beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 17.03.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Ein Mitglied des Aufsichtsrates einer deutschen Aktiengesellschaft, das den Leiter der Revision im Unternehmen aufsucht, um einmal kritisch zu hinterfragen, ob denn das alles so seine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Compliance
1839 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.03.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Deckungslücken in der D&O-Versicherung sind unerfreulich. Aber meist vorhersehbar, wenn man die Police genau geprüft hat. "Umdeckungslücken" sind dagegen, dem Düsseldorfer D&O-Makler ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Compliance
1891 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.03.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit dem gestern veröffentlichten Beschluss vom 26. Februar 2008 - 2 BvR 392/07 - bestätigt das BVerfG die Strafbarkeit des Geschwisterinzests nach § 173 Abs. 2 Satz 2 StGB : Der Gesetzgeber habe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschwisterinzestInzestRechtsgutVerfassungsmäßigkeit von StrafnormenVerhältnismäßigkeitMaterielles StrafrechtStrafrecht
3691 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.03.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Europäische Parlament macht bei der Überarbeitung des EU Rechtsrahmens “Dampf”. Umstritten ist weiterhin die Errichtung einer EU-Regulierungsbehörde für den Kommunikationssektor (EECMA). Zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EU RegulierungsbehördeIT-RechtTelekommunikationsrecht
2883 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Wenn der Mieter seine Vertragspflichten schuldhaft verletzt, kann der Vermieter grundsätzlich zumindest fristgerecht kündigen, § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB. Auf einen Rechtsirrtum kann er sich zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieteMinderungZurückbehaltungMiet- und WEG-Recht
2107 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.03.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Mit Umsetzung der sog. EU-Abschlussprüferrichtlinie (bis Juni 2008) durch das BilMoG werden umfangreiche Prüfungspflichten für den Aufsichtsrat festgeschrieben und damit einhergehend ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HaftungAbschlussprüferrichtlinieEuro-SoxRisikomanagementsystemCompliance
2669 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.03.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Da hat ein Bischof einen Priester in einem Dorf eingesetzt, der wegen Mißbrauchs Minderjähriger vorbestraft war (darüber ist viel berichtet worden, etwa in der SZ vom 13.3.2008, 3). Tatsächlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Compliance für den öffentlichen SektorCompliance für die KircheCompliance
3532 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Präsidenten und Direktoren der sieben führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute (Blum, Hüther, Schmidt, Sinn, Snower, Straubhaar, Zimmermann) haben sich in einem gemeinsamen Aufruf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMindestlohnAufrufWirtschaftsforscher
1715 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.03.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Immer wieder wurden in der Vergangenheit rechtspolitische Forderungen nach einem strafrechtlichen Verbot von so genannten "Killerspielen" laut. Zuletzt mündeten diese vor gut einem Jahr in eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzGewaltdarstellungenCondemnedGamesKillerspielKillerspielverbot§ 131§ 131a StGBInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
2597 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.03.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das könnte in Strafverfahren immer wieder einmal relevant werden: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden mehrerer Kraftfahrzeughalter gegen polizeirechtliche Vorschriften in Hessen und Schleswig- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
informationelle SelbstbestimmungKfz-KennzeichenerfassungNormenbestimmtheitNormenklarheitStrafverfahrensrechtStrafrecht
3125 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH ( Urteil vom 26.2.2008 - C-506/06, NZA 2008, 345 ) hat sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung auf Vorlage des österreichischen Obersten Gerichtshofs mit der Frage befaßt, ob ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKündigungGeschlechtsdiskriminierungkünstliche Befruchtung
3079 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Auf dem Deutschen Mietgerichtstag am 7./8.3.2008 in Dortmund wurde über die Auswirkungen der geänderten EnEV unter mietrechtlichen Bezügen diskutiert. Im Mittelpunkt standen § 536 BGB bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EnergieeinsparungModernisierungÜberbaurenteMiet- und WEG-Recht
2761 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.03.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Digitale Dividende ist ein auch in Deutschland immer wichtiger werdendes Thema. Im Kern geht es darum, wie die durch die Umstellung auf Digital-TV freiwerdenden Frequenzen neu verteilt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Digitale DividendeTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
1717 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Das Skript Internetrecht steht in neuer Version (März 2008) zum Abruf bereit. Das Ebook wird seit mehr als fünf Jahren kostenlos zum Abruf bereitgestellt; in dieser Zeit ist der ca. 500 seitige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HoerenInternetrechtSkriptInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
4611 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die verbreitete Einführung staatlich dekretierter Mindestlöhne ist nicht nur politisch hoch umstritten und wird von führenden Wirtchaftswissenschaftlern sehr kritisch beurteilt. Auch in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMindestlohn Post Verwaltungsgericht Berlin
2233 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.03.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Unternehmen fragen zunehmend nach einer sogenannten "Compliance Due Diligence". Dies ist ein Verfahren, das der Due Diligence beim Unternehmenskauf ähnelt, aber sich auch auf die Prozesse ... Weiterlesen

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Compliance Due DiligenceCompliance
6131 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.03.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Geldstrafe droht das Strafrecht grundsätzlich nur wahlweise neben der Freiheitsstrafe an (Ausnahmevorbehalt in Art. 10 Abs. 2 EGStGB). Zudem verdrängt sie die kurzfristige Freiheitsstrafe gemäß ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeldstrafePrinzip der BelastungsgleichheitTagessatzhöheTagessatzsystemMaterielles StrafrechtStrafrecht
2361 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In einem Kommentar zum Beitrag vom 28.02.2008 wurde vorgeschlagen, im Mietvertrag zu regeln, dass der Vermieter für Schönheitsreparaturen nicht zuständig sei, so dass der Mieter nur aufpassen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenInhaltkontrolleMiet- und WEG-Recht
3407 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.03.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Durch Entscheidung des Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) vom 1.März 2007 (Entsch.-Nr. 5469) war das Internetangebot " www.babycaust.de " in die Liste jugendgefährdender Medien ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzMeinungsfreiheitIndizierungAbtreibungArtikel 5BabycaustJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
4146 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vor allem große Wohnungsunternehmen ziehen die Miete über das sog. Lastschrifteinzugsverfahren von einem Konto des Mieters ein. Damit kann der Gläubiger (Vermieter) zum vorgesehenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Insolvenzfristlose KündigungLastschrifteinzugMiet- und WEG-Recht
3791 Aufrufe
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