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Veröffentlicht am 14.02.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Köln hat mit einem jetzt veröffentlichten Urteil die Klage eines Nachhilfelehrers auf Entschädigung in Höhe von knapp 2000 Euro abgewiesen, der sich wegen seines Geschlechts ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungAGGGeschlechtNachhilfe
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Veröffentlicht am 13.02.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der umgekehrten Konstellation, ob nämlich die Kosten für die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts im Vorverfahren durch eine Behörde als notwendig anzuerkennen ist mit der Folge, dass der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BehördeAnwaltskostenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 12.02.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Abfindungen, die im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses wegen des Verlust des Arbeitsplatzes an den Arbeitnehmer bezahlt werden, sind vielfach häufig eine letzte „Geldspritze“ vor einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeSozialabfindungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 12.02.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Mit einem Paukenschlag hat das BVerfG ( Beschluss v. 25.01.2011 - 1 BvR 918/10 ; 5: 3 Stimmen) einen wichtigen Baustein der Rechtsprechung des BGH zum nachehelichen Unterhalt als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bundesverfassungsgerichtnachehelicher UnterhaltWandelbarkeit der ehelichen VerhältnisseDrittelmethodeFamilienrecht
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Veröffentlicht am 11.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus BGH, Beschl. v. 14.12.2010 - 1 StR 420/10 -: ".... Die Verteidiger Rechtsanwältin S. und Rechtsanwalt Dr. G. , in unterschiedlichen Kanzleien tätig, haben unabhängig voneinander Revision ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZustellungBGHRevisionVerteidigerFristStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.02.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der 1998 geborene Sohn R. der Beteiligten lebt nun beim Vater, der auch das Aufenthaltsbestimmungsrecht inne hat. R. lehnt Besuche bei der Mutter ab. Das AG hat das Umgangsrecht der Mutter für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UmgangsrechtAusschlussWohlverhaltenspflichtFamilienrecht
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Veröffentlicht am 10.02.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Hatten wir zwar schon einmal , aber hier nochmal das OLG Brandenburg zu dem Thema: Das Amtsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Unterhaltspflicht des Antragsgegners nach § 1610 Abs. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StudentKindesunterhaltBachelorMasterErwerbsobliegenheitFamilienrecht
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Veröffentlicht am 09.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist sicher vielen Lesern unbekannt: Das Fahrverbot muss nicht monatsweise festgesetzt werden, vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10: "...Eine Bemessung nach Wochen oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotFahrverbotsdauerStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.02.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Was mich schon immer mal interessierte: Sind ebay-Verkäufe C2C eigentlich zu versteuern? Eine erste Antwort gibt das Finanzgericht Baden-Württemberg in seinem Urteil Urteil vom 22. September ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EBay Steuer UmsätzeInformationsrechtUrheber- und MedienrechtSteuerrecht
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Veröffentlicht am 09.02.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten hatten 1994 geheiratet. Sie erlitt am 17. September 2002 bei der Explosion eines Spiritusrechauds erhebliche Verbrennungen. Derzeit ist bei ihr ein GdB von 50 anerkannt. 2003 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
nachehelicher Unterhaltehebedingter Nachteilnacheheliche SolidaritätFamilienrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beck-Aktuell meldet heute , dass ab dem 07.02.2011 alle neu in Produktion gehenden Pkw- und Kleintransporter-Modelle mit Tagfahrlicht (Daytime Running Lights) ausgerüstet werden müssen. Lkw und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EU-KommissionTagfahrlichtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Anlässlich des Safer Internet Day 2011 legt die NIFIS e.V. aktuelle Studienergebnisse vor – Ergebnis: Unternehmenssicherheit wird nicht nachhaltig genug betrieben Am 8. Februar 2011 findet der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-SicherheitIT-SecurityDatenschutzrechtSafer Internet DayInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wer Gefahrguttransporter mit hochexplosivem Flüssigsauerstoff lenkt und dabei ein betriebliches Rauchverbot missachtet, kann fristlos gekündigt werden. Das hat das Arbeitsgericht Krefeld ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrechtfristlose KündigungRauchverbot
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Veröffentlicht am 08.02.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Aus dem Familiengesetzbuch der DDR: § 24 Grundsätze. (1) Eine Ehe darf nur geschieden werden, wenn das Gericht festgestellt hat, daß solche ernstlichen Gründe vorliegen, aus denen sich ergibt, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EhescheidungDDRFamilienrecht
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