beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 31.05.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Eler von Bockelmann, Mitherausgeber des Werks Arbeitsrecht in Not- und Krisenzeiten . Die Bedeutung der Kommunikation in für Unternehmen schwierigen Zeiten kann ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am 28. Mai 2021 in verkürzter Frist das erst eine Woche zuvor vom Bundestag beschlossene Betriebsrätemodernisierungsgesetz gebilligt (hierzu BeckBlog- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 31.05.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

BGH hält den Zusatz „partners“ in der Firma einer GmbH für zulässig Der BGH hat mit Beschluss vom 13. April 2021 (II ZB 13/20 ) die Verwendung des Begriffs "partners" in der Firma einer GmbH für ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
878 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.05.2021 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Die COVID-19-Pandemie hat zu den größten Grundrechtseinschränkungen seit Geltung unseres Grundgesetzes geführt: nächtliche Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen, Maskenflicht – und ein sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
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Veröffentlicht am 30.05.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon vor einigen Wochen hatte ich an dieser Stelle auf Unstimmigkeiten der h.M. verwiesen, die bekanntlich eine Minderung der Gewerbemiete bei coronabedingten behördlich veranlassten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 30.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich muss es zugeben. Wer viel schreibt, schreibt auch schon einmal Dinge, die nicht so "wertig" sind. So geschehen bei mir in DAR 2020, 476. Es ging dort im Rahmen einer ersten Einschätzung für ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt für Richterinnen und Richter kein schöneres Gefühl als das, ein unangenehmes Verfahren an ein anderes Gericht loszuwerden. Zugleich gibt es nichts Ärgerlicheres, als ein unangenehmes ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht nur strafrechtlich wird ein Fahrzeugführer nach Straftaten im Verkehr verfolgt. Es kann auch verwaltungsrechtliche "Sanktionen" geben. Hier etwa wurde nach einem Fahren ohne Fahrerlaubnis ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit der 32. Betäubungsmittel-Änderungsverordnung ist auch die BtMVV geändert worden (BGBl. I, 1096 f.). Bislang durften Substitutionsmittel gem. § 5 Abs. 7 BtMVV nur zum unmittelbaren Verbrauch ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 28.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 22.5.2021 ist die 32. Betäubungsmittel-Änderungsverordnung vom 18.5.2021 in Kraft getreten (BGBl. I, 1096). Durch diese Verordnung werden 4 neue Stoffe in das BtMG aufgenommen, das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1650 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Fall, der sich noch vor Ausbruch der Corona-Pandemie ereignete: in einer Zeit, in der Arbeitgeber noch Events für ihre Mitarbeiter organisierten. In diesem Zusammenhang wird immer wieder die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
5758 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.05.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluss vom 26. März 2021 (1 W 4/21 (Wx); BeckRS 2021, 9260) entschieden, dass eine Genossenschaft (auch) auf Basis des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
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Veröffentlicht am 27.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In Fällen sexueller Belästigung (Benachteiligung im Sinne des AGG, vgl. § 3 Abs. 4 AGG) durch Arbeitskollegen liegt zugleich eine Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten des Beschäftigten ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider kann man aus der Entscheidung nicht erkennen, warum das Gericht ein Gutacten eingeholt hat. Aus eigener Neugier vielleicht. Vielleicht auf Antrag der Verteidigung. Offenbar gab es aber ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Art, Menge und Qualität des Rauschgifts sind bei Betäubungsmitteldelikten wesentlich prägende Faktoren für den Unrechtsgehalt der Tat. Sie sind deshalb als bestimmende Gründe in die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2292 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2021 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

In dem Urteil des Irish High Court in Sachen Facebook/DPC vs Schrems äußert Richter David Barniville folgendes: „ I am obviously bound by the detailed analysis and accompanying findings of the ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 25.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundestag hat am 21.5.2021 in zweiter und dritter Lesung das Betriebsrätemodernisierungsgesetz beschlossen. Kurz zuvor hatte der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1214 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Mit Beschluss vom 9. März 2021 ( II ZB 33/20 ) hat der BGH entschieden, dass die Amtslöschung eines GmbH-Geschäftsführers aus dem Handelsregister entbehrlich ist, wenn sein Ausscheiden aufgrund ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
661 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine gute Stimmung ist in jeder Verhandlung hilfreich. Dazu gehören manchmal auch kleine lustige Bemerkungen. Natürlich kann Derartiges auch nach hinten losgehen. Vor allem dann, wenn in der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus Zivilsachen bin ich bereits lange heraus. Die "Karlsruher Formel" erinnert mich jedoch an meine Zeit als Referendar und junger Richter. Damals war die heute ja wohl übliche Floskel zur ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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