beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 10.03.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach vierjährigem nichtehelichem Zusammenleben hatten die Beteiligten 1987 geheiratet. 1988 kam ein Sohn auf die Welt. 1993 gab die Ehefrau ihre Arbeit bei der VW-AG auf, um die Haushaltsführung ... Weiterlesen

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nachehelicher Unterhaltehebedingter NachteilFamilienrecht
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Veröffentlicht am 09.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In OWi-Sachen ist die Angst vor oft zwangsläufigen verwaltungsrechtlichen Folgen für die Fahrerlaubnis verbreitet, so etwa die Angst vor Punkten, vor einer MPU oder auch einem Aufbauseminar. Ein ... Weiterlesen

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FahrverbotAufbauseminarOLG BambergVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.03.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Die Frage der Arbeitnehmereigenschaft eines Fremdgeschäftsführers wird, abhängig von der Schutzrichtung der jeweiligen Norm, teils bejaht und teils verneint. Im Anwendungsbereich des AGG ( ... Weiterlesen

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DiskriminierungSchadensersatzAGGAltersdiskriminierungGleichbehandlungGeschäftsführerAntidiskriminierungsgesetzCompliance
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Veröffentlicht am 09.03.2011 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Das Fachbuch Althaus/Heindl „ Der öffentliche Bauauftrag “ (Verlag C.H.Beck) ist speziell auf die Abwicklung öffentlicher Bauaufträge zugeschnitten. beck-blog sprach mit Dr. Stefan Althaus , ... Weiterlesen

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InterviewVergaberechtVideoVerwaltungVergabeöffentlicher Bauauftragöffentliches BaurechtBaurechtBauauftragBauverwaltungVOBJuristArchitektIngenieurStefan AlthausVerlag
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Veröffentlicht am 09.03.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

In einem einstweilgen Anordnungsverfahren wegen Umgangs war der Vater mit der Mitarbeiterin des Jugendamts offensichtlich unzufrieden und lehnte diese als befangen ab. Das geht nicht, meint das ... Weiterlesen

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BefangenheitJugendamtsmitarbeiterFamilienrecht
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Veröffentlicht am 08.03.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bei den nach § 50 I VersAusglG wiederaufgenommenen Versorgungsausgleichsverfahren war zwischen den OLG (zum Teil sogar zwischen den einzelnen Senaten) streitig, ob VKH neu bewilligt werden muss/ ... Weiterlesen

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VersorgungsausgleichVerfahrenskostenhilfewiederaufgenommene VerhrenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 07.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Öffentlichen Arbeitgeber treffen gerade im Umgang mit schwerbehinderten Stellenbewerbern besondere Pflichten, die sie für mögliche Diskriminierungsvorwürfe besonders anfällig machen. Dies ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBVerwGRichterAGGEntschädigungSchwerbehinderung
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Veröffentlicht am 07.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen. Das LG entzog daraufhin die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB, zog den Führerschein ein und setze eine Sperre nach § ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungSperreBGHFührerscheintürkischer FührerscheinStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.03.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Unter dem Titel "Unser neues Bauhaus" erschien am Samstag in der FAZ ein sehr interessanter Artikel über Ästhetik und Funktionen von Computerprogrammen. David Gelernter postuliert darin, welche ... Weiterlesen

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SoftwareWebdesignÄsthetikDesignInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 07.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Sehr lesenswert, dieser heutige Artikel aus dem Wall Street Journal: Nach dem Internet-Surfen ist jetzt auch das Fernsehschauen Ziel der Datensammler: Wer sieht sich welche Sendung an? In ... Weiterlesen

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Targeted AdvertisementDatenschutzrechtTV-WerbungInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 07.03.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Familienrichter kann nicht deshalb erfolgreich abgelehnt werden, weil er eine Sache auf Faschingsbeginn am 11.11. um 11.11 Uhr terminiert. Selbst wenn sich der Richter dabei einen kleinen ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 06.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die fristlose Entlassung eines Verkäufers, der während der Arbeitszeit ein Spiel der Fußball-Weltmeisterschaft im Fernsehen geschaut hatte, war nicht gerechtfertigt. Das hat das Arbeitsgericht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungFernsehenArbeitsgericht FrankfurtFußball-WM
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Veröffentlicht am 05.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einziehung, Verfall etc. sind ungeliebte Themen, zumal die Anwendung der entsprechenden Normen sehr fehlerträchtig ist. Der BGH hat sich hiermit im Zusammenhang mit Drogengeschäften geäußert ( ... Weiterlesen

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VerfallBGHEinziehungBtMBeziehungsgegenstandStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.03.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Höhe einer anwaltlichen Vorschussanforderung hatte sich das OLG Bamberg im Beschluss vom 17.01.2011 - 1 W 63/10 - zu beschäftigen. Zutreffend kam das Gericht zu dem Schluss, dass es ... Weiterlesen

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TerminsgebührVorschussVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 05.03.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Mühlen der Justiz mahlen bisweilen langsam, unter anderem auch dann, wenn es um die Entscheidung über einen Antrag auf Verfahrenskostenhilfe mit Anwaltsbeiordnung geht. Besonders ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verfahrenskostenhilfefaires VerfahrenBewilligungsreifeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 04.03.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Sohn nahm im Alter von 23 Jahren zum Wintersemester 2005/2006 ein Studium der Sinologie auf. Nach dem 2. Semester begab er sich für zwei Auslandssemester an die Universität Shanghai. Zum ... Weiterlesen

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StudiumKindesunterhaltAuslandssemesterFamilienrecht
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Veröffentlicht am 03.03.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Alljährlich in der fünften Jahreszeit stellt sich für manch einen Jecken die Frage, ob er tatsächlich auch an den närrischen Tagen arbeiten muss. Selbst für echte kölsche Jecken gilt: Weder ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtbetriebliche ÜbungKarnevalArbeitsgericht Kölnöffentlicher Dienstarbeitsfrei
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Veröffentlicht am 03.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wacken 2008 findet sich jetzt auch juristisch aufgearbeitet...durch das OLG Frankfurt. Schauen Sie mal hier (Iron Maiden -grandios!) . Hintergrund war ein Unfall: "Das Landgericht ist im Urteil ... Weiterlesen

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MitverschuldenOLG FrankfurtWackenÜbermüdungVerkehrsrecht
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