beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 06.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Sicherungsverfahren ist wohl bislang noch nie Gegenstand des Beck-Blog zum Verkehrsrecht gewesen. In der Regel haben die Sicherungsverfahren die Frage der Unterbringung zum Gegenstand. Im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2021 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die EU-Kommission hat im Rahmen einer Mitteilung vom 26.4.2021 zum Entwurf der Bundesregierung (Notifizierung 2020/174/D) eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes deutliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtInternetstrafrecht
1828 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.05.2021 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wenn Ihnen auf den ersten Blick bei der Überschrift zum neuen Art. 316k EGStGB nichts auffällt, dann geht es Ihnen wie allen am Gesetzgebungsverfahren zum "Gesetz zur Verbesserung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles Strafrecht
2126 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es war ein bemerkenswertes Verfahren, über das auch in der Tagespresse ausführlich berichtet worden ist. Das dürfte vor allem an der Klageforderung gelegen haben, mit der ein erstaunlich weit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
1077 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Klägerinnen und Kläger, die sich von der Volkswagen AG sittenwidrig getäuscht sehen, streben in der Regel die Feststellung an, dass sich die Volkswagen AG mit der Rücknahme des von der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
772 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Es war eine schwierige Geburt: Am Freitag, den 23.04.2021, hat der Bundestag nach einer nur halbstündigen Aussprache das Zweite Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtInformationsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
2090 Aufrufe
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Veröffentlicht am 04.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade bin ich auf diese Entscheidung des BGH aufmerksam geworden, die aus Vollständigkeitsgründen hier in das Blog sollte. Es geht um Fälle des Bedrängens von Bankautomatenkunden beim Abheben ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
876 Aufrufe
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Veröffentlicht am 04.05.2021 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Zum 1. Januar 2021 ist ein gesetzlicher Rahmen zur Sanierung von Unternehmen geschaffen worden. Welches Potenzial bietet das Unternehmensstabilisierungs- und restrukturierungsgesetz StaRUG ? Wie reagieren Geschäftsleitungen und ihre Berater auf das Gesetz? Bei welchen Aspekten gibt es besonderen Auslegungsbedarf? Ein Gespräch mit Prof. Dr. Dominik Skauradszun und Dr. Alexander Fridgen. Die beiden sind Herausgeber eines neuen StaRUG-Kommentars .Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Insolvenzrecht
1532 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Die 17. Novelle der Außenwirtschaftsverordnung (BAnz AT 30.04.2021 V1), die den Anwendungsbereich der Investitionskontrolle deutlich ausweitet, ist am 1. Mai 2021 in Kraft getreten. Der Fokus ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInternationalesWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1192 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie hat nicht nur (befristete) gesetzgeberische Maßnahmen ausgelöst, sondern auch neue – bis dahin nicht vorstellbare – Kündigungssachverhalte hervorgebracht, so etwa die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1157 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer in Düsseldorf als Fahrzeugführer*in einschläft und deshalb verunfallt, hat wohl nicht viel zu befürchten. Ich habe gerade anlässlich anderer Recherchen eine Entscheidung des AG Düsseldorf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
920 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Sachverhalt ist natürlich kompliierter. Die Betroffene hatte nämlich trotz Maskenpflicht keine Maske an, als sie ihr Kind zur Schule brachte. Sie wurde aufgefordert zu gehen, verabschiedete ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2188 Aufrufe
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Veröffentlicht am 29.04.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit Urteil vom 27.4.2021 hat das LG Freiburg entschieden, dass ein Nutzer eines Fitnessstudios kein Recht zur außerordentlichen Kündigung seines Nutzungsvertrags (weder aus § 313 BGB noch aus § ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtCorona
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Veröffentlicht am 29.04.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für Zeiträume, in denen Arbeitnehmer aufgrund konjunktureller Kurzarbeit "Null" keine Arbeitspflicht haben, ist der jährliche Urlaubsanspruch anteilig zu kürzen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 28.04.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute ein OWi-Thema zum Schwerpunkt Corona. Dabei geht es um die Maskenpflicht. Der Betroffene wollte in einem Supermarkt keine Maske tragen. Er könne dies aus gesundheitlichen Gründen nicht. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1614 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.04.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Der Bremer Senat hat eine echte Testpflicht am Arbeitsplatz beschlossen. Anders als bei der bundesweiten Regelung in der Arbeitsschutzverordnung müssen die Tests in Bremen den Arbeitnehmern ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
2160 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.04.2021 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Der Bitcoin macht immer wieder auf sich aufmerksam – durch hohe Kurssprünge aber auch Abstürze. In dieser Folge von beck-aktuell - DER PODCAST besprechen wir, wie Bitcoin und andere Kryptowerte ... Weiterlesen

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Verlag
1492 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.04.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 26. April hat das Bundesinnenministerium den Entwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung im Rahmen der Anhörung von Verbänden, Fachkreisen und Wissenschaft ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
2538 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.04.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für den Anspruch des Betriebsrats gegen den Arbeitgeber auf Freistellung von Honorarkosten eines Beratungsunternehmens aus § 40 Abs. 1 BetrVG gilt die dreijährige Verjährungsfrist nach § 195 BGB. Die Verjährungsfrist beginnt nach § 199 Abs. 1 BGB frühestens mit dem Schluss des Jahres, in dem die Forderung, von der zu befreien ist, gegenüber dem Betriebsrat fällig wird.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
939 Aufrufe
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Veröffentlicht am 26.04.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auf die Entscheidung des 6. Strafsenats des BGH, mit der eine Verurteilung gegen die Betreiber einer "Hanfbar" durch das LG Braunschweig aufgehoben wurde, habe ich bereits in meinem Beitrag vom ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
2247 Aufrufe
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