beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 01.08.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv hat sich kritisch gegenüber 19 Mobilfunkanbietern wegen unzulässiger Anwendung der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geäußert. Demnach seien in ... Weiterlesen

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AGBMobilfunkTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 01.08.2008 von Christoph Wenk-FischerBild von Christoph.Wenk-Fischer

In der NJW erscheinen immer wieder Aufsätze, die sehr viele Fußnoten aufweisen. Eine Fußnote ist laut Wikipedia eine „Anmerkung, Legende, Bemerkung, Quellenangabe oder weiterführende Erklärung ... Weiterlesen

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FußnotenJuristendeutschLesbarkeitVerlag
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Veröffentlicht am 01.08.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Die Bewilligung einer Vorstandsvergütung, welche die üblicherweise von Unternehmen derselben Branche an ihre Vorstandsmitglieder gezahlte Vergütung deutlich überschreitet, stellt nicht zwingend ... Weiterlesen

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VorstandsvergütungAktiengesellschaftBusiness-Judgment-RuleCompliance
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Veröffentlicht am 31.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Für immer mehr Beschäftigte, nicht nur in leitenden Positionen, ist die ständige Erreichbarkeit über Mobiltelefon oder per E-Mail heute selbstverständlich. Auf die arbeitsrechtlichen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBlackberryRufbereitschaft
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Veröffentlicht am 31.07.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nochmals ein Anrechnungsfall- wenn der Partei Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlungsverpflichtung gewährt worden ist , ist nach dem 5. Senat des OLG Oldenburg - Beschluss vom 23.05.2008- 5 W 34/ ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeAnrechnungGeschäftsgebührBeratungshilfeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 31.07.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Das Landgericht München (CCZ 2008, 28 „MAN/ Piëch“) hatte jüngst Gelegenheit, der Frage nachzugehen, ob Abweichungen von den Regeln des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) die Anfechtung ... Weiterlesen

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Deutscher Corporate Governance KodexEntsprechenserklärungAnfechtung von HauptversammlungsbeschlüssenCompliance
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalte sind bei Sonderzahlungen wie dem Weihnachtsgeld zwar grundsätzlich zulässig, dürfen aber nicht gleichzeitig vereinbart werden. Das ist die Quintessenz ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTransparenzgebotAGB-KontrolleFrweiwilligkeitsvorbehaltWiderrufsvorbehalt
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Buchert ist wahrscheinlich Deutschlands bekanntester Ombudsmann. In CCZ 2008, 148 berichtet der frühere Polizeipräsident einer hessischen Großstadt darüber, dass die Möglichkeiten eines ... Weiterlesen

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KorruptionOmbudsmannWirtschaftskriminalitätCompliance
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Der Vertrieb von neuen Kraftfahrzeugen ist traditionell einer der Bereiche, der unter EU-Recht eine besondere Stellung genießt; ist er doch seit dem Jahre 1985 durch eine eigene ... Weiterlesen

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EU-RechtGruppenfreistellungsverordnungVertrieb von KraftfahrzeugenCompliance
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Immer mehr Unternehmen sehen Compliance heute nicht mehr nur als rein interne Selbstverpflichtung, sondern als einen eigenständigen unternehmerischen Wert. Demzufolge richten sie nicht nur ihr ... Weiterlesen

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Ethik-RichtlinienAuditierungsrechteBusiness-GuidelinesCode of ConductCompliance RichtlinienCompliance
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Immer öfter wird die Zuwendung von Vorteilen an eine Gewerkschaft oder deren Funktionäre, um für die Arbeitgeberseite günstiges Gewerkschaftsverhalten zu bewirken, von der Öffentlichkeit bemerkt ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKoalitionsfreiheitGewerkschaftsbestechungCompliance
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Jena hatte einen in der Praxis im Gerichtssaal häufig diskutierten Fall zu entscheiden: Der Betroffene wies im Verkehrszentralregister zahlreiche Voreintragungen auf, als es zu einem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBeharrlichkeitBußgeldsachenVoreintragungenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die gesetzlichen Krankenkassen sind nicht berechtigt, außerhalb des Verfahrens gemäß § 44a SGB II die Rechtmäßigkeit des Leistungsbezugs von Arbeitslosengeld II-Empfängern in Zweifel zu ziehen. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitslosengeld IIHartz IVKrankenversicherung
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Rechtsanwälte müssen für in den Kanzleiräumen beruflich genutzte PCs mit DSL-Anschluss keine GEZ-Rundfunkgebühren entrichten. Das VG Koblenz hat mit Urteil vom 15.07.2008 (Az. 1 K 496/08.KO) der ... Weiterlesen

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DSL-AnschlussGEZGEZ-GebührKanzlei-PCOVG Rheinland-PfalzPCRechtsanwaltRundfunkgebührenVG KoblenzInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Der PageRank gibt die Bedeutung einer Seite aus Sicht von Google auf einer Skala von 1 bis 10 an. Er wird aus der Verlinkungsstruktur errechnet: Je mehr Links auf eine Seite verweisen, umso ... Weiterlesen

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beck-blogBlogosphäreRankingPageRankVerlag
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Veröffentlicht am 29.07.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Seit dem 27. Juli ist die neue Suchmaschine Cuil (ausgesprochen: „COOL“) online. Ein Konkurrent für Google? Die Suchmaschine, die auch von ehemaligen Google-Mitarbeitern konzeptioniert wurde, ... Weiterlesen

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GoogleDatenschutzCookiesCuilPrivacy PolicySafe Search OptionSuchmaschinenInformationsrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 29.07.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Schwierigkeiten ergaben sich bei der Umsetzung des Gesetzes über das elektronische Handelsregister (EHUG), welches am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist. Dadurch wurde u.a. auch die ... Weiterlesen

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EHUGJahresabschlussOrdnungsgeldCompliance
4339 Aufrufe
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Veröffentlicht am 29.07.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Sachverhalt: Der Kläger war im Jahr 2006 für eine Ausbildungsmaßnahme in die JVA Geldern verlegt worden. Bei der Aufnahme war er auf die Belegungssituation und die wegen Umbauarbeiten ... Weiterlesen

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DoppelbelegungHaftentschädigungoffene ToiletteOLG Düsseldorf Az. I-18 U 96/08Strafrecht
1996 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.07.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Beim Thema Netzneutralität geht es u.a. darum, dass die Netzbetreiber nicht den Zugang zu bestimmten Internet-Webseiten verhindern oder verlangsamen. Die Federal Communications Commission (FCC) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NetzneutralitätIT-RechtTelekommunikationsrecht
2719 Aufrufe
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