beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 10.12.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So etwas kommt sicher häufig vor. Das Amtsgericht bekommt nach Verfahrenseröffnung Wind davon, dass beim LG ein weiteres Verfahren anhängig ist. Manchmal wird sich da § 154 StPO anbieten. Meist ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
531 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG ersucht den EuGH um Vorabentscheidung im Zusammenhang mit tarifvertraglichen Regelungen zur Nachtarbeit. Die Klägerin leistete Nachtarbeit in einem Schichtmodell und erhielt dafür einen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1380 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Zum 9. Dezember wurde eine weitere Entwurfsfassung des IT-SiG 2.0 veröffentlicht, die gegenüber dem Stand vom 02.12.2020 umfangreiche Änderungen enthält . Wesentliche Änderungen betreffen ... Weiterlesen

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InformationsrechtWirtschaftsrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
1084 Aufrufe
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Veröffentlicht am 09.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das LG Frankfurt (Urt. v. 25.11.20; AZ: 2-06 O 136/20) trägt der technischen Entwicklung Rechnung und rückt mit seiner Entscheidung vom bisher oft gelehrten, vertretenen und auch ... Weiterlesen

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Weitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtUrheber- und Medienrecht
988 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verteidiger*innen werden sich über solche Entscheidungen ärgern - das AG St. Ingbert ärgerte sich offenbar über Verteidigerschriftsätze so sehr, dass es einmal meinte, die "Welt gerade rücken" ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2689 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.12.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Michael Drasdo hat NJW-Spezial 2020, 673 zu Recht gefragt und sehr klug und überzeugend geantwortet, wie eine Beschlussersetzungsklage zu tenorieren ist: Im Tenor ist auszusrepchen, dass ein ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
1123 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.12.2020 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 10. November 2020 ( II ZR 211/19 ) erstmals entschieden, dass ein nicht mehr in der Gesellschafterliste eingetragener Geschäftsanteil nach einer möglicherweise ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
690 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Rechtsanwälte machen sich zunehmend moderne Technik zunutze und bieten Ihre Leistungen „über´s Netz“ an. Das nahm im folgenden Fall für die betroffene Kanzlei kein gutes Ende, da der BGH einen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtWeitere ThemenEuropäisches Wirtschaftsrecht
987 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die finanziellen Folgen der Corona-bedingten Absagen von Veranstaltungen werden die Gerichte noch lange beschäftigen. Im Verhältnis zwischen Kunden und Veranstaltern hat der Gesetzgeber mit der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtCorona
1550 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Art. 8 bis 12 der Richtlinie 2003/88/EG machen keine Vorgaben für die Höhe des als angemessen anzusehenden Nachtarbeitszuschlags nach § 6 Abs. 5 ArbZG. Konkrete Vorgaben zu der Höhe einer Entschädigung in Geld oder eines finanziellen Ausgleichs für Nachtarbeiter ergeben sich auch nicht aus dem sechsten Erwägungsgrund der Richtlinie 2003/88/EG iVm. Art. 3 Abs. 1 und Art. 8 des Übereinkommens 171 (1990) der Internationalen Arbeitsorganisation über Nachtarbeit.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
802 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.12.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Wir sind noch da!" - so könnte das Motto des VGT 2021 lauten. Ein echter Verkehrsgerichtstag wird nicht stattfinden. Trotzdem gehen die Veranstalter mit der Mode und planen an zwei Tagen "auf ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
660 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.12.2020 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Klassenarbeiten zu Hause am Computer, weil sich mancherorts einzelne Klassenverbände in häuslicher Quarantäne befinden oder komplette Schulen geschlossen sind. Auch nach den digitalen Unterrichtsstunden (Fernunterricht) kommt die Prüfung – das Zeugnis sowieso. Eine rechtliche Annährung an Distanzprüfung im Distanzunterricht.Weiterlesen

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BildungsrechtCorona
1442 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.12.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Langwierige Festsetzung und verzögerte Auszahlung von Prozess- oder Verfahrenskostenhilfevergütung wird verschiedentlich beklagt. Das LAG Sachsen-Anhalt hatte sich im Beschluss vom 13.10.2020 - ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
667 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Überschreitet bei einer befristeten Beschäftigung der Zeitraum zwar die Monatsgrenze (im aus dem Jahr 2010 stammenden Streitfall lag sie noch bei zwei Monaten), nicht aber die Tagesgrenze (seinerzeit 50), bleibt die Beschäftigung geringfügig iSv. § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und damit (mit Ausnahme der Unfallversicherung) versicherungsfrei.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
958 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Kammergericht musste sich einmal mehr mit dem Problem der möglichen Einschränkung der Verteidigung bei standardisierten Messverfahren befassen: Was ist eigentlich aus Verteidigersicht wann ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
741 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In der Leitsatzentscheidung des BGH vom 30.1.2019, 2 StR 325/17 (BGHSt. 64, 69 = NStZ 2020, 29), ging es ebenfalls um den Tod eines Patienten in einem Altenpflegeheim nach einer Überdosis ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
801 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.12.2020 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Eine Rechtsanwaltskanzlei, die einen Großteil ihrer Mandate über Fernkommunikationsmittel wie Telefon oder Internet abschließt, muss ihre Klientel über ihr Widerrufsrecht nach dem ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal eine etwas andere Entscheidung. Es ging um die Unterbringung nach § 64 StGB. Hierfür ist die Einholung eines Sachverständigengutachtens nötig. Im hier besprochenen Fall hatte das Gericht das ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entscheidung des BAG, dass Crowdworker auf Plattformen durchaus Arbeitnehmer sein können, hat erwartungsgemäß hohe Wellen geschlagen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1874 Aufrufe
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Veröffentlicht am 04.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das LG Landshut (Endurteil v. 06.11.2020 – 51 O 513/20) hat hierzu eine interessante Entscheidung getroffen: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-33148?hl=true ... Weiterlesen

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