beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 03.04.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das vor dem US Supreme Court anhängige Verfahren zum Datenzugriff in Irland hat in der Presse und Literatur viel Wellen geschlagen (s. Jansen , Editorial in ZD 2018, 149 und zum Hintergrund von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStrafverfahrensrecht
1888 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 03.04.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mieten Taxifahrer von einer Taxizentrale gegen ein kilometerabhängiges Entgelt die Fahrzeuge und werden sie ansonsten wie festangestellte Fahrer bei der Auftragsvergabe und -abwicklung eingesetzt, hat die Taxizentrale für sie auf Grund einer abhängigen Beschäftigung Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten. Dies hat das Sozialgericht Dortmund in einem Eilverfahren entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1665 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da staunt man schon. Zuweilen erscheinen Entscheidungen der OLGe schon fast haarspalterisch. Nicht aber hier beim OLG Zweibrücken. Da war beim AG eine Poliscan-Messung zu überprüfen. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1227 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Tageszeitung las ich vor einigen Tagen eine erstaunliche Idee der örtlichen Polizeibehörde. Sie will zur Bekämpfung von Unfallfluchten das anonyme Anzeigen durch das Aufstellen von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2343 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 29.03.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das KG Berlin hat mit Urteil vom 9. November 2017 ( 23 U 67/15 ) zur Legitimationswirkung der Gesellschafterliste gegenüber der Gesellschaft sowie zur Errichtung eines Aufsichtsrats kraft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceHandels- und Gesellschaftsrecht
1507 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.03.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Am Dienstag konnte ich einen Tag der Hauptverhandlung in Düsseldorf als Zuhörer miterleben. Zunächst auffallend: Die ausgiebigen Sicherheitskontrollen erscheinen wie ein Widerspruchsecho zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrecht
2919 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 29.03.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Bei diesem Beitrag handelt es sich lediglich um die Grübeleien eines urlaubsreifen Übersetzers, die ganz grob das Verhältnis zwischen dem Datenschutz und der juristischen Fachübersetzung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
1277 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 29.03.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD will den Finanzplatz Frankfurt angesichts des bevorstehenden Brexits als Alternative zu London noch attraktiver machen. Dazu sieht der Vertrag auch eine erstaunliche Lockerung des Kündigungsschutzes für Top-Banker vor:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2061 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eine Sauerei. Aber eben straflos. Der Angeklagte war nach einer OWi-Begehung im Internet auf einen "Punktehändler" gestoßen: „Ich übernehme Ihre Punkte und Ihr Fahrverbot für Sie“ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
4711 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 28.03.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Während man noch nach der Entscheidung des BGH, Beschluss vom 13.11.2014 - VII ZB 46/12 hoffen konnte, dass er auch eine die gesetzliche Vergütung übersteigende vereinbarte Vergütung nach § 91 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1492 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 28.03.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Kündigung einer Leiharbeitnehmerin ist nicht schon dann gerechtfertigt, wenn der dauerhafte Einsatz beim Kunden auf dessen Wunsch für drei Monate und einen Tag unterbrochen wird, obwohl ein Beschäftigungsbedarf durchgehend besteht. Das hat das ArbG Mönchengladbach entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1745 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.03.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dennis-Kenji Kipker/Dario Scholz Auf der letzten Konferenz der Innenminister, die im November 2017 stattfand, stellte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen Antrag mit dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
2742 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.03.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In Österreich hat ein abgelehnter Stellenbewerber 312.000 Euro Schadensersatz erstritten, weil er unter Verletzung des Verbots der Geschlechtsdiskriminierung nicht befördert worden war. Der promovierte Jurist hatte sich auf eine Stelle als Sektionschef (Abteilungsleiter) im österreichischen Verkehrsministerium beworben. Eine Auswahlkommission bewertete ihn als den bestqualifizierten Kandidaten, 0,25% besser als die zweitplatzierte Bewerberin. Entgegen dieser Empfehlung entschied sich die damalige Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) gegen den konservativen Burschenschaftler und für die Frau.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3193 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 26.03.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Ist er die Falle getappt, als der vor der Neuwahl abgesetzte katalanische Regierungschef Carles Puigdemont am Sonntag um 11:19 Uhr bei der Einreise aus Dänemark und Finnland kommend nahe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsrechtStrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
6525 Aufrufe
83
Veröffentlicht am 26.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Poliscan ist seit Jahren ein Thema. Die Meinungen zur Zuverlässigkeit gehen dort deutlich auseinander, insbesondere bei Gerichten und Verteidigern. Das AG Castrop-Rauxel hat dazu gerade wieder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
695 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Qualitätswein oder Prädikatswein darf nur mit Traubenmost gesüßt werden. Eine Erhöhung der Süße durch Saccharose (Kristallzucker) ist nicht erlaubt. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Agrarrecht
1715 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

10 Jahre schon? Nein, noch nicht ganz. Recherchen im Blog zeigen: Am 16.5.2008 habe ich den ersten Blogbeitrag für das Beck-Blog erstellt. Damals noch etwas recht Neues im juristischen Bereich. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1148 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.03.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Illegale Autorennen führten in den vergangenen Jahren immer wieder zu schweren Unfällen teils mit tödlichem Ausgang (Übersicht im Anhang). Natürlich ist jeder Fall durch individuelle Umstände ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles StrafrechtVerkehrsstrafrecht
2120 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.03.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine prozessuale Situation, die man selten sieht: Der Kläger argumentiert, er sei beim Abschluss eines Aufhebungsvertrags unerlaubt begünstigt worden. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3024 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 22.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die fehlende Konkretisierung der Tat im Bußgeldbescheid wird gerne von der Verteidigung geltend gemacht. Manchmal fehlt es hieran tatsächlich. Auf der Seite " in Brandenburg geblitzt.de " findet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
791 Aufrufe

Seiten