beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Im Januar letzten Jahres habe ich hier eine erste (prüfungs-) rechtliche Annäherung an ChatGPT, LLM, KI vorgenommen. Ein Jahr später schaue ich, was aus ChatGPT & Co. geworden ist.Weiterlesen

....gleichwohl mag diese Entscheidung die/den ein*e oder andere*n Verkehrsrechtler*in interessieren. Es geht um ein auf der Schlei beschädigtes Boot der Klägerin und Kaskoansprüche gegen ihre ... Weiterlesen

Die Unterscheidung von ertragsteuerlichen Betrieben ist in zahlreichen Kontexten wichtig - insbesondere bei der Gewerbesteuer. Aber auch beim Investitionsabzugsbetrag des § 7g EStG ergeben sich zahlreiche Folgefragen, wie ein neues Urteil des FG Düsseldorf zeigt...Weiterlesen

Wer glaubt, er hätte schon alle denkbaren Kündigungsgründe durchdacht, muss sich mal wieder eines Besseren belehren lassen. Wie steht es nämlich mit Hantieren mit einem äußerst scharfen ... Weiterlesen

Das OLG Brandenburg hat sich im Beschluss vom 3.1.2024 – 6 W 123 / 23 – mit der interessanten Frage befasst, ob die von einer Partei als Teil ihrer Prozesskosten geltend gemachte ... Weiterlesen

Der Betroffene hatte Glück (oder eine*n guten Verteidiger*in). Das Verfahrenw urde nämlcih wegen Verjährungseintritts eingestellt. Die Kostenentscheidung ging jedoch u.a. dahin, dass die ... Weiterlesen

Die beiden Institutionen in Brüssel haben sich auf folgende Punkte für das neue EU-System zur Bekämpfung der Geldwäsche geeinigt. Ihr Ziel ist es, die Organisation und das Zusammenwirken der ... Weiterlesen

Kaum ein Thema nimmt den EuGH so stark in Anspruch, wie das in Art. 31 Abs. 2 GR-Charta und Art. 7 der Arbeitzeits-Richtlinie 2003/88/EG verankerte Recht auf einen Mindestjahresurlaub. Ein ... Weiterlesen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ein Investitionsprüfverfahren nur mit Zustimmung des Antragstellers einstellen ... Weiterlesen

Kennen Sie die C.H.BECK-Reihe „ Jus Commune Eurepaeum "? Falls nicht, stellen wir Ihnen heute diese besondere Reihe kurz vor - im Interview mit unserem Autor Prof. Dr. Dr.h.c.mult. Christian von ... Weiterlesen

Mit 1,83 Promille konnte der Scooterfahrer nach einer Trunkenheitsfahrt gemessen werden. Das OLG hat es da dahinstehen lassen können, ob entsprechend der h.M die absolute Fahrunsicherheit ... Weiterlesen

Innovative Ideen kommen nicht selten aus der Praxis heraus. Ein besonders schönes Beispiel verkündet die Henkel AG & Co. KGaA mit Hauptsitz in Düsseldorf. Der Pressemitteilung des ... Weiterlesen

Wie viele Anträge sind bei Einbringungen zu stellen - beim Anteilstausch des § 21 UmwStG sind es manchmal zwei. Die Antragstellung beim "zweiten Antrag" ist jetzt vor dem FG Köln streitig geworden. Ein lehrreicher Fall...Weiterlesen

Maria Scheibengraf is a Spanish marketing and SEO translator based in Kingston upon Thames, England, and Co-Founder and Operations Manager of Crisol Translation Services . She is also the ... Weiterlesen

Auch im Direktprozess einer Gesellschaft gegen den D&O-Versicherer trifft den Versicherer die Beweislast für das ordnungsgemäße Verhalten des Geschäftsführers analog § 93 Abs. 2 S. 2 AktG ( ... Weiterlesen

Anträge im Steuerrecht bringen verfahrensrechtliche und materiell-rechtliche Probleme mit sich - die Bindungsdauer von Anträgen ist auch bei der "Option zum Teileinkünfteverfahren" des § 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG umkämpft. Nun hat das FG Köln (erneut) zugunsten der Steuerpflichtigen entschieden...Weiterlesen

Das OLG Köln hat sich einmal mehr mit dem Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen befasst. Der Betroffene war 101 km/h zu schnell in einem Autobahnbaustellenbereich mit beschilderten 60 km/h- ... Weiterlesen

In einem Unterhaltsverfahren war der Antragsgegner in erster Instanz überwiegend unterlegen. In der Beschwerdeinstanz wurde ein Vergleich geschlossen bei Aufhebung der Kosten des Verfahrens in ... Weiterlesen

Der nachfolgende Beitrag ordnet den Vorschlag des Bundesjustizministeriums zur Aufhebung des Glücksspielstrafrechts nach §§ 284 ff. StGB ein. Die kursorische Kurzanalyse wird in der kommenden ... Weiterlesen

Die juristische Aufarbeitung der anstößigen Vorgänge beim Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) schreitet weiter voran. Das ArbG Berlin (Urteil vom 08.01.2024, 60 Ca 1631/23 und WK 60 Ca 3213/23, PM ... Weiterlesen