beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Home-Office erfreut sich auch nach dem Abflauen der Corona-Pandemie großer Beliebtheit. Mitunter entwickeln sich die Dinge allerdings nicht so, wie der Arbeitgeber sich das vorgestellt hatte. ... Weiterlesen

Die verdeckten Gewinnausschüttung - sowohl auf Seiten des Tatbestands als auch der Rechtsfolgen komplex. Das FG Berlin-Brandenburg hat gleich mehrere Aspekte auf einmal beleuchten müssen.Weiterlesen

Begriffe wie Metaverse, Web3 und KI gewinnen weiterhin rasant an Bedeutung. Anknüpfend an unsere Podcastfolge #29 zum Metaverse befassen wir uns mit den weiteren Entwicklungen in diesem Bereich ... Weiterlesen

...sollte es aber. Was ist jedoch, wenn Unterschriften fehlen? Anders als beim Urteil soll die Wirksamkeit des Beschlusses nicht hiervon abhängen, so das OLG Hamm: 1. Bei Beschlüssen ist es ... Weiterlesen

Für Juristinnen und Juristen gehört Verhandeln zum täglichen Handwerk. Doch auch im Alltag gilt es immer wieder, gegenseitige Interessen auszuloten. Denn beim Verhandeln geht es im Grunde um ... Weiterlesen

Diese Entscheidung ist aus einem ganz anderen Rechtsbereich. Sie zeigt aber schön auf, wie auch Verteidiger*innen Störungen im beA-Bereich glaubhaft machen können. Für diese gilt ja vor allem § ... Weiterlesen

Im laufenden Arbeitsverhältnis hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung einer ihm zu Unrecht erteilten Abmahnung aus § 1004 BGB analog iVm. § 823 Abs. 1 BGB (allgemeines ... Weiterlesen

Im Editorial der neuen DStR-Ausgabe 45/2023 unterzieht Prof. Dr. Hartmut Schwab, Präsident der Bundessteuerberaterkammer, den Entwurf des Wachstumschancengesetzes einer kritischen Beurteilung. Lesen Sie hier das Editorial im vollen Wortlaut.Weiterlesen

Kein Verkehrsrecht, aber OWiRecht: Der Betroffene kümmerte sich nicht mehr um die Beiträge für seine private KV und zwar über einen längeren Zeitraum. Spannend: Wie ist das da mit den ... Weiterlesen

Wollen wir hoffen, dass die Anordnung des Arbeitgebers zur Vorlage eines 3G-Nachweises in diesem Winter nicht wieder die Regel wird. Falls doch, sollten Arbeitnehmer die Anordnung befolgen, da ... Weiterlesen

Das OVG Münster hat am 2.2.2022 entschieden, dass es keinen Anspruch auf eine staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb eines tödlich wirkenden Betäubungsmittels gibt (s. meinen ... Weiterlesen

Der VGH München hat im Beschluss vom 4.10.2023 – 4 C 23.1580 – die Auffassung vertreten, dass ein zulässiger Antrag auf mündliche Verhandlung nicht Voraussetzung für das Entstehen einer fiktiven ... Weiterlesen

Das LG Hamburg hatte einen Fall zu behandeln, in dem es zu einem Unfall zwischen einem PKW kam, der aus einer schlecht einsehbaren Grundstückseinfahrt fuhr und einem Radfahrer, der verbotwidrig ... Weiterlesen

Der Erblasser hatte wenige Jahre vor seinem Tod denjenigen zu seinem Erben bestimmt, der ihn „bis zu meinem Tod pflegt und betreut“. Sodann nannte er die Person, die dies gegenwärtig tut. Das ... Weiterlesen

Ein Fall aus dem Beamtenrecht - entschieden vom OVG Schleswig (8.11.2023 -14 LB 3/23, PM vom 9.11.2023) -, der eine Entsprechung im Arbeitsrecht haben könnte und im Hinblick auf eine ... Weiterlesen

Wann kommt es zur "gewerblichen Aufwärtsinfektion" bei Personengesellschaften nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG, und was sind die Folgen – BFH vom 5.9.2023 – IV R 24/20Weiterlesen

Das OLG Hamburg hat sich im Beschluss vom 12.10.2023 – 12 UF 81/23 mit der Frage befasst, ob in einem Unterhaltsabänderungsverfahren des nicht mit der Mutter verheirateten Vaters gegen die ... Weiterlesen

130 km/h durfte der Betroffene auf der BAB fahren. 181 km/h fuhr er. Vorsatz wäre da sicher denkbar. Die Feststellungen des AG waren dem BayObLG aber zu unklar für die Vorsatzannahme: I. Auf die ... Weiterlesen

Der Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes liegt nunmehr samt Begründung als Regierungsentwurf vor. Die Neuregelung ist bereits im Blog-Beitrag vom 6.11.2023 ... Weiterlesen

Das Personengesellschaftsrecht wird zum ersten Mal seit seinem Inkrafttreten im Jahr 1900 grundlegend reformiert. Von einem Jahrhundertwerk war im Bundestag sogar die Rede. Das dazu notwendige ... Weiterlesen