beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 07.05.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Aus den Schlussanträgen des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer vor dem Europäischen Gerichtshof 8. Aril 2008 in Sachen Beecham Group, Rechtssache C-132/07: 2. Die Vielzahl der Bedeutungen des ... Weiterlesen

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UrheberrechtMusikindustriePiratUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 07.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Bundeskriminalamt (BKA) wird nach Darstellung des Innenministeriums nicht zu einem deutschen FBI mit allumfassenden Kompetenzen ausgebaut. Dahingehende Befürchtungen wies Innen- ... Weiterlesen

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BKAFBIBundeskriminalamtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wo endet das Ermessen der Regulierungsbehörde BNetzA? Wann intervenieren die Richter? Das BVerwG hat in einem Urteil vom 28.11.2077 (AZ 6 C 42.06) - „City Carrier" zu dieser Frage Stellung ... Weiterlesen

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ErmessenspielraumTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Unter der Leitung von Hassemer verhandelte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts viele Aufsehen erregende Fälle. Exemplarisch sei an dieser Stelle der Fall einer Sexualbeziehung ... Weiterlesen

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BundesverfassungsgerichtHassemerStrafrecht
2647 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der zu lebenslanger Haft verurteilte Mörder des Bankierssohns Jakob von Metzler verlangt 10.000 € Schmerzensgeld vom Land Hessen, weil er bei einer Vernehmung von einem Beamten mit Gewalt ... Weiterlesen

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SchmerzensgeldFolterandrohungGäfgenGewaltandrohungProzesskostenhilfeMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Am 03.05.2008 ging der 59. Deutsche Anwaltstag in Berlin zu Ende. Der DAV hat anlässlich dieses Anwaltstages eine lineare Erhöhung der anwaltlichen Gebühren gefordert . Begrü ... Weiterlesen

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UmfrageDAVAnwälteGebührenerhöhungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Bundesregierung will Steuerhinterziehung effektiver bekämpfen und dafür die Verjährungsfrist von bisher fünf Jahren verdoppeln. Die Fristen für die Steuerfestlegung und die Verfolgung von ... Weiterlesen

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VerjährungSteuerhinterziehungMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Deutliche Kritik an dem vom Staat verfolgten Sicherheitsprogramm hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) auf dem 59. Deutschen Anwaltstag geübt, der vom 01.05.-03.05.2008 unter dem Motto «Die ... Weiterlesen

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BKAG-EBerufsgeheimnisträgerDAVinnere SicherheitMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitsgericht Hamburg hat die Klage der Fernsehmoderatorin Eva Herman gegen die vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) ausgesprochene Kündigung abgewiesen. Nach Ansicht des Gerichts war Herman ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungselbständige Mitarbeiterineva hermann
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Veröffentlicht am 02.05.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist immer wieder problematisch, ob ein Vermieter Schadensersatz für die Erneuerung einer Schließanlage fordern kann, nur weil der Mieter einen Schlüssel verloren hat (vgl. Schmidt-Futterer/ ... Weiterlesen

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SchadensersatzSchlüsselVerlustMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 02.05.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Angesichts der Diskussion in Deutschland, wie die Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten sichergestellt und verbessert werden kann, ein interessanter Artikel aus der Washington Post: ... Weiterlesen

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Telekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nach einer aktuellen Eilentscheidung des VG München vom 16.04.2008 (Az. 16 S 08.1208) darf ein Gastwirt seinen Gästen in seinem Lokal das Rauchen unter bestimmten Voraussetzungen erlauben, wenn ... Weiterlesen

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JugendschutzRauchenNichtraucherschutzClubÖffentlichkeitRaucherclubJugendschutzrecht
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Veröffentlicht am 01.05.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

2,28 Euro sprach das AG Lahr - Urteil vom 13.03.2008-6 C 33/08- einem Anwalt zu; die Rechtschutzversicherung des Mandanten hatte sich nämlich geweigert, die Umsatzsteuer in dieser Höhe auf die ... Weiterlesen

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Aktenversendungspauschel RechtschutzversicherungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 01.05.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Frankfurt hat sich im Beschluss vom 11.02.2008- 6 W 207/07 näher mit dem Anwälten zustehenden Reisekomfort befasst. Danach sind Flugreisekosten in Höhe der Kosten für einen Flug in der ... Weiterlesen

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Flugkosten AnwälteVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 30.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Für das Gewerberaummietrecht gelten grundsätzlich keine anderen Anforderungen an die Bestimmtheit einer Umlagevereinbarung als bei der Wohnraummiete (OLG Düsseldorf v. 25.7.1991 – 10 U 1/91 , ... Weiterlesen

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BetriebskostenTranzparensVerwaltungskostenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 30.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Unter www.podknast.de erscheinen seit vergangenem Freitag zweimal im Monat von verurteilten jugendlichen Straftätern produzierte Podcasts, die von ihren Erfahrungen in der Jugendarrestanstalt ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtPodcastJugendarrestStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.04.2008 von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich SieberBild von UlrichSieber

Die Kommission für Jugendmedienschutz ( KJM ) hat am 28.04.2008 in einem Pressegespräch zu den beiden Gutachten Stellung genommen, die sie zur Frage möglicher Sperrverfügungen im Internet in ... Weiterlesen

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404FernmeldegeheimnisFreiburgGutachtenInternetJugendmedienschutzJugendschutzKJMKommissionMax-Planck-InstitutSperrungSperrverfügungStudieUmleitungVerfassungsrechtZensurZitiergebotInformationsrechtInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 29.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Übermorgen werde ich den Anwaltstag in Berlin besuchen. Natürlich schaue ich mir die Präsentation von beck-online an (01.05.08 von 12:00 bis 12:30 Uhr im Hilton, 1. OG, Salon Corinth). Auch das ... Weiterlesen

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Anwaltstagbeck-onlineBerlinBloggerPräsentationVerlag
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Veröffentlicht am 29.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

In einem knapp 10-minütigen Interview erläutert RA Prof. Dr. Rainer Hamm das Urteil des BVerfG zur Online-Durchsuchung in NRW . Er hält die Entscheidung für sehr gründlich und überzeugend ... Weiterlesen

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Online-DurchsuchungInterviewPodcastInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrechtVerlag
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Veröffentlicht am 29.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nirgendwo sonst in Europa steigen die Arbeitskosten derzeit so langsam wie in Deutschland. Von 2006 auf 2007 ist lediglich ein Anstieg von 1,0% zu verzeichnen. Am stärksten sind die Zuwächse bei ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitskosten
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