beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 19.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anlässlich der Jahreshauptversammlung der Deutschen Verkehrswacht e.V. in Potsdam hat Bundesverkehrsminister Tiefensee erneut auf das zentrale Ziel der Verkehrspolitik, nämlich die Verbesserung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Deutsche VerkehrswachtVerkehrssicherheitVerkehrspolVerkehrsrecht
3641 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 19.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachdem bereits vor einigen Tagen der erste Blog zum Thema "Zahl der Verkehrstoten" zu lesen war (der Blog betraf die Zahlen für 2007), sollen die aktuellen Zahlen nicht verschwiegen werden. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerkehrstoteStraßenverkehrsunfälleVerkehrsrecht
1842 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Veräußert der Vermieter seine Immobilie, tritt der Erwerber gemäß § 566 Abs. 1 BGB in den Mietvertrag ein, sobald er in das Grundbuch eingetragen ist. Wegen des mit § 566a BGB verbundenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EnthaftungErwerberVermieterwechselMiet- und WEG-Recht
3616 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Gesetz zur Neuregelung des Verbots der Vereinbarung von Erfolgshonoraren steht auf der Tagesordnung der 844. Sitzung des Bundesrates am 23.5.2008. Das vom Bundestag verabschiedete Gesetz ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErfolgshonorarVergütungsvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht
2110 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bislang war das Leben aller Verfahrensbeteiligten nach vermeintlichen Alkoholstraftaten einfach: Die Polizei (oder seltener auch die Staatsanwaltschaft) ordnete Blutprobenentnahmen an, ohne sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBlutprobenentnahmeStrafverfahrensrechtStrafrecht
2600 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.05.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

In einer bereits vor gut einem Jahr ergangenen, aber erst kürzlich in der NStZ ( Heft 3/2008, S. 161 ) veröffentlichten Entscheidung hat das Amtsgericht Wuppertal einen Mann wegen Verstößen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
personenbezogene DatenHotspotAbhörenBDSGIP-AdresseAG WuppertalBundesdatenschutzgesetzpersonenbezogenRouterSchwarz-SurfenstrafbarTelekommunikationsgesetzTKGunverschlüsseltWardrivingWLANWuppertalInformationsrechtInternetstrafrechtNebenstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
9539 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 16.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach Informationen der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände plant die Bundesregierung eine Änderung des § 612a BGB. Die Änderung soll in das bereits laufende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtwhistleblowingÄnderung des § 612a BGBAnzeigerechtGammelfleisch
12050 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 15.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitsgericht Dortmund hat den Textildiscounter Kik in erster Instanz dazu verurteilt, einer geringfügig Beschäftigten einen höheren Lohn nachzuzahlen. Wie Spiegel Online berichtet war die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMindestlohnArbeitsgericht DortmundKikLohnwuchersittenwidriger Lohn
3222 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Sexualstrafrecht für Jugendliche wird in geringerem Ausmaß verschärft als zunächst geplant. Nach den überarbeiteten Planungen sollen wie bisher erst Täter ab 18 Jahren für bezahlten Sex mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ReformJugendsexualstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrecht
2796 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat am 09.05.2008 einem Gesetzentwurf des Landesjustizministeriums zur Verbesserung von Gewaltprävention durch Täterarbeit zugestimmt. Ziel dieser ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GewaltpräventionRheinland-PfalzTäterarbeitMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
1560 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 24.1.2008 (= NZV 2008, 260 ) ein erstinstanzliches Urteil aufgehoben, durch das der Betroffene wegen einer Trunkenheitsfahrt gem. § 24a StVG zu einer Geldbuße ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AlkoholmessungTrunkenheitsOWiVerkehrsrecht
3421 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.05.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Feste Wertgrenzen für Geschenke im unternehmerischen Verkehr? Letzte Woche, auf einer unserer Mandantenseminare der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft München, zum Thema "Das geltende und das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschenkeKorruptionRichtlinieCompliance
2701 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In der aktuellen NStZ diskutieren kontrovers Rechtsanwalt Klaus-Ulrich Ventzke , Hamburg, und VRiLG Dr. Andreas Mosbacher , Berlin, die Frage, ob von der Verpflichtung zum Vortrag von " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UmfrageNegativtatsacheVerfahrensügeStrafverfahrensrechtStrafrecht
3038 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 13.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Österreich stellt seine Geschwindikeitstechnik offenbar in großem Umfange um, wie die Süddeutsche berichtet. Dabei wirft die Süddeutsche in ihrer Berichterstattung einen Blick auf eine in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ÖsterreichHalterhaftungStrafrechtVerkehrsrecht
6646 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Rechtsanwältin, mit der diese das Handyverbot am Steuer als verfassungswidrig rügte, nicht zur Entscheidung angenommen ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HandyOrdnungswidrigkeitTelefonieren am SteuerMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
2414 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 12.05.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vor drei Jahren hat der BGH festgestellt, dass die Bruttomiete Grundlage für die Minderung i.S.v. § 536 BGB ist.(BGH Urteil vom 6.4.2005 – XII ZR 225/03, NZM 2005, 455 ). Hauptargumente waren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenMinderungBruttomieteMiet- und WEG-Recht
5248 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 11.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was letztes Jahr schon viel diskutiert wurde, wird jetzt zum 1.1.2009 scheinbar tatsächlich umgesetzt. Die Bußgeldrahmen und die Regelgeldbußen, die im Bußgeldkatalog für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerkehrsordnungswidrigkeitBußgeldkatalogRegelgeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
2312 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ist derzeit Gegenstand einer heftigen Kontroverse, die in mehreren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrechtchristliche Gewerkschaftenequal payLeiharbeitTariffähigkeit
3886 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 10.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Thema "Generation Praktikum" bleibt auf der Agenda der politisch Verantwortlichen. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz, sieht sich durch die Ergebnisse einer vor kurzem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMissbrauchPraktikaKonferenz
1883 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 10.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die von der Staatsanwaltschaft München I in der größten Korruptionsaffäre in der Geschichte der Bundesrepublik geführten Ermittlungen gegen den früheren Vorstandsvorsitzenden des Siemenskonzerns ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KorruptionSiemensHeinrich von PiererVerletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Untern§ 130 OWiGMaterielles StrafrechtStrafrecht
2368 Aufrufe

Seiten