beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 14.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Die Vorsteuerkorrektur nach § 15a UStG schwebt wie ein "Damoklesschwert" über den Steuerpflichtigen, solange ihre Frist läuft. Bei Annahme einer Geschäftsveräußerung im Ganzen sollte diese Pflicht auf den Erwerber übergehen (§ 15a Abs. 10 UStG). Was aber, wenn die "GiG" gar nicht vorliegt?Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
3423 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Lesetipp. Der geschätzte Bloggerkollege Burhoff hat auf seiner Seite kostenfrei zum Lesen einen Beitrag aus AGS zu RVG-Fragen rund um die OWi-Rechtsbeschwerde veröffentlicht. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
833 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Vielfach wird als besonders lästig im Rahmen der Prozesskostenhilfe die Verpflichtung empfunden, den Mandanten in den Prozesskostenhilfeüberprüfungsverfahren noch nach Abschluss des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1284 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Letzte Woche ist an dieser Stelle über das Verfahren des Bielefelder Maschinenbau-Unternehmens berichtet worden, das die Ersetzung der Zustimmung zur Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1509 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Ein wissenschaftliches Forschungsprojekt befasst sich mit der Geschichte des Bundessozialgerichts. Untersucht wurde die Zeit von seiner Gründung 1954 bis in die 1970er Jahre. Die im Verlag C.H. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1008 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vollkommen richtig hat das der VGH München entschieden. Die Antragsstellerin bekam nämlich Medizinalcannabis. Und sie kiffte zusätzlich. Da kam die Fahrerlaubnisbehörde ganz richtig auf den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1280 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auch das Kammergericht hat nun entschieden, den Grenzwert der nicht geringen Menge von Cannabis bei 7,5 g THC zu belassen (KG Beschl. v. 30.4.2024 – 5 Ws 67/24 – 121 GWs 38/24, BeckRS 2024, 9370 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
2056 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beschwerdeführer war ein typischer Münsteraner, also betrunken auf dem E-Scooter unterwegs. Das Auto hatte er immerhin stehen lassen (Hinweis: Normalerweise spielen Münsteraner ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1943 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Beim LAG Hamm (- 12 TaBV 115/23 -) steht heute (10.5.2024) ein Verhandlungstermin in einer Angelegenheit an, die Schlagzeilen gemacht hat. Das Bielefelder Maschinenbau-Unternehmen Benteler will ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2405 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger wollte gerne Rechtsschutz des Dienstherren. Er hatte bei einem Einsatz als Polizeibeamter einen schweren Unfall gebaut. Sicher ist das ganz schlimm. Bei den Kosten der Verteidigung im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1749 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine interessante Entscheidung des BAG zum Schutz schwerbehinderter Menschen im Spannungsverhältnis zum Verbot von Kettenbefristungen (BAG 29.2.2024 - 8 AZR 187/23, NZA 2024, 620): Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1454 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2024 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Mit der deutschen Umsetzung der NIS-2-Richtlinie ist es ein bisschen so wie mit der Quadratur des Kreises: Mit jedem neu vorgelegten Entwurf wird es auch neue Kritik geben – mittlerweile kann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
3227 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2024 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Erblasser hinterlässt eine Liegenschaft. Er hatte seiner Ehefrau, die auch aufgrund eines handschriftlichen Testamentes seine Alleinerbin war, schon früh eine notariell beurkundete, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
1461 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Angeklagte führte im September 2022 ca. 11 Gramm Marihuana bei sich. Ein Teil der Betäubungsmittel war zur Übergabe an eine andere Person bestimmt. Als der Angeklagte auf dem Weg zu seinem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
1751 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kennen Sie noch diese dämlichen Aufkleber von Truckern in den 80er Jahren: "Damen aufgepasst...". Daran musste ich sofort hier denken. Es geht nämlich um die Sorgfalspflicht beim Rechtsabbiegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2290 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Der "steuerliche Übertragungsstichtag" und seine vielen Implikationen - eine davon ist die Veränderung von steuerlichen Einlagekonten (§ 27 KStG) bei den Beteiligten (§ 29 KStG). Daher muss der Stichtag (auch) für diese Zusammenhänge klar und eindeutig sein - wenn er es nicht ist, muss das Finanzgericht entscheiden...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
3029 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2024 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Deutsche Datenschutzkonferenz DSK, das Gremium der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, hat heute neue Leitlinien zu KI und Datenschutz veröffentlicht . Das neue DSK- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-Recht
3196 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall der Professorin Ulrike Guérot, die seit 2021 am Fachbereich Politkwissenschaften an der Universität Bonn im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses tätig ist, hat bundesweit Schlagzeilen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1921 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

»Ruhe! Ton läuft, Kamera läuft. Und bitte.« So klingt es, wenn im Verlag C.H.BECK ein Videodreh mit Autorinnen und Autoren juristischer Fachliteratur stattfindet. Das Ergebnis sind drei- bis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
955 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Schranke senkte sich und der Betroffene fuhr noch rüber - die Polizei auf der anderen Seite war sich sicher: Das war ein Verstoß, der ein Fahrverbot nach sich zieht. Was muss aber hierfür ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1578 Aufrufe

Seiten