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Veröffentlicht am 19.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Thema Korruption und Arbeitsrecht bleibt weiter aktuell. Vor allem die Zahlung von Schmiergeldern wirft eine Reihe von rechtlichen Fragen auf, die sogar bis ins Strafrecht führt (zu den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKorruptionSchmiergeldSchadensersatzHerausgabeHessisches LAG
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Veröffentlicht am 19.08.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die derzeitige Aufregung ob der angeblichen Datenschutzskandale verwundert mich. Es ist seit Jahren allgemein bekannt, dass zB die Süddeutsche Klassenlotterie (SKL) Kundendaten verhökert. Ich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MissbrauchDatenschutzSKLUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gemeinsam gegen Straftäter: Seit Anfang August hat die Schweiz Zugriff auf die europaweite Fahndungsdatenbank SIS . Umgekehrt können Behörden des sog. Schengen-Raums schweizer Fahndungsdaten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchweizSchengen FahndungsdateiSchengen-RaumSchengener InformationssystemSISStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Sog. Ethik-Richtlinien stehen hoch im Kurs. Immer mehr deutsche Unternehmen neigen zu internen Richtlinien, um das Verhalten ihrer Mitarbeiter zu steuern. In den USA gehören umfängliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEthik-RichtlinienBetriebsratMitbestimmungBAG
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Veröffentlicht am 18.08.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Koblenz hat mit Beschluss vom 12.08.2008 entschieden, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Forschung und Technik davon auszugehen ist, dass Mobilfunkanlagen, die die geltenden Grenzwerte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MobilfunkTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 17.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat sich in einem in SVR 2008, 312 besprochenen Beschluss einmal mehr mit der Handynutzung am Steuer beschäftigt. Bekanntermaßen ist dieses regelmäßig eine OWi nach §§ 23 Abs. 1a, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenHandynutzungRotlichtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das vor zwei Jahren in Kraft getretene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz erregt immer noch die Gemüter der mit ihm Befassten. Vor allem wird darüber gestritten, auf welchen Betrag sich die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGGAllgemeines GleichbehandlungsgesetzKosten
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Veröffentlicht am 16.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf hat in einer bislang nicht weiter veröffentlichten Entscheidung vom 17.04.2008 - 2 Ss (OWi) 191, 101/07 zu dem in OWi-Verfahren gerne genutzten Anwaltstrick einer beschränkten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVerjährungOWi-VerfahrenAnwaltstrickZustellungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der u.a. für Staatsschutzsachen zuständige 3. Strafsenat des BGH hat mit Beschluss vom 7.8.2008 - StB 9-11/08 - wegen eines umfassenden Auskunftsverweigerungsrechts den Beschwerden der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RAFAuskunftsverweigerungsrechtBrigitte MohnhauptChristian KlarErzwingungshaftKnut Folkerts§ 55 StPOStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Hintergrund der Entscheidung ist der Mord in der JVA Siegburg: Der heranwachsende Angeklagte belegte gemeinsam mit zwei Mitangeklagten und dem Opfer einen Haftraum. Der Idee des Hauptangeklagten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtJugendstrafrechtSicherungsverwahrungHeranwachsenderSiegburg§ 106 Abs. 3 JGGStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesregierung will Arbeitszeitkonten attraktiver machen und Rechtsunsicherheiten beseitigen. Insbesondere soll der Schutz der Wertguthaben im Falle der Unternehmensinsolvenz verbessert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtGesetzentwurfInsolvenzschutzArbeitszeitkontenLangzeitkonten
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Veröffentlicht am 14.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Editorials von juristischen Zeitschriften offenbaren manchmal wundersame Dinge, über die man ansonsten nichts lesen kann. So berichtet Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden in der SVR 2007, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenDNA-AnalyseDNABeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBluptprobeDrogenOWi-VerfahrenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

von Bernd Frischhut, Rechtsreferendar Luther Rechtsanwaltgesellschaft mbH Compliance wird verstanden als Funktion zur Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien aber auch freiwilligen Kodizies in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
bewusste sittenwidrige SchädigungComplianceHaftung AufsichtsratCompliance
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Veröffentlicht am 14.08.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nachdem in den letzten Monaten das Feld der Schönheitsreparaturen durch den BGH in Mähdreschermanier bearbeitet worden war, keimt wieder Hoffnung für Vermieter auf, doch die Hürde der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenFarbwahlklauselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 13.08.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

Der BGH hat nun in einem neuen Urteil vom 10.06.2008 - VI ZR 248/07 klargestellt, dass der zeitweilige Verlust der Gebrauchsmöglichkeit eines reinen Freizeitzwecken dienenden Wohnmobils keinen ... Weiterlesen

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NichtvermögensschadenNutzungsentschädigungWohnmobilVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der EU-Führerschein und das hiermit zusamenhängende Problem des Führerscheintourismus hat den Blog schon hier beschäftigt. Natürlich stellt sich für die Betroffenen die Frage, was zu tun ist, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EU-FührerscheinFührerscheintourismusVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Hier ein (erster; demnächst evtl. mehr) Gastkommentar von RA Prof. Dr. Norbert Flechsig, renommierter Urheberrechtler und früherer SWR-Justitiar, zur Kulturflatrate im Urheberrecht (zuerst ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UrheberrechtFlatrateFlechsigInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein ständiges Ärgernis ist für mich -und wahrscheinlich für viele im Arbeitsrecht tätigen Kollegen- die Praxis mancher Rechtschutzversicherungen, bei Kündigungen von Arbeitsverhältnissen nur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Deckungszusagesofortige KlageerhebungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist es in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2007 öfter zu Telefonüberwachungen gekommen als noch 2006. Der Anstieg beträgt 17,4%, 1501 Personen seien betroffen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TelefonüberwachungBetäubungsmittelDrogenkriminalitätNordrhein-WestfalenNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach dem Willen des Bundesjustizministeriums sollen Verdächtige und Beschuldigte künftig europaweit spätestens bei ihrer Festnahme ein einheitliches Informationsblatt ("Letters of Rights") ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Informationsblatt zu Rechten in Strafverfahrenletters of rightsStrafverfahrensrechtStrafrecht
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