beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 02.04.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Die ARD hat einen eingerichtet und der mittelständische Automobilzulieferer redi-Group hat ihn schon lange: den Externen Compliance Ausschuss. Teilweise nur weitere Kontrollinstanz, teils nur ... Weiterlesen

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Compliance Due DiligenceAuslagerung von Compliance-FunktionenBilanzrechts-ModernisierungsgesetzEU-AbschlussprüferrichtlinieExterner Compliance Ausschussexternes Compliance CommitteeOutsourcing von ComplianceCompliance
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Veröffentlicht am 02.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Vergangenen Monat habe ich als „Community Manager" bei Beck angefangen. Ich bin jetzt Ihr Ansprechpartner zu allen Fragen rund um das beck-blog und kümmere mich darum, dass das Blog rund läuft und weiter ausgebaut wird.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
beck-bloglawgicalVerlag
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Veröffentlicht am 02.04.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

"Ein guter Bankenchef ist einer , der auch einmal nein sagt zu hochriskanten Geschäften oder einer Expansionsstrategie", sagt Klaus-Peter Gushurst von Booz Allen am 2. April 2008 in der ... Weiterlesen

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BankenstrategieCompliance und RegulierungRenditezieleWetten und RisikostrategieCompliance
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Veröffentlicht am 02.04.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Die Vorfälle bei EADS haben das Insiderrecht erneut in das Interesse der Unternehmen gerückt. Wie kann eine Compliance-Abteilung, Rechtsabteilung oder das Risk Management rechtzeitig alle ... Weiterlesen

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Ad-Hoc-MitteilungenInsiderrechtKapitalmarkt ComplianceCompliance
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Veröffentlicht am 01.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In der betrieblichen Altersversorgung ist eine Hinterbliebenenrente, die dem überlebenden Ehegatten des Arbeitnehmers zugesagt worden ist, auch dem gleichgeschlechtlichen Lebenspartner zu ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungHinterbliebenenrenteLebenspartner
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Veröffentlicht am 31.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Abmahnung ist in §§ 541, 543 Abs. 3 BGB ausdrücklich vorgesehen und zielt darauf ab, im Regelfall dem Mieter ein bestimmtes, als Vertragsverletzung beanstandetes Fehlverhalten vor Augen zu ... Weiterlesen

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AbmahnungBeseitigungRechtschutzbedürfnisMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 31.03.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Zuge der ArbGG-Novelle ist mit Wirkung zum 1. 4. 2008 auch das Verfahren der nachträglichen Klagezulassung (§ 5 KSchG) völlig neu geordnet worden. Arbeits- und Landesarbeitsgericht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungsschutzgesetznachträgliche Klagezulassung
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Veröffentlicht am 31.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der EuGH-Rechtssache Schultz-Hoff gegen die Deutsche Rentenversicherung Bund (C-350/06) hat die Generalanwältin Trstenjak am 24.1.2008 ihre Schlussanträge vorgelegt. Darin kommt sie zu der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVerfallRichtlinie ArbeitszeitgestaltungSchlussanträge GeneralanwältinUrlaubsanspruch
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Veröffentlicht am 31.03.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Veröffentlichung von Verunglimpfungen einer Lehrkraft auf einer Internetseite ist nach einem Urteil des VG Düsseldorf vom 27.2.2008 Ausdruck eines schweren Fehlverhaltens des betreffenden ... Weiterlesen

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LehrerBeleidigungBildungEntlassungLehrkraftSchuleVerunglimpfungInformationsrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 27.03.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Obwohl es immer heißt, dass die Amerikaner arglos mit ihren persönlichen Daten umgehen, gibt es gleichwohl in den meisten US-Bundesstaaten Regeln zu Notifizierungspflicht beim Bruch der ... Weiterlesen

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Bruch der DatensicherheitInformationsrechtInternetstrafrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 27.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist allgemein anerkannt, dass Verkehrssicherungspflichten mit der Folge eigener Entlastung delegiert werden können. Die Verkehrssicherungspflichten des ursprünglich Verantwortlichen verkürzen ... Weiterlesen

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Räum- und StreupflichtSchadensersatzVerkehrssichersungspflichtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 27.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einem Bericht des "Stern" soll der Lebensmitteldiscounter Lidl seine Mitarbeiter systematisch ausspioniert haben. Die Verhaltensweisen der Beschäftigten am Arbeitsplatz sollen u.a. mit ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBespitzelungLidlÜberwachung am Arbeitsplatz
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Veröffentlicht am 26.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Sind am Ende der Mietzeit Schönheitsreparaturen noch nicht fällig, kann der Vermieter keine Durchführung verlangen. In dieser Konstellation greifen die sog. Abgeltungsklauseln, die den Mieter ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenAbgeltungsklauselTransparenzgebotMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 26.03.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Straßenverkehrsrechtliche Verstöße mit einem im europäischen Ausland zugelassenen Fahrzeug bleiben überwiegend ungeahndet, weil entweder die Identität des Fahrers nicht ermittelt oder die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
grenzüberschreitende AhndungSicherheit im StraßenverkehrStraßenverkehrssicherheitVerkehrsverstoß im europäischen AuslandMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

LG Hamburg: Urteil zur Beweisführung in Filesharing-Klagen Das Landgericht Hamburg hat am 14. März 2008 eine Klage von Sony BMG wegen illegalen Kopierens urheberrechtlich geschützter Musik ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HamburgUrheberrechtMusikindustrieRaschInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einer Pressemitteilung (Nr. 22/08) hat der 2. Senat des BAG in einem Urteil vom 13. März 2008 (2 AZR 1037/06) über eine Kündigung entschieden, die der Arbeitgeber mit der Begründung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrechtbetriebsbedingte Kündigungfreie UnternehmerentscheidungSelbständige
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Veröffentlicht am 23.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG verschärft die Anforderungen an arbeitsvertragliche Rückzahlungsvorbehalte im Hinblick auf vom Arbeitgeber übernommene Ausbildungkosten (hierzu I. Schmidt, NZA 2004, 1002 ). Der 9. Senat ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTransparenzgebotAGB-KontrolleRückzahlungsvorbehalte
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Veröffentlicht am 20.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat am 5.3.2008 (VIII ZR 37/07) entschieden, dass das Rauchen in einer Mietwohnung über den vertragsgemäßen Gebrauch hinausgeht und eine Schadensersatzpflicht des Mieters begründet, wenn ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenNichtraucherwohnungRauchenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 20.03.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Beck Blog Kategorie Multimediarecht (Internetstrafrecht, Telekommunikationsrecht) hat Herr Rechtsanwalt Dr. Axel Spies bereits gestern die mit Spannung erwartete Eilentscheidung des BVerfG ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungTelefondatenTKGVerwendung gespeicherter DatenInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz (SPD), hat eine Studie über die Lage von Berufseinsteigern präsentiert und für den Bereich der Praktikantenstellen Handlungsbedarf ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtOlaf ScholzPraktikaVergütung
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