschränkt haftenden Gesellschaftern (§ 15a EStG) ein Ende bereitet - welche Verluste könnten jetzt noch "raus sein"?Weiterlesen

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Steuerrecht
3008 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wie weit reichen die Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts in Fristsachen? Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat zuletzt mehrfach entschieden, dass ein Rechtsanwalt den Ablauf von ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
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