beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Dem Komödianten Karl Valentin wird der Satz in den Mund gelegt: „Was, Wirtschaftsethik wollen Sie studieren? Na dann sollten Sie sich aber für eine Disziplin entscheiden - entweder für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ethik in WirtschaftsunternehmenCompliance
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Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

„Sie machen das schon. Wir beschäftigen Sie schließlich, damit Sie die Probleme lösen und nicht vergrößern. Wenn Sie Geld brauchen oder Hilfe, dann wissen Sie, wie das im Unternehmen so läuft. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Wilful Bilndness im WirtschaftsstraftrechtComplianceStrafrecht
1824 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Können Wertpapierdienstleistungsunternehmen ihre Mitarbeiter und Organe an Veranstaltungen teilnehmen lassen, die von Emittenten von Finanzinstrumenten finanziert oder organisiert werden? Oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Veranstaltungen von EmittentenWertpapierdienstleistungsunternehmen§ 31 d WpHGCompliance
3239 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Nicht zuletzt die Walt-Mart-Entscheidung hat gezeigt, dass internationale Muttergesellschaften durchaus andere Vorstallungen von Compliance-Programmen haben können als deutsche Arbeitsgerichte. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzArbeitsrechtDatenschutzrechtImplementierungCompliance
1917 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.06.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Wer erst an die Vorbereitung eines Produktrückrufes denkt, wenn "der Fall eingetreten ist", ist zu spät dran. Ohne vorbereitende Rückruf-Planung tendiert ein Produktrückruf schnell zu einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Präventive ProdukthaftungsorganisationProduktrückrufRückrufmanagementCompliance
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Veröffentlicht am 16.06.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ab der symbolträchtigen Seite 1000 ist im Bundesgesetzblatt 2008, Teil 1, Nr. 23 , ausgegeben zu Bonn am 16.06.2008, das Gesetz zur Neuregelung des Verbots von Erfolgshonoraren veröffentlicht. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErfolgshonorarVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 16.06.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie die Presse berichtet, hat die US-amerikanische Bürgerrechtsorganisation (Electronic Frontier Foundation) gemeinsam mit der Association of Corporate Travel Executives ein Verfahren zur ... Weiterlesen

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USADurchsuchungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2590 Aufrufe
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Veröffentlicht am 15.06.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Kaum ein anderes vergütungsrechtliches Thema führt derzeit zu ständig neuen, häufig im Ergebnis erstaunlichen Entscheidungen wie die Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührAnwaltswechselVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 15.06.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den - gelinde gesagt - schwer verständlichen Konsequenzen der BGH-Rechtsprechung zur Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr gehört nach dem OLG Oldenburg -Beschluss vom 27.05 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 15.06.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wie das OLG Rostock -Beschluss vom 16.04.2008- 5 W 74/08- zutreffend entschieden hat, entsteht keine Terminsgebühr, wenn nach übereinstimmender Erledigungserklärung der Parteien ohne mündliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TerminsgebührErledigungserklärungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 15.06.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die jetzigen Ereignisse rund um den früheren Siemens-Chef Heinrich von Pierer geben mir den Mut, von einer seltsamen Begebenheit zu berichten, die mir 2001 zustiess (man verzeihe altersbedingte ... Weiterlesen

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ComplianceSiemensHeinrich von PiererComplianceUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 13.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die IG Metall lehnt den von den Kölner Professoren Henssler und Preis vorgelegten Entwurf eines Arbeitsvertragsgesetzes offenbar ab. Das ergibt sich aus einem Beitrag von Andrej Wroblewski, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitsvertragsgesetzArbVGBertelsmannIG Metall
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Veröffentlicht am 13.06.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Urteil gilt als schwere Niederlage für Bush Das Oberste Gericht in Washington hat am Donnerstag entschieden , dass auch im "Krieg gegen den Terror" festgenommene und in Guantanamo auf Kuba ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GuantanamoHabeas-CorpusIslamismusKrieg gegen den TerrorMilitärtribunaleSupreme CourtStrafrecht
2020 Aufrufe
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Veröffentlicht am 13.06.2008 von Christoph Wenk-FischerBild von Christoph.Wenk-Fischer

Am Dienstag, den 17.06.2008 werde ich an einer interessanten Veranstaltung der Verbraucherzentrale Bundesverband in Berlin teilnehmen. Unter dem Titel "Gemeinsam stark - Neue Klagerechte für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SammelklagenVerbraucherschutzVerbraucherzentraleVerlag
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Veröffentlicht am 12.06.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wird für de (die?) EU Review zur Regulierung der (Tele-)kommunikation der Zeitplan eng? Wie wird die Glasfaser reguliert? Gibt es in Zukunft eine EU-Regulierungsbehörde? Es bleibt spannend: Auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EU ReviewInformationsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 12.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Justizministerkonferenz hat die Einführung der Atemalkoholanalyse in Strafverfahren abgelehnt, so wird heute von der dpa berichtet: Alkoholsünder am Steuer sollen nach dem Willen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JustizministerkonferenzAAK-MessungAtemalkoholDrägerEvidentialTrunkenheitsfahrtVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.06.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Compliance wird meist nicht nur als Instrument zur Einhaltung von Gesetzen, sondern auch zur Beachtung interner Richtlinien gesehen. Solche internen Regelungen von Unternehmen umfassen immer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ethik-RichtlinienCompliance
2408 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ein gehbehinderter Mieter einer Erdgeschosswohnung fühlt sich durch das häufige Klingeln an seiner Türe gestört, zumal sich oftmals herausstellt, dass Besucher anderer Mieter oder Handwerker ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PersönlichkeitsrechtVideoüberwachungMiet- und WEG-Recht
2886 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Arbeits- und Sozialminister der EG haben sich nach langem politischem Tauziehen auf einen Kompromiss zur Änderung der Arbeitszeit-Richtlinie sowie auf eine Richtlinie zur Zeitarbeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtRichtlinieArbeitszeitEGZeitarbeit
2167 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Diskussion über die Verschärfung des BKat geht weiter. Offenbar verschärft sich auch der Ton. Bundesverkehrsminister Tiefensee hat gerade in einer Presseerklärung u.a. wie folgt Stellung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBKatTiefenseeVerschärfungVerkehrsrecht
2238 Aufrufe

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