beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 15.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine Corona-Impflicht gibt es nicht und wird aller Voraussicht nach auch nicht kommen. Dass die Unternehmen indes ein erhebliches Interesse daran haben, dass sich ihre Belegschaften möglichst ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
1638 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja - das lässt sich ganz gut hören. Das AG Schwelm hatte einen Fußballprofi zu verarzten, der einen Geschwindigkeitsverstoß begangen hatte. Und es hat da ganz richtig besonders gute ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1255 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.05.2021 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Die Politik und die Wettbewerbsbehörden in Deutschland und Europa haben die großen Digitalkonzerne im Visier. Mit der 10. GWB-Novelle wurden gerade die Instrumente verschärft, um gegen ... Weiterlesen

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Verlag
872 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.05.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

BGH: Zur Unwirksamkeit von einseitigen AGB-Änderungen gegenüber Kunden Der BGH hat mit – bislang nur in einer Pressemitteilung veröffentlichtem – Urteil vom 27. April 2021 ( XI ZR 26/20 ) ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1241 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einem Bericht des Handelsblatts vom 12.5.2021 wird das durch das Arbeitsschutzkontrollgesetz, eingeführte Verbot des Einsatzes von Zeitarbeitnehmern in der Schlachtung und Zerlegung ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
988 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem das BVerfG mit Beschluss vom 20.5.2020 (1 BvL 2/20 ua, NJW 2020, 2394) die Vorlage des VG Köln zur Frage einer möglichen Verfassungswidrigkeit des § 5 Abs. 1 Nr. 6 BtMG für unzulässig ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
1729 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ob jemand, der sich für einen Freitod entscheidet, einen Anspruch auf eine staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb von Natriumpentobarbital hat, beschäftigt seit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
1583 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute einmal Verkehrsverwaltungsrecht. Der Betroffene verursachte einen Unfall. Er leidet unter Epilepsie. 2 Jahre bereits war er unfallfrei. Ist er aber auch ungeeignet zum Führen von ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1022 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.05.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) hat heute eine Anordnung erlassen, die der Facebook Ireland Ltd. verbietet, personenbezogene Daten von WhatsApp zu ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrecht
3063 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Bei BGH , Urteil vom 26.02.2021 - V ZR 290/19 heißt es wie Rn. 5 wie folgt (gekürzt): " Zugrunde zu legen ist das Wohnungseigentumsgesetz in der bis zu dem Inkrafttreten des ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
763 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Jahren galt die Faustformel: "Über 250 Euro Geldbuße bedarf es i.d.R. näherer Feststellungen zum Einkommen und den wirtschaftklichen Verhältnissen des Betroffenen." Hintergrund ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
900 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht Herne hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Es geht um eine Krankenschwester, die als Intensivkraft auf der Covid-Station im Prosper Hospital in ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1607 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Da im arbeitsgerichtlichen Verfahren in erster Instanz keine Erstattung von Anwaltskosten besteht, kommt insoweit der Berechnung der fiktiven Reisekosten der Partei entscheidende Bedeutung zu. ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
965 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leivtec XV3 hat derzeit ein Problem. Die Messungen sind fehleranfällig. Das haben nicht nur Sachverständige festgestellt, sondern auch das PTB nachvollziehen können. Das OLG Oldenburg hat sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1271 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsfragen rund um das Homeoffice beschäftigten derzeit sowohl Arbeits- wie auch Sozialrechtler. Eine wichtige Frage geht dahin, wie es um den Unfallversicherungsschutz im häuslichen Bereich ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1090 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

In zwei Eilverfahren hat das Oberverwaltungsgericht (OVG)Berlin-Brandenburg entschieden, dass eine Beschränkung der stationären Behandlung von Patienten rechtmäßig ist ( Beschlüsse vom 30. April ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
1095 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2021 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaft - wie soll und darf das gehen? Schon in der Vergangenheit gerieten Staatsanwälte in die Kritik, weil sie während laufender Ermittlungsverfahren statt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon an anderer Stelle habe ich hier auf die Defizite des neuen WEG - Änderungen ab dem 1.12.2020 - aufmerksam gemacht. Heute hatte der BGH nun Gelegenheit, weitere, freundlich formuliert, " ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1135 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Um sicher zu gehen wurde eine Berufungsbegründung nicht nur elektronisch über das besondere Anwaltspostfach bei Gericht gereicht, sondern zusätzlich noch zweimal per Telefax an das Gericht ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
882 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Gerade hier in den USA, aber auch in Europa sind viele der Ansicht, dass (personenbezogene) Daten aus öffentlichen Quellen frei weiterverwendbar seien. Dem ist natürlich nicht so. Die DSGVO ... Weiterlesen

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InternationalesWirtschaftsrechtDatenschutzrechtRecht der kommerziellen DatennutzungStaatliche Datenverarbeitung
3554 Aufrufe
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