Sehr lesenswert - eine Buchbesprechung heute auf faz.net: http://www.faz.net/s/RubC17179D529AB4E2BBEDB095D7C41F468/Doc~EBBDCAB0D938547C5AF1732BE6D66D32E~ATpl~Ecommon~Scontent.html eine ... Weiterlesen
Dass PKH-Anträge rechtzeitig gestellt werden sollten, ist allgemein bekannt. Eine äußerst strenge Sichtweise hat in diesem Zusammenhang das LAG Nürnberg im Beschluss vom 28.1.2011 - 7 Ta 96/10- ... Weiterlesen
Das Ehefähigkeitszeugnis bescheinigt nicht, dass jemand in der Lage ist, seinen ehelichen Pflichten in hinreichendem Maße nachzukommen. Vielmehr muss ein Ausländer, der in Deutschland heiraten ... Weiterlesen
In seiner Entscheidung vom 16.4.2008 (VIII ZR 75/07 - NJW 2008, 2105) hatte der BGH die Abrechnung der Position Grundsteuer bei einer Eigentumswohnung verworfen. Damals hatte der ... Weiterlesen
Das AG Landstuhl hat eine schön begründete Entscheidung zum sogenannten "qualifizerten" Rotlichtverstoß veröffentlicht - AG Landstuhl: Urteil vom 24.02.2011 - 4286 Js 13706/10 = BeckRS 2011, ... Weiterlesen
Die BNetzA hat mit der Amtsblatt-Mitteilung Nr. 139/2011 eine Anhörung zur Thematik „Auswirkungen der Entwicklungen bei der Machine-to-Machine (M2M) Kommunikation auf die Nummerierung“ mit einer ... Weiterlesen
Normalerweise gilt der Grundsatz, dass sich der Staat aus Abstammungsangelegenheiten heraushält. Wird ein Kind während des Bestehens einer Ehe geboren, so gilt der Ehemann für und gegen ... Weiterlesen
Das Urteil birgt Sprengkraft: Ein-Euro-Jobber, die nicht für "im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten" (§ 16d SGB II) eingesetzt werden, sondern reguläre Arbeitnehmer ersetzen, ... Weiterlesen
Das Kind war durch eine anonyme Samenspende in einer dänischen Fertilitätsklinik gezeugt worden. Nach seiner Geburt beantragte die Mutter für das Kind Leistungen nach dem ... Weiterlesen
Blogleser Dr. Frank Bokelmann, der mir schon häufiger Themenvorschläge gemacht hat, hat mich auf einen online-Beitrag des geschätzten Verkehrsrechtlers Adolf Rebler aufmerksam gemacht. Der ... Weiterlesen
Der Konflikt zwischen der EU und der Bundesregierung über die Voratsdatenspeicherung (und in der Bundesregierung intern) hat an Schärfe zugenommen. Die SZ spricht von einem "Osterkrimi": http:// ... Weiterlesen
Viele Arbeitnehmer erhalten als Teil ihrer Vergütung vom Arbeitgeber einen Pkw gestellt, den sie auch privat nutzen dürfen. Das BAG hatte in einem jetzt veröffentlichten Urteil (vom 14.12.2010 ... Weiterlesen
Erhitzen nicht gerade PKW-Maut, Atomkraft oder E10 die Gemüter, wird sie immer wieder gern diskutiert - die Steuervereinfachung. Dabei liegt die Bierdeckel-Erklärung in weiter Ferne, und wenn es ... Weiterlesen
Darf ein Telefonagent in einem Call-Center Kundengespräche mit den Worten "Jesus hat Sie lieb" beenden? Darüber verhandelt am kommenden Mittwoch das LAG Hamm ( 4 Sa 2230/10 ). Der klagende ... Weiterlesen
Die Beteiligten hatten sich zunächst auf ein Wechselmodell für ihr Kind geeinigt. Aus Unzufriedenheit über die Kooperation zwischen den Eltern stellte der Vater schließlich den Antrag auf ... Weiterlesen
Wichtig für alle Leser, die schon mal ´ne Revision oder Rechtsbeschwerde einlegen: Kudlich, Wie weit reicht die Widerspruchslösung? HRRS 2011, 114 in HRRSWeiterlesen
Einmal mehr eine Stellungnahme eines Bloglesers und ein Linktipp - diesmal von Ekkehard Durst : Der Titel klingt selbstverständlich, schien es aber nicht für das LG Saarbrücken zu sein, das ... Weiterlesen
Ein Blogleser wies mich auf die Studie "Extrane Faktoren in juristischen Entscheidungen" (englischsprachiger Artikel als pdf-Dokument ) hin, die auch Gegenstand eines Berichts auf Spiegel Online ... Weiterlesen
