beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 20.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echtes OWi-Schmankerl. Den Beschluss werden nicht allzu viele Leser genau nachvollziehen. Es geht nämlich um Binnenschiffer. Interessant aber die zugrundeliegenden Fragen: Zunächst findet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
804 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die deutsche Unternehmensmitbestimmung auf dem Prüfstand des EuGH: Der Ausgang des Verfahrens in der Rechtssache Erzberger ist mit großer Spannung erwartet worden. Nunmehr liegt das Urteil (EuGH ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1724 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der NSU-Prozess geht dem Ende entgegen. Wer glaubte, das Plädoyer der Staatsanwaltschaft werde – nach über 370 Verhandlungstagen – geschmeidig über die Bühne gehen, sah heute seine Hoffnungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtStrafverfahrensrecht
6696 Aufrufe
116
Veröffentlicht am 19.07.2017 von Dr. Helge JacobsBild von Dr. Helge Jacobs

Die rückwirkende Versagung des Vorsteuerabzugs trotz späterer Rechnungsberichtigung ist eine unzulässige Sanktion – so der EuGH in der Rs. Senatex (EuGH v. 15.9.2016, Rs. C-518/14 , Senatex, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
1279 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer ist für einen Bewährungswiderruf zuständig, wenn der Verurteilte in Haft sitzt? Klar - die StVK an dem Ort, wo der Verurteilte einsitzt. "Alles klar", könnte man denken. Der BGH musste sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1026 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

In der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage hat der niederländische Landwirtschaftsminister Martijn van Dam Anfang Juli 2017 erklärt, dass ein in Deutschland verhängtes Berufsverbot ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
1227 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2017 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

Der EuGH hat mit Urt. v. 18.7.2017 - C-566/15 in Sachen Erzberger/TUI AG entschieden: Das deutsche MitbestG sei mit dem Unionsrecht vereinbar. Insbes. verstoße es nicht gegen die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1940 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Netzneutralität hatten wir im Blog schon häufiger. Auf den Punkt gebracht: Kann der Zugang zu den Datenautobahnen beschränkt werden, so dass für mache Anbieter und Nutzer nur holperige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht
1524 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Nebenklägerin möchte gerne PKH für ihren Anwalt, den sie sich im Strafverfahren gegen den Angeklagten genommen hat (Tatvorwürfe: Verstoß gegen das GewSchG und § 223 StGB). "Schön wär`s", ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
909 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einen - hoffentlich – nicht alltäglichen Streitfall hatte jüngst das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 27. April 2017, Az.: 5 Sa 449/16 , BeckRS 2017, 113813 ) zu entscheiden. Das beklagte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2285 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz häufig gibt es nicht Grundsätzliches zu Verkehrsstrafnormen vom BGH. Jetzt hat der 4. Strafsenat einmal dazu Stellung genommen, was denn eigentlich im tatrichterlichen Urteil stehen muss ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
893 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2017 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

Der BGH hat mit Urt. v. 23.5.2017 – II ZR 6/16 , BeckRS 2017, 115827 entschieden: Von bestimmten Vorschriften des BetrAVG könne zum Nachteil von Organmitgliedern einer Kapitalgesellschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1931 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte bislang nicht größer zu den strafrechtlichen Folgen von Fahrzeugrennen gebloggt. Ich will an dieser Stelle auch nur der Vollständigkeit halber auf das Vorliegen der Urteilsgründe des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
973 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2017 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

Das OLG München hat mit Urt. v. 22.6.2017 – 23 U 3769/16 , BeckRS 2017, 114996 entschieden: Eine Zahlung i.S.v. § 64 Satz 1 GmbHG könne durch einen gegenläufigen Vermögenszufluss ihren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1513 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2017 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Die Bundesregierung hat am 12. Juli 2017 eine Änderung der in der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) enthaltenen Regelungen zur Prüfung von Unternehmenserwerben beschlossen. Von den Änderungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1796 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.07.2017 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Am 6.7.17 teilte die Vize-Präsidentin der EU-Kommission in einer Antwort auf eine Parlamentarier Anfrage vom 2.2.17 mit, dass nach vorläufiger Prüfung der Kommission § 14 der EO 13768 vom 25.1. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
896 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.07.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Rechtsanwälte, Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer können bei der Auswahl ihrer Dienstleister nicht sorgfältig genug sein. Wie alle Berufsgeheimnisträger unterliegen sie gemäß § 203 StGB einer besonderen strafbewehrten Geheimhaltungspflicht. Mit der Änderung des § 203 Abs. 3 und Abs. 4 StGB hat der Bundestag am 29. Juni 2017 den Weg für eine klarere Regelung eines Graubereichs bei der Auslagerung von Dienstleistungen eröffnet. Nachdem eine Ablehnung durch den Bundesrat nicht erwartet wird, können wohl ab September auch Berufsgeheimnisträger IT-Dienstleistungen, Bürotätigkeiten oder die Aktenarchivierung/-vernichtung ohne strafrechtliche Sanktionen auslagern. Das strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrecht (§ 53a StPO) soll auf die Dienstleister von Berufsgeheimnisträgern ausgeweitet werden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrechtStrafrechtStrafverfahrensrechtWeitere ThemenInformationsrechtLegal Tech
2852 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 12.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das Fahrzeugrennen nach § 29 StVO ist ein Auslaufmodell. Die Teilnahme an einem Rennen wird bekanntlich von der OWi zu einer Straftat. Die Begrifflichkeiten bleiben aber. Und die OLG- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
760 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es war eine der umstrittensten Gesetzgebungswerke der vergangenen Jahre: das Tarifeinheitsgesetz. Es regelt Konflikte im Zusammenhang mit der Geltung mehrerer Tarifverträge in einem Betrieb. Es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1864 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 11.07.2017 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ein „Bündel von Indizien“ reichte dem EuGH eine kausale Verbindung zwischen einer Hepatitis B Impfung und dem Auftreten von Multipler Sklerose herzustellen. Der Nachweis durch belegte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
1438 Aufrufe
2

Seiten