beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 30.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt für Richterinnen und Richter kein schöneres Gefühl als das, ein unangenehmes Verfahren an ein anderes Gericht loszuwerden. Zugleich gibt es nichts Ärgerlicheres, als ein unangenehmes ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
773 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht nur strafrechtlich wird ein Fahrzeugführer nach Straftaten im Verkehr verfolgt. Es kann auch verwaltungsrechtliche "Sanktionen" geben. Hier etwa wurde nach einem Fahren ohne Fahrerlaubnis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2207 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 28.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit der 32. Betäubungsmittel-Änderungsverordnung ist auch die BtMVV geändert worden (BGBl. I, 1096 f.). Bislang durften Substitutionsmittel gem. § 5 Abs. 7 BtMVV nur zum unmittelbaren Verbrauch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2736 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 22.5.2021 ist die 32. Betäubungsmittel-Änderungsverordnung vom 18.5.2021 in Kraft getreten (BGBl. I, 1096). Durch diese Verordnung werden 4 neue Stoffe in das BtMG aufgenommen, das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2674 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Fall, der sich noch vor Ausbruch der Corona-Pandemie ereignete: in einer Zeit, in der Arbeitgeber noch Events für ihre Mitarbeiter organisierten. In diesem Zusammenhang wird immer wieder die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
9044 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 27.05.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluss vom 26. März 2021 (1 W 4/21 (Wx); BeckRS 2021, 9260) entschieden, dass eine Genossenschaft (auch) auf Basis des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
1641 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In Fällen sexueller Belästigung (Benachteiligung im Sinne des AGG, vgl. § 3 Abs. 4 AGG) durch Arbeitskollegen liegt zugleich eine Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten des Beschäftigten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1254 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider kann man aus der Entscheidung nicht erkennen, warum das Gericht ein Gutacten eingeholt hat. Aus eigener Neugier vielleicht. Vielleicht auf Antrag der Verteidigung. Offenbar gab es aber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1132 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Art, Menge und Qualität des Rauschgifts sind bei Betäubungsmitteldelikten wesentlich prägende Faktoren für den Unrechtsgehalt der Tat. Sie sind deshalb als bestimmende Gründe in die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
3365 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2021 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

In dem Urteil des Irish High Court in Sachen Facebook/DPC vs Schrems äußert Richter David Barniville folgendes: „ I am obviously bound by the detailed analysis and accompanying findings of the ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
1269 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 25.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundestag hat am 21.5.2021 in zweiter und dritter Lesung das Betriebsrätemodernisierungsgesetz beschlossen. Kurz zuvor hatte der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1333 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Mit Beschluss vom 9. März 2021 ( II ZB 33/20 ) hat der BGH entschieden, dass die Amtslöschung eines GmbH-Geschäftsführers aus dem Handelsregister entbehrlich ist, wenn sein Ausscheiden aufgrund ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
860 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine gute Stimmung ist in jeder Verhandlung hilfreich. Dazu gehören manchmal auch kleine lustige Bemerkungen. Natürlich kann Derartiges auch nach hinten losgehen. Vor allem dann, wenn in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
3614 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus Zivilsachen bin ich bereits lange heraus. Die "Karlsruher Formel" erinnert mich jedoch an meine Zeit als Referendar und junger Richter. Damals war die heute ja wohl übliche Floskel zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1871 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach Ansicht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Bremen hat ein Fax hinsichtlich des Schutzziels Vertraulichkeit das gleiche Sicherheitsniveau wie eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
9025 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 21.05.2021 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Strafgesetzbuch ist seit fast 40 Jahren mein Hauptarbeitsmittel und ist Hauptgegenstand meiner wissenschaftlichen Tätigkeit. Es hat dieses Jahr Geburtstag, genauer: Es hatte vergangene Woche ... Weiterlesen

10846 Aufrufe
20
Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Immer wieder sind in der Rechtsprechung Entscheidungen aufzufinden, bei denen zwischen den Entstehungsvoraussetzungen einer Gebühr und der Erstattungsfähigkeit der Gebühr nicht präzise ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
926 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei einer Ming Vase handelt es sich um einen form- und farbschönen, äußert wertvollen Gegenstand aus der Blütezeit (Ming-Dynastie von 1368 bis 1644 n.Chr.) der chinesischen Porzellanmanufaktur. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1233 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 20.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch eine Entscheidung des AG Landstuhl. Es geht zunächst um den Umgang mit Messverfahren mit Rohdaten. Das AG Landstuhl hat mangelnde Akteneinsicht insoweit m.E. vollkommen richtig als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1160 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.05.2021 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Wenn der Bundestag heute, also am 20. Mai 2021, das TTDSG beschließt, dürfen wir kurz über eine doppelte Datumsironie schmunzeln, bevor wir die Umsetzung zum 1. Dezember 2021 anpacken: Bis zum ... Weiterlesen

1623 Aufrufe

Seiten

/