beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 22.04.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie steht es um die Breitbandversorgung in Deutschland wirklich? Die Europäische Kommission hat ihren aktuellen IKT-Fortschrittsbericht vorgelegt. Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass Europa in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Telekommunikationsrecht
1607 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Erneut hat sich der BGH mit der Verteilung von Betriebskosten befasst. Nach der Bestätigung, dass das Abflussprinzip auch im Mietrecht angewendet werden kann (BGH v. 20.2.2008 – VIII ZR 49/07 , ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenWasserkostenWasserzählerMiet- und WEG-Recht
5434 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 22.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In seiner Sitzung vom 16.4.2008 hat das Bundeskabinett Eckpunkte für das seit langem erwartete Gendiagnostikgesetz beschlossen. Diese Eckpunkte enthalten Normen, die vor unerwünschten negativen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGendiagnostikgesetzGentest
1500 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hat abermals seine Rechtsprechung zur AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen fortentwickelt ( 7 AZR 132/07 ). Geklagt hatte eine Arbeitnehmerin, die bei der beklagten Arbeitgeberin seit dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGB-KontrolleBefristungÜberraschende Klausel
4321 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit bei dem Thema " Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung oder was den Internet-Dschihad so gefährlich macht " am 10. April 2008 Herr Ralf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Online-DurchsuchungUmfrageBKA-GesetzBKARichtervorbehaltStrafverfahrensrechtStrafrecht
3351 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 21.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Das beck-blog läuft auf WordPress , einer sehr verbreiteten Standard-Blog-Software, die wir für unsere Bedürfnisse leicht angepasst haben. Nach sorgfältigen Tests haben wir heute die neueste ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
beck-blogneues FeatureUpdateWordPressVerlag
2091 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 19.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In seiner 843. Sitzung am 25. April 2008 wird sich der Bundesrat unter TOP 15 mit dem Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes für Opfer von Zwangsheirat und schwerem "Stalking" befassen (BR- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NebenklagebefugnisOpferanwaltStalkingZwangsheiratMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2408 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) haben im Zusammenhang mit der Online-Durchsuchung vereinbart : die Nachrichtendienste dürfen auch künftig nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Nachrichtendiensteelektronische ÜberwachungDaten aus elektronischer ÜberwachungWanzeStrafverfahrensrechtStrafrecht
1628 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Dem bereits am 18.10.2007 verkündeten Urteil des BGH zu den Anforderungen an Altersverifikationssystemen bei pornographischen Internetangeboten folgte in dieser Woche die Veröffentlichung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AltersverifikationssystemeAlterskontrolleAVSGeschlossene BenutzergruppePornographieWettbewerbsrechtInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
3804 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.04.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

OLG Hamm: Impressumsverstöße können keine Bagatelle sein Beschl. v. 13.03.2008 - I-4 U 192/07 Bei der Verletzung der Impressumspflicht sind im Hinblick auf die Bagatallgrenze seit dem 12. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ImpressumspflichtUGP-RichtlinieInformationsrecht
2660 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Weder die Anzahl der Urteile zu einzelnen Teilbereichen des Mietrechts noch die Bewertung insgesamt zeigen ein eindeutiges Ergebnis bei der Untetrsuchung, ob die Rechtsprechung des BGH mieter- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterschutzRechtsprechungMiet- und WEG-Recht
1768 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Aufsehen erregte eine Studie, wonach viele deutsche Jugendliche eine fremdenfeindliche Haltung einnehmen. Danach stimme fast jeder dritte deutsche Schüler der Aussage «voll und ganz» zu, dass es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtFahrverbotFremdenfeindlichkeitIntensivtäterJugendgewaltJugendgewaltkriminalitätStrafrecht
2250 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das SG Marburg hat in zwei Entscheidungen vom 26.03.2007 - S 12 KA 1429/05 und S 12 KA 732/06 - der Auffassung eine Absage erteilt, für das Merkmal "schwierig" i. S. d. Nr. 2300 VV komme es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschäftsgebürschwierigVergütungs- und Kostenrecht
1432 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Schriftformerfordernis für befristete Arbeitsverträge (§ 14 Abs. 4 TzBfG) kann auch dann gewahrt sein, wenn der Arbeitsvertrag erst unterzeichnet worden ist, nachdem der Arbeitnehmer seine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtSchriftformBefristung
5120 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.04.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Sie recherchieren noch direkt mit Google oder Yahoo? Tun Sie etwas für die Umwelt und wechseln Sie zu Ecocho , der Öko-Suchmaschine. Spiegel Online Netzwelt berichtet vom soeben erfolgten Start ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzBeschaffungsverträgeBlauer EngelElektroGElektroschrottEnergieeffizienzEntsorgungGreen ITRecyclingRFIDSchaarUmweltrechtVergaberechtInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
2253 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Unser neuer Experte Rechtsanwalt Dr. Hans-Jochem Mayer hat sich in den letzten Tagen schon ein wenig "eingebloggt". Er schreibt in der neu eröffneten Kategorie "Vergütungs- und Kostenrecht" zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
beck-blogneues RechtsgebietVergütungs- und KostenrechtVerlag
2077 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Kosten des Abschlussschreibens, mit dem nach Erwirkung einer auf Unterlassung einer Äußerung gerichteten einstweiligen Verfügung der Antragsgegner dazu aufgefordert wird, den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbschlussschreibenVergütungs- und Kostenrecht
1733 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gegen die im Bundesrat diskutierte Forderung, Fahrverbote auch dann als Hauptstrafen zu behandeln, wenn die Straftat nichts mit dem Straßenverkehr zu tun hat, hat sich der Deutsche Anwaltverein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotHauptstrafeMaterielles StrafrechtStrafrecht
3174 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 15.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine interessante Frage hatte das OLG Frankfurt kürzlich zu entscheiden: Wenn in einem Gerichtstermin zusätzlich Verhandlungen zur Einigung über Ansprüche geführt werden, die nicht oder in einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TerminsgebührErledingsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
2719 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Neuregelung des Verbots der Vereinbarung von Erfolgshonoraren steht auf der Tagesordnung für die 158. Sitzung des Bundestages am 24.04.2008. Dieses ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErfolgshonorarVergütungsvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht
2297 Aufrufe
2

Seiten