beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Das LAG Hessen (Urteile vom 11.08.2022, Az. 5 SaGa 728/22 und 7 SaGa 729/22) hat in zwei Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz die Eilanträge von in der Pflege tätigen ungeimpften ... Weiterlesen

Eine Entscheidung "am OWi-Hochreck". Der Sachverhalt war eigentlich überschaubar. Das AG fand nämlich in der Akte zwei Bußgeldbescheide vor: Der erste wurde erlassen, blieb aber in der Akte Der ... Weiterlesen

Herr Jörg Schmidt ist der amtierende 1. Vorsitzende des Berufsverbands » Assoziierte Dolmetscher und Übersetzer in Norddeutschland e. V. « ( ADÜ Nord ). Ich hatte Gelegenheit, mich mit ihm über ... Weiterlesen

Ein neuer Begriff macht die Runde, insbesondere in den sozialen Medien: „Quiet Quitting“, zu deutsch: „stille Kündigung“ oder auch „Dienst nach Vorschrift“. Beide Übersetzungen beschreiben den ... Weiterlesen

Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 23. Mai 2022 ( 12 U 42/21 ) darauf hingewiesen, dass Darlehen von Unternehmen, die mit dem Gesellschafter horizontal oder vertikal verbunden sind, wie ... Weiterlesen

"Träume sind Schäume" - eine Phrase aus einem meiner Lieblingssongs meiner Kindheit. " Alptraum " von Nina Hagen. Solche Träume hatte auch offenbar der Arbeitskreis I beim diesjährigen VGT in ... Weiterlesen

Ein Klassiker im Bereich der Maßregelprüfung. Der Angeklagte ist BtM-Abhängig. Er hat aber nun wirklich keine Lust, nach § 64 StGB untergebracht zu werden. "Lieber wäre ich über einen 35-BtMG in ... Weiterlesen

Für den Handel mit Kokain ist in Großstädten eine neue „Geschäftspraxis“ entstanden. Das Kokain wird über eine Messenger-App, z.B. Telegram, bestellt und sodann vom Verkäufer an den vom Käufer ... Weiterlesen

Das OLG Brandenburg hatte sich einmal wieder mit der "fahrverbotsfeindlichen Verfahrensdauer" zu befassen. Diese wird etwa ab 2 Jahren nach der Tatbegehung angenommen. Maßgeblich ist die letzte ... Weiterlesen

Vor wenigen Tagen war an dieser Stelle noch über den von Arbeitsminister Heil vorgelegten Referentenentwurf für eine Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung berichtet worden, nach dem Arbeitgeber ab ... Weiterlesen

There seems to be a new AI-powered player in the legal translation space – NEUR.ON . Here are a few first thoughts: There is not much information on who they are or what they do. The website is ... Weiterlesen

Ein Beschluss des LG Meiningen (Beschluss vom 5. August 2022 6 Qs 146/22) erregt zu Recht die Gemüter. Könnte es bald ganz vorbei sein mit dem ehemals "freien" Internet? Werden bald zehntausende ... Weiterlesen

Nicht nur im Pflegebereich, auch in vielen anderen Branchen haben Beschäftigte zum Ausgleich der Belastungen infolge der Corona-Pandemie zusätzlich zu ihrem regulären Gehalt eine sog. Corona- ... Weiterlesen

In der Streitfrage,ob die Regelvermutung des § 41 FamFG auch dann gilt, wenn in einem einstweiligen Anordnungsverfahren Unterhalt geltend gemacht wird, gleich ob es sich um einen Teil oder den ... Weiterlesen

Ab 40 Prozent Geschwindigkeitsüberschreitung akzeptiert die OLG-Rechtsprechung grds. Vorsatzannahme als "rechtsfehlerfrei". Hier war es so ein wenig knapp darunter. Aber: 22 km/h zu viel ... Weiterlesen

Der BGH hat mit Beschluss vom 26. Juli 2022 ( II ZB 20/21 ) entschieden, dass eine gelöschte GmbH und ihre Liquidatoren von Amts wegen wieder in das Handelsregister einzutragen sind, wenn die ... Weiterlesen

Aufsehen erregt hat heute eine Entscheidung des AG Bad Berleburg. Eine 38jährige Mutter von vier Kindern wurde wegen Besitzes von insgesamt 47 g Cannabis-Produkten zu einer Freiheitsstrafe von ... Weiterlesen

Das Arbeitsministerium will laut einem Referentenentwurf im Herbst zu einer Homeoffice-Angebotspflicht zurückkehren. Auch bei der Präsenzarbeit sollen wieder strengere Regeln gelten. Das ... Weiterlesen

Der BGH hat sich mit Urteil vom 19. Juli 2022 (II ZR 103/20; BeckRS 2022, 19738 ) der Ansicht angeschlossen, nach der eine nichtbörsennotierte AG den Vorstandsbericht zum Bezugsrechtsausschluss ... Weiterlesen

19 Jahre ist es her, als Prof. Dr. Risse, LL.M., Rechtsanwalt und Mediator, die erste Auflage seines Buches "Wirtschaftsmediation" geschrieben hat. Seitdem hat sich viel verändert. Die ... Weiterlesen