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Veröffentlicht am 14.04.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das elfjährige Kind der Beteiligten lebt bei der Mutter. Diese macht nachehelichen Krankheits- und Betreuungsunterhalt geltend. Der gemeinsame Sohn habe einen derart großen Betreuungsbedarf, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Betreuungsunterhaltnachehelicher UnterhaltFamilienrecht
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Veröffentlicht am 13.04.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zur Wirksamkeit einer interessanten Vergütungsvereinbarung hat das OLG Koblenz im Beschluss vom 16. 02. 2011 - 5 U 1001/10- Stellung genommen. Denn es hatte die Wirksamkeit einer nachträglichen ... Weiterlesen

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ErfolgshonorarErstattungspflichtDritterVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 13.04.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung hatte es in der Rechtsprechung nicht immer leicht; dies äußert sich nicht zuletzt ein der Rechtsprechung des BGH ( z. b. V ZB ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TerminsgebührErledigungsbesprechungvorgeschriebene mündliche VerhandlungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 13.04.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Eine Frau aus Norddeutschland beauftragt für ihre Scheidung einen sog. Online-Anwalt aus Süddeutschland. Zuständig für die Scheidung bin ich in Mitteldeutschland. Alles schien so schön einfach. ... Weiterlesen

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externe TeilungVersorgungsasugleichOnline-Scheidung. Online-AnwaltVersorgungsausgleichskasseFamilienrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ob Sozialpläne altersdifferenzierte Leistungen vorsehen dürfen und welche Grenzen dabei ggf. zu beachten sind, ist seit dem Inkrafttreten des AGG umstritten. § 10 Nr. 6 AGG gestattet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGGAltersdiskriminierungSozialplan
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Vermeintliche Gefahr für anwaltliche Vergütungssysteme, die auf festen Taxen aufbauen, droht auf europarechtlicher Ebene. So hat die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien ... Weiterlesen

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Niederlassungsfreiheitfreier DienstleistungsverkehrVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Herford hatte bekanntlich in großem Umfange freigesprochen - weil für die Fertigung von Messfotos keine Ermächtigungsgrundlage existiere. Die Revision der StA hatte keinen Erfolg. ... Weiterlesen

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OLG HammFreispruchVerfahrensrügeAG HerfordStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz ein Hinweis auf Beck-Aktuell , wo auf BGH, Urteil vom 12.04.2011 - VI ZR 300/09 hingewiesen wird: Bei der Schätzung der Höhe der erforderlichen Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall ... Weiterlesen

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BGHSchwackeFraunhoferVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Cloud Computing bleibt eines der heißen Themen im IT-Bereich. ( hierzu schon im Blog ). Ein wichtiger Punkt im Rahmen des Cloud Computing neben der Verschlüsselung ist dabei der ... Weiterlesen

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Cloud ComputingDatenschutzrechtArtikel 29 ArbeitsgruppeTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der frühere Bundesverteidigungsminister und frühere Dr. iur. zu Guttenberg ist in dieser Woche erneut negativ in die Schlagzeilen geraten. Er ließ seinen Anwalt einer Veröffentlichung des ... Weiterlesen

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UrheberrechtsverletzungUniversitätVerteidigungsministerPlagiatDissertationzu GuttenbergDoktorDoktorgradKarl Theodor zu GuttenbergUni Bayreuthbesonderes öffentliches InteresseStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Sidney Lumet, Regisseur des Films "Die zwölf Geschworenen" ist am 9. April 2011 gestorben. Dieser Film ist ein wunderbares Beispiel für große Verhandlungskunst. Anhand etlicher Szenen des Films ... Weiterlesen

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MediationVerhandlungsführungVerhandlungskunstHarvard VerhandlungskonzeptMediation
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die beteiligten Eheleute hatten sich in einem einstweiligen Anordnungsverfahren um den Verbleib zweier Katzen gestritten. Nach einer Einigung setze das FamGericht den Verfahrenswert auf 600 € ... Weiterlesen

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HaushaltsgegenstandKatzenWertfestsetzungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für ein neues Familienpflegezeitgesetz verabschiedet und wird den Entwurf in das parlamentarische Verfahren einbringen. Die Familienpflegezeit sieht vor ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtFamilienpflegezeitBMFSFJ
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Veröffentlicht am 11.04.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer an dessen Fahrzeug entstandene Unfallschäden analog § 670 BGB ersetzen, wenn das Fahrzeug mit seiner Billigung in seinem Betätigungsbereich eingesetzt ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtUnfallKraftfahrzeugArbeitnehmerhaftungEigenschaden
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Veröffentlicht am 11.04.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vor dem geplanten Börsengang warnt das soziale Netzwerk LinkedIn einem Bericht der Washington Post zufolge in einem Schreiben an die Security and Exchange Commission , dass die von der Federal ... Weiterlesen

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USALinkedinDatenschutzrechtFoursquareFTCTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 11.04.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Beide Eheleute beziehen Arbeitslosengeld II. Ob ALG II bei der Festsetzung des Verfahrenswert bei der Scheidung als Einkommen zählt ist heftig umstritten . Das FamG setze die Verfahrenswerte wie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Hartz IVStreitwertScheidungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 10.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...muss sich das Amtsgericht nicht weiter mit sogenanntem "Mitzieheffekt" auseinandersetzen, siehe OLG Köln, Beschluss v. 4.3.2011 - III 1 RBs 42/11 = BeckRS 2011, 05163. Hierin heißt es u.a ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotAugenblicksversagenOLG KölnMitzieheffektRotllichtverstoßVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.04.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat seine Rechtsprechung zur sachgrundlosen Befristung in einem praktisch sehr bedeutsamen Punkt geändert (BAG Urteil vom 6.4.2011 – 7 AZR 716/09, Pressemitteilung Nr. 25/11). Es geht um ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBAGsachgrundlose BefristungZuvor-Beschäftigung
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Veröffentlicht am 09.04.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Auf dem Deutschen Mietgerichtstag, der seit gestern in Dortmund stattfindet, musste ich erfahren, dass die Wohnungseigentümergemeinschaft einen Beschluss fassen soll, um die Heizkostenverordnung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WEG§ 3 HeizkVAnwendungsbeschlussMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 08.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz, Beschluss vom 07.02.2011 - 2 SsBs 144/10 = BeckRS 2011, 03350 hat sich mit dem Problem der Sitzungsöffentlichkeit in OWi-Sachen befasst. Ganz interesant zu lesen, da Fehler in ... Weiterlesen

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ÖffentlichkeitHauptverhandlungOLG KoblenzVerfahrensrügeSitzungStrafrechtVerkehrsrecht
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