beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Ein Hausgrundstück geriet in die Zwangsversteigerung. Das Amtsgericht beauftragte einen Sachverständigen mit der Erstellung eines Wertgutachtens. Der Sachverständige versandte am 23.12. eine ... Weiterlesen

Im Beschluss vom 29.11.2011 - XI ZB 16/11 - hat der BGH die Frage entschieden, ob auch eine beim Rechtsvorgänger angefallene Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr im Falle einer späteren ... Weiterlesen

Die Anwendung von § 78 Abs. 2 FamFG bereite in der Praxis vielfach Schwierigkeiten. Erfreulich ist hier, wenn die Gerichte – zu Recht – einen großzügigen Maßstab anlegen. Das OLG Celle hat im ... Weiterlesen

Im Beschluss vom 09.11.2011 – L 2 SO 192/11 B – hat das LSG Hessen beim einem durch ein außergerichtlichen Vergleich erledigten Verfahren die Entstehung einer Terminsgebühr aufgrund einer ... Weiterlesen

Allen Bloglesern wünsche ich einige ruhige und erholsame Tage. Zur Erheiterung ein paar nette "verkehrsrechtliche Videos": Alkotest Unsichtbares Seil Blitzerfotos Schlämmer UnfälleWeiterlesen

Nur ein kurzer Hinweis auf eine äußerst interessante Meldung bei Beck-Aktuell: Das OLG Koblenz, Beschluss vom 15.12.2011 - 1 W 695/11 hat die Verfassungsmäßigkeit des ... Weiterlesen

Die landesrechtlichen Bestattungsgesetze regeln, wer nach dem Tod einer Person verpflichtet ist, für die Bestattung zu sorgen – unabhängig vom (testamentarischen) Erben! Diese Pflicht trifft die ... Weiterlesen

... erklärte Bundespräsident Wulff heute in seiner ersten kurzen Darstellung in seinem "Fall" in der Öffentlichkeit (hier der Wortlaut im Anschluss an den Artikel in faz.net ). Das ist schon mal ... Weiterlesen

Nachdem die Irische Datenschutzbehörde aufgrund eines umfangreichen Audits Facebook Ireland Ltd mehr oder weniger datenschutzrechtlich "carte blanche" gegeben hat, bekommen die Iren prompt heute ... Weiterlesen

„ Das Amtsgericht – Familiengericht – in Saarbrücken wird angewiesen, das Verfahren 54 F 98/11 UG mit äußerster Beschleunigung weiterzuführen .“ So lautet die ungewöhnliche Formel des ... Weiterlesen

... stellen in der betrieblichen Praxis schon seit vielen Jahren ein erhebliches Problem dar, wie man aus aktuellem Anlass hier erneut sehen kann. Frohe Weihnachten wünschen Markus Stoffels und ... Weiterlesen

Der frühere Deutsche-Bank-Chef Rolf-Ernst Breuer zahlt 350.000 €, darf sich als unschuldig bezeichnen, während ihn die Staatsanwaltschaft weiterhin für schuldig hält. So ist es eben, wenn ein ... Weiterlesen

Poliscan speed ist immer noch in aller Munde. Grund genug, sich einmal mit der Messfotoauswertung zu befassen. Ich habe dazu zwei etwas geänderte Randnummern meines im Januar/Februar ... Weiterlesen

Blogleser Stefan G. hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass jetzt das erste Urteil des BAG zur diskriminierenden Wirkung der Vergütung nach dem Lebensalter im BAT vorliegt: Urteilsgründe hier ... Weiterlesen

Mit dem herannaheneden Jahresende haben die Anwälte so ihre Probleme: auf der Vermieterseite werden die Verjährungen geprüft, um kurz vor Toreschluss noch verjährungshemmende Maßnahmen zu ... Weiterlesen

Die Eheleute lebten im Bezirk des AG Husum getrennt. Ob ein Scheidungsverfahren bereits anhängig war, ergibt sich aus dem mitgeteilten Sachverhalt nicht Am 31.10.2006 verstarb der Mann. Die ... Weiterlesen

Mit Urteil vom 29.11.2011 (Az.: 5 K 550/11.NW) hat das VG Neustadt auf der Grundlage der bisherigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (allgemein zur Rechtslage unten) entschieden: Wer ... Weiterlesen

Rechtsanwalt Hänsch berichtet in seinem Blog über eine Entscheidung des AG Bergisch-Gladbach. Hier ein Auszug aus dem Urteil: Der Kläger und die Beklagte sind geschiedene Eheleute. Im Zeitraum ... Weiterlesen

Klingt komisch, musste aber vom BGH jetzt entschieden werden. Der Fall: Die erste Ehe der 1932 geborenen Frau wurde 1977 aufgrund Alleinverschuldens ihres Ehemannes geschieden. 1978 heiratete ... Weiterlesen

SpiegelOnline berichtet über eine Umfrage unter 547 Geschäftsführern, Direktoren und Managern mit Personalverantwortung nach den skurrilsten Verhaltensweisen von Bewerbern. Mein persönliches ... Weiterlesen