beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 24.10.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die EU-Kommission hat bereits in einer Mitteilung vom April 2008 die Fortschritte im Bereich Jugendschutz bei Computerspielen begrüßt. Dabei wurde vor allem das Altersrating-System "PEGI" (Pan ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzAltersfreigabenUSKComputerspieleAlterskennzeichenPEGIVideo GamesJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
2986 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.10.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Heute war ich wieder beim Bayerischen IT-Rechtstag , der dieses Jahr letztmalig im Rahmen der Systems stattfand. Der Anlass war ein dienstlicher, und zwar stellte ich das Fachmodul ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PodcastVeranstaltungBayerischer IT-RechtstagDr. Peter BräutigamLizenzSoftwarerechtSystemsUrheber- und MedienrechtVerlag
3135 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.10.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein eifriger Leser meines Buches Das Fahrverbot in Bußgeldsachen hat mit freundlicherweise eine brandaktuelle Entscheidung des AG Offenbach am Main (Beschl. v. 25.9.08 - 27 OWi 272/08) zugesandt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungVollstreckungSchonfristfahrverbotVerkehrsrecht
3660 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 23.10.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Spritschluckende Autos und stromfressende Computer sind Auslaufmodelle. Wissen Sie, wie viel Kilowattstunden Ihr PC pro Schriftsatz / Aufsatz / Gutachten / Urteil (je nach Beruf) benötigt ? Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Green ITBITKOMRechenzentrumServerService Level AgreementStromkostenIT-Recht
1585 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 23.10.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz ( BilMoG ) sieht vor, die Entsprechenserklärung gemäß § 161 AktG hin zu einem echten "comply or explain"-Modell auszuweiten. Danach soll künftig auch eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Deutscher Corporate Governance KodexBilMoGcomply or explainEntsprechenserklärungCompliance
3734 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.10.2008 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Aus dem Kampf gegen den Müll ist in der Vergangenheit ein Kampf um den Müll geworden. Gewerbetreibende haben längst den lukrativen Marktwert von Altpapier erkannt. Entscheidungserheblich für den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbfallentsorgerAbfallrechtAltpapierBlaue TonnenKreislaufwirtschafts-/AbfallgesetzMüllöffentlich-rechtliche Entsorgungsträgerprivate HaushaltungenVerwaltungsrecht
1969 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.10.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Eine aktuelle Studie von PricewaterhouseCoopers kommt zu dem beunruhigenden Ergebnis, dass 49 % aller deutschen Unternehmen in den Jahren 2005 bis 2007 von Wirtschaftskriminalität betroffen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftskriminalitätCompliance
2511 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.10.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wie gewonnen so zerronnen - diese Erfahrung musste ein Pflichtverteidiger machen. Durch Beschluss hatte ihm das Landgericht eine Pauschvergütung i.H. von 22.250 Euro bewilligt, in den Gründen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RückforderungPauschgebührVergütungs- und Kostenrecht
1852 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.10.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mittlerweile ist es durchaus "Allgemeingut", dass auch nach einer Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad eine Fahrerlaubnisentziehung auf verwaltungsrechtlichen Wege stattfinden kann. Vor allem bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrerlaubnisentziehungTrunkenheitsfahrtMPUFahrradTrennungsgebotTrennungsvermögenVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
7918 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 22.10.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Neben der Vorstandsvergütung rückt nunmehr auch die Vergütung für Aufsichtsratsmitglieder in den Fokus des öffentlichen Interesses. Tatsächliche oder vermeintliche Takt- und Instinktlosigkeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AufsichtsratsvergütungCompliance
1491 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Das Datenschutz-Blog Datenschutzbeauftragter-Online hat den bislang noch nicht offiziell verfügbaren Referentenentwurf für eine Änderung des BDSG aus dem Bundesinnenministerium veröffentlicht ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BlogDatenschutzBDSGBundesdatenschutzgesetzHackingInternetkriminalitätEntwurf-144aBMIBundesinnenministeriumComputerkriminalitätHackInnenministeriumPWCSchäuble§ 44a BDSGInformationsrechtInternetstrafrechtIT-RechtNebenstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4369 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 21.10.2008 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Riesen-Resonanz auf den Vortrag von Prof. Dr. Rolf Stürner anlässlich unseres Verlagsempfangs zur Frankfurter Buchmesse. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung zur Buchmesse bezeichnete die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Frankfurter BuchmesseKapitalmarktkriseNeoliberalismusStürnerVerlag
1766 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Rollt jetzt eine Klagewelle? BT Germany muss vorerst keine Verkehrsdaten mehr speichern, solange der Bund die anfallende Kosten nicht ersetzt. Das VG Berlin gab dem Antrag der BT Germany, einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungVerwaltungsrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
2012 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines novellierten Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (AEntG) in den Deutschen Bundestag eingebracht ( BT-Drucks. 16/10486 ). Damit wird - ergänzend zum ebenfalls ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMindestlohnAEntG
2224 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wann auf Seiten des Rechtsmittelgegners in der Berufungsinstanz die Verfahrensgebühr anfällt und diesem im Falle der Berufungsrücknahme auch zu erstatten ist, ist vielfach nicht unproblematisch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrensgebührBerufungsinstanzVergütungs- und Kostenrecht
3292 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Rahmen eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe sind Personenkraftwagen grundsätzlich als einzusetzendes Vermögen i.S. von § 115 Abs. 2 ZPO anzusehen. Aus diesem Grunde hatte auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeVermögenVergütungs- und Kostenrecht
1931 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.10.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bekanntlich kann sich mit zunehmender Verfahrensdauer in Bußgeldverfahren die Frage stellen, ob eine eigentlich sich aus dem BKat ergebende Fahrverbotsanordnung nach § 25 StVG noch erzieherisch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotVerfahrensdauerOLG RostockVerkehrsrecht
2110 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 20.10.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen ist jetzt in den Deutschen Bundestag eingebracht worden ( BT-Drucks. 16/10485 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMindestlohnMiArbG
2433 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG versucht erneut, vom EuGH eine Klarstellung des „Mangold-“Urteils zu erlangen. Nachdem der EuGH in der Rechtssache Bartsch ( C-427/06 ) der Frage nach der Reichweite des „ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungBefristungAlterMangold
3844 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den entschiedensten Verfechtern der Berücksichtigung der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr nach Vorb. 3 Abs. 4 VV RVG im Kostenfestsetzungsverfahren im Allgemeinen und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
2590 Aufrufe
4

Seiten