beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 02.11.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 26. September 2018 ( VIII ZR 187/17 , BeckRS 2018, 25953) zur Abgrenzung von Sach- und Rechtsmängelgewährleistung sowie zur Störung der Geschäftsgrundlage in einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1029 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ehrlich gesagt - die Verkehrsgerichtstagsthemen sind aus meiner subjektiven Blogsicht eher öde. Einzig Arbeitskreis I erscheint mir noch wirklich interessant: AK I: Punktereform auf dem PrüŸ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
582 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.10.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Und noch ein Urteil aus der vergangenen Woche: Arbeitnehmer der Stiftungen für Oper und Orchester dürfen nicht vom Schutz gegen den Missbrauch befristeter Arbeitsverträge ausgeschlossen werden. Das hat der EuGH entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1529 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.10.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Das Abfindungssystem der Höfeordnung für weichende Erben wirkt auf den ersten Blick ganz einfach: Den Hof bekommt nur einer der Erben, nämlich der Hoferbe. Die Miterben, egal ob bei gesetzlicher oder bei gewillkürter Erbfolge, erhalten nach § 12 Abs. 1 HöfeO einen Anspruch auf Zahlung von Hofabfindung gegen den Hoferben; Pflichtteilsberechtigte die Hälfte davon. Weil sich die Hofabfindung nicht nach dem Verkehrswert, sondern nach dem Eineinhalbfachen des Einheitswertes richtet, haben die weichenden Erben und die Pflichtteilsberechtigten unter bestimmten Voraussetzungen einen Nachabfindungsanspruch, wenn der Hoferbe innerhalb von 20 Jahren nach dem Hoferbfall Hofvermögen veräußert oder landwirtschaftsfremd nutzt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
927 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen hatte ich diese Gerichtsentscheidung schon mal aus anderer Perspektive. Heute geht es um das verwirkte Fahrverbot nach Geschwindigkeitsüberschreitung. Das OLG meint: "Mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
550 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.10.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Zwei Monatsmieten im Rückstand - muss der Mieter bei einer Kündigung ausziehen, auch wenn der Rückstand vom Mieter innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung der Räumungsklage vollständig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
2045 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 30.10.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im medialen Schatten des "Egenberger"-Verfahrens (gestern hier im BeckBlog ) hat das BAG die Entschädigungsklage eines bekannten AGG-Klägers (der es in einem anderen Verfahren auch schon einmal bis zum EuGH geschafft hatte) abgewiesen. Beklagter war auch hier die Diakonie, genauer: ein Zusammenschluss der Träger diakonischer Arbeit in Mitteldeutschland.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1795 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 29.10.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vergangenen Donnerstag (25.10.2018) hat das BAG im Rücklauf des EuGH-Urteils in Sachen "Egenberger" (Urt. vom 17.4.2018 – C-414/16, NZA 2018, 569) der Klägerin eine Entschädigung in Höhe von zwei Monatsgehältern (knapp 4.000 Euro) gemäß § 15 Abs. 2 AGG zugesprochen. Der Beklagte habe die Klägerin wegen ihrer Religion diskriminiert.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2734 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 28.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mehrere Verstöße auf einer Autofahrt sind in der Regel tatmehrheitlich verwirklicht. Im Falle des OLG Koblenz lagen die Verstöße aber wirklich eng zusammen. "Eine Tat im materiellrechtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
601 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Kehrseite des Grundsatzes, dass jedes gerichtliche Verfahren eine eigene Angelegenheit darstellt und nicht mehrere getrennte gerichtliche Verfahren gebührenrechtlich zu einer Angelegenheit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
811 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

BGH v. 18.9.2018 – II ZR 152/17, BeckRS 2018, 26058 bekräftigt die berühmte ARAG/Garmenbeck-Formel aus dem Jahr 1997. Außerdem äußert sich der Senat zum „Verjährungskarussell“ im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1259 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der BGH hat mit Urteil vom 18. September 2018 (II ZR 312/16) verschiedene Fragen zur Haftung der Gesellschafter für Fehlbeträge nach Kaduzierung eines GmbH-Geschäftsanteils gemäß § 21 ff. GmbHG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
963 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 26.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine nette kleine Entscheidung des OLG Düsseldorf. Der Betroffene hatte eine OWi begangen. Im Bußgeldbescheid gab es dafür eine Geldbuße und ein Fahrverbot mit Schonfrist (4-Monate-Abgabefrist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
497 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

2. Der Schuldspruch wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr gemäß § 315b Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 i.V.m. § 315 Abs. 3 Nr. 2 StGB in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung gemäß § ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
504 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 10.4.2018 - VI ZB 70/16 mit der Frage der Ersatzfähigkeit von dem Berufungsbeklagten entstandenen Rechtsanwaltskosten, wenn die anwaltliche Tätigkeit (Antrag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1183 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 25.10.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein Wahlverfahren zu einer Betriebsratswahl kann nach gefestigter Rechtsprechung nur dann im Wege der einstweiligen Verfügung gerichtlich abgebrochen werden, wenn die Wahl voraussichtlich nichtig ist. Ist sie lediglich anfechtbar (§ 19 Abs. 1 BetrVG), bleibt dem Antrag auf Wahlabbruch der Erfolg versagt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1466 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2018 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Am 24.10.1648 wurden in Münster und Osnabrück die Verträge unterzeichnet, die gemeinsam als der Westfälische Frieden den dreißigjährigen Krieg in Deutschland beendeten. Die Verhandlungen für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mediation
1342 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Einziehung wegen des Vorwurfs des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ist schon eher ein Exot. Findet sie statt, so muss sie in der Strafzumessung auch erwähnt werden. Sie ist also bei der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
575 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

Seit dem 25.5.2018 gilt die neue DSGVO (EU) 2016/679 in allen EU-Mitgliedstaaten. Sie strahlt auf unzählige Bereiche des Geschäfts- und Privatlebens aus – überall dort, wo eine Verarbeitung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1205 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 24.10.2018 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Das Bundesjustizministerium hat am 10. Oktober 2018 den Regierungsentwurf (RegE) eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes veröffentlicht, mit dem die Regeln über ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtInternationales
810 Aufrufe

Seiten