beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 06.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie schon witzig. Niemand würde glauben, dass einem international tätigen Pharmaunternehmen ein (teilweiser) Produktionsstopp droht, wenn in Deutschland bei einem Mitarbeiter ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitgeber in Schulen, Kindergärten, in Krankenhäusern oder Pflegeheimen dürfen künftig den Corona-Impfstatus ihrer Mitarbeiter abfragen, um darauf betrieblich reagieren zu können. Auf eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1463 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.09.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG München hat mit Urteil vom 12. Mai 2021 (7 U 3319/20; BeckRS 2021, 12103 ) entschieden, dass die Aussicht, nach einer Verschmelzung im Tausch erhaltene Aktien in die Kapitalerhöhung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
977 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich komme ich nicht aus Baden-Württemberg. Und soweit ich es sehe sieht die aktuelle CoronaSchVO keine Maskenpflicht im Auto mehr vor. Noch vor wenigen Wochen sah dies anders aus. Und wer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
1629 Aufrufe
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Veröffentlicht am 03.09.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Hamm hat sich im Beschluss vom 6.8.2021 – 25 W 103/21 mit der Frage befasst, welche Kosten beim außergerichtlichen Vergleich erstattungsfähig sind. Es hat sich dabei auf den Standpunkt ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1494 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Hessische Landesarbeitsgericht (Urteil vom 3. September 2021, Az. 16 SaGa 1046/21) hat ausweislich einer Pressemitteilung (06/2021) den Streik im Eisenbahnbetrieb in dem Eilverfahren der DB- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1726 Aufrufe
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Veröffentlicht am 03.09.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 22. Juli 2021 ( IX ZR 195/20 ) entschieden, dass die Ausschüttung eines Gewinnvortrags an den Alleingesellschafter einer GmbH im Anschluss an einen ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-RechtInsolvenzrecht
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Veröffentlicht am 02.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der WEG-Verwalter und die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer vereinbaren, dass sich das Verwalterhonorar jährlich zum 1. November um 4 % erhöht. Geht das? Das LG Frankfurt meint nein (Urteil ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
1635 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 24.6.2021 - V ZB 22/20 die Streitfrage entschieden, ob die Kosten der anwaltlichen Vertretung in einem nach § 15 a EGZPO obligatorischen Güteverfahren zu den ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1018 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.09.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In dem dem Beschluss des OLG Hamburg vom 27.7.2021 - 12 WF 88/21 zugrunde liegenden Unterhaltsverfahren hatten sich die Parteien geeinigt, allerdings nicht auch über die Kosten. Nach ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
693 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine tolle Entscheidung. Ein klassischer Unfallfluchtsfall. Der Verteidiger hat aber wohl für den Angeklagten erstklassig vorgetragen: 1. Die Maßregel der Entziehung der Fahrerlaubnis setzt gem ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1073 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.09.2021 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Das erste Kapitel seines Buches The Man Who Was Thursday: A Nightmare ( Der Mann, der Donnerstag war: eine Nachtmahr ), 1908 erschienen, eröffnet G.K. Chesterton mit diesen Worten:* The suburb ... Weiterlesen

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Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
1448 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.09.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Gleich zu Beginn der 20. Legislaturperiode steht der Deutsche Bundestag vor der nicht ganz leicht zu erfüllenden Aufgabe, die Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1011 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2021 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Prof. Dr. Martin Schimke ist ein Kenner des Sportrechts. Der Herausgeber vom neuen "Beck’schen Formularbuch Sportrecht" spricht über herausfordernde Fälle, die Kommerzialisierung der Branche, wie man Richter am Internationalen Sportgerichtshof CAS wird – und welche Tipps er für Nachwuchsjuristinnen und -juristen hat.Weiterlesen

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Bürgerliches Recht
3461 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG hat der Arbeitgeber für die Erfüllung der von ihm zugesagten Leistungen der betrieblichen Altersversorgung auch dann einzustehen, wenn die Durchführung nicht ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1213 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Juraprofs dürfen wie Rechtsanwälte verteidigen. Das steht in § 138 Abs. 1 StPO: "Zu Verteidigern können Rechtsanwälte sowie die Rechtslehrer an deutschen Hochschulen im Sinne des ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
6693 Aufrufe
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Veröffentlicht am 30.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Macht der Arbeitgeber geltend, ihm sei es unmöglich geworden, den Arbeitnehmer gemäß dem in erster Instanz erstrittenen Titel weiter zu beschäftigen, so muss er dies substantiiert im ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrechtCorona
1421 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...dann ist es für das OLG Düsseldorf rechtsfehlerfrei möglich, die Entbindung abzulehnen. Derartige Entscheidungen sind schon deshalb selten, weil die Annahme einer besseren Erinnerung Monate ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1649 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Wenn man seit Tagen und bald Wochen die Ereignisse in Afghanistan verfolgt, stellen sich m.E. auch grundrechtsrelevante Fragen von nicht unerheblicher Brisanz. Wir erinnern noch das Schleyer- ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtRechtspolitik
2280 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.08.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der BGH hat mit Urteil vom 3. August 2021 (II ZR 123/20; BeckRS 2021, 23172 ) entschieden, dass die Gesellschafter einer KG, die an einer anderen KG beteiligt ist, auch gegenüber den Gläubigern ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
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