beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 26.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) präzisiert seine Rechtsprechung zur Unterrichtungspflicht des Betriebsveräußerers bzw. des Erwerbers im Falle eines Betriebsübergangs. Aus § 613a Abs. 5 BGB leitet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBetriebsübergangWiderspruchUnterrichtungBAG
4555 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat auf einer Tagung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Price Waterhouse Coopers in Frankfurt für einen stärkeren Schutz von Beschäftigten aus, die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAnhörungWaasWhistleblowerZypries
2773 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 25.08.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Benötigt ein Community-Manager ein iPhone ? Ich hatte das Gefühl, dass ja. Und schon jetzt - nach wenigen Tagen - zeigt sich, wie praktisch solch ein Gerät ist. Mit dem Google Reader for iPhone ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BlogosphäreHotspotiPhoneVerlag
2998 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 24.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ja, manchmal muss man selbst ein gebrauchtes Auto verkaufen und kann es nicht in Zahlung geben. So war das auch bei mir vor Kurzem. Seit Jahren schon hatte ich an meinem noch in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
eBayAutokaufVerkehrsrecht
9918 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 23.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Für Kritik sorgt der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zur Reform des Untersuchungshaftsrechts. So fürchtet die Bundesvereinigung der Anstaltsleiter und Anstaltsleiterinnen im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UntersuchunghaftVollstreckungsgerichtStrafverfahrensrechtStrafrecht
1766 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der NJW-Spezial 2008, 490 findet sich eine interessante Entscheidung des OLG Düsseldorf ( Urteil vom 10. 3. 2008 - 1 U 175/07 ) zur unklaren Verkehrslage, die gem. § 5 Abs. 3 StVO zu einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenMotorradfahrerÜberholenÜberholverbotunklare VerkehrslageVerkehrsrecht
4423 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 21.08.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Federal Communications Commission (FCC) hat gestern den Volltext der Entscheidung gegen den großen US-Kabelanbieter Comcast veröffentlicht, der nach FCC-Aussagen "Peer-to-Peer Verbindungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NetzneutralitätFCCIT-RechtTelekommunikationsrecht
1969 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 21.08.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der Musiker Johannes Kreidler will einen Song TItel: Product Placement) mit 70.200 Samples bei der GEMA anmelden, um damit auf die Verwertung im digitalen Zeitalter und die Rückständigkeit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GEMAKreidlerMusikUrheber- und Medienrecht
3338 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 21.08.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Für falsche Angaben zur Situation der Gesellschaft, die von Vorständen einer Aktiengesellschaft auf einer Präsentationsveranstaltung zum Einwerben der Mittel für eine Kapitalerhöhung gemacht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
besonderes persönliches Vertrauenc.i.c.InformationUnrichtigkeitVorstandshaftungCompliance
1689 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil vom 15. Juli 2008 - X ZR 93/07 bestätigt, dass eine 100 %ige Minderung des Reisepreises grundsätzlich dann möglich sei, wenn ein besonders schweres Ereignis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1860 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 19.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf dem Markt der Geschwindigkeitsmessgeräte tut sich etwas Neues. Es gibt das Messgerät ES3.0 des Herstellers eso . Zwar ist das Gerät nun schon fast zwei Jahre auf dem Markt, doch in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungEinseitensensorES3.0esoVerkehrsrecht
21926 Aufrufe
24
Veröffentlicht am 19.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Thema Korruption und Arbeitsrecht bleibt weiter aktuell. Vor allem die Zahlung von Schmiergeldern wirft eine Reihe von rechtlichen Fragen auf, die sogar bis ins Strafrecht führt (zu den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKorruptionSchmiergeldSchadensersatzHerausgabeHessisches LAG
9407 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 19.08.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die derzeitige Aufregung ob der angeblichen Datenschutzskandale verwundert mich. Es ist seit Jahren allgemein bekannt, dass zB die Süddeutsche Klassenlotterie (SKL) Kundendaten verhökert. Ich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MissbrauchDatenschutzSKLUrheber- und Medienrecht
5090 Aufrufe
20
Veröffentlicht am 18.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gemeinsam gegen Straftäter: Seit Anfang August hat die Schweiz Zugriff auf die europaweite Fahndungsdatenbank SIS . Umgekehrt können Behörden des sog. Schengen-Raums schweizer Fahndungsdaten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchweizSchengen FahndungsdateiSchengen-RaumSchengener InformationssystemSISStrafverfahrensrechtStrafrecht
1990 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Sog. Ethik-Richtlinien stehen hoch im Kurs. Immer mehr deutsche Unternehmen neigen zu internen Richtlinien, um das Verhalten ihrer Mitarbeiter zu steuern. In den USA gehören umfängliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEthik-RichtlinienBetriebsratMitbestimmungBAG
4138 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.08.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Koblenz hat mit Beschluss vom 12.08.2008 entschieden, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Forschung und Technik davon auszugehen ist, dass Mobilfunkanlagen, die die geltenden Grenzwerte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MobilfunkTelekommunikationsrecht
1859 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat sich in einem in SVR 2008, 312 besprochenen Beschluss einmal mehr mit der Handynutzung am Steuer beschäftigt. Bekanntermaßen ist dieses regelmäßig eine OWi nach §§ 23 Abs. 1a, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenHandynutzungRotlichtVerkehrsrecht
2333 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das vor zwei Jahren in Kraft getretene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz erregt immer noch die Gemüter der mit ihm Befassten. Vor allem wird darüber gestritten, auf welchen Betrag sich die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGGAllgemeines GleichbehandlungsgesetzKosten
1422 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf hat in einer bislang nicht weiter veröffentlichten Entscheidung vom 17.04.2008 - 2 Ss (OWi) 191, 101/07 zu dem in OWi-Verfahren gerne genutzten Anwaltstrick einer beschränkten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVerjährungOWi-VerfahrenAnwaltstrickZustellungVerkehrsrecht
6862 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 16.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der u.a. für Staatsschutzsachen zuständige 3. Strafsenat des BGH hat mit Beschluss vom 7.8.2008 - StB 9-11/08 - wegen eines umfassenden Auskunftsverweigerungsrechts den Beschwerden der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RAFAuskunftsverweigerungsrechtBrigitte MohnhauptChristian KlarErzwingungshaftKnut Folkerts§ 55 StPOStrafverfahrensrechtStrafrecht
2683 Aufrufe

Seiten