beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 19.11.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Am 13. und 14.11.08 fand in München die erste Tagung zur Rechtsvisualisierung statt. Initiatoren waren Dr. Colette R. Brunschwig und Prof. Dr. Friedrich Lachmayer , die ich Anfang des Jahres bei ... Weiterlesen

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VeranstaltungMünchenRechtsvisualisierungTagungVerlag
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Veröffentlicht am 19.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der fast gescheiterte Prozess gegen den ersten Angeklagten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag beginnt nun wieder am 26.1.2009. Der kongolesische Rebellenführer Thomas ... Weiterlesen

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IStGHInternationaler StrafgerichtshofKindersoldatenKongoThomas LubangaMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2838 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

JuraBlogs ist ein sog. Metablawg, d. h. es werden Beiträge verschiedener juristischer Weblogs einsammelt und auf die Website gestellt. So kann man sich bequem einen Überblick der Diskussionen in ... Weiterlesen

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beck-blogBlogosphäreRankingJuraBlogsVerlag
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Veröffentlicht am 18.11.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla hat im Rahmen der Vorstellung eines Berichts über die Wanderbewegungen im Gefolge der EU-Osterweiterung (in englischer Sprache auf den Internetseiten der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtFreizügigkeitOsteuropaSpidla
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Veröffentlicht am 18.11.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Neuerdings sind im RSS-Feed des beck-blog die Beiträge in voller Länge enthalten und nicht nur die ersten paar Zeilen. Das hatten verschiedene Leser schon lange gefordert. Jetzt wollen wir das ... Weiterlesen

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beck-blogneues FeatureRSS-FeedVolltextVerlag
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Veröffentlicht am 18.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Knapp drei Jahre nach dem verheerenden Einsturz der Eissporthalle in Bad Reichenhall am 2.1.2006, bei dem 12 Kinder und Jugendliche sowie drei Mütter ums Leben kamen, verurteilte heute das LG ... Weiterlesen

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Bad ReichenhallEissporthalleMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.11.2008 von Christoph Wenk-FischerBild von Christoph.Wenk-Fischer

Privatpersonen haben bei uns nicht die gleichen Befugnisse, wie staatliche Organe. Das ist eine Errungenschaft des modernen Rechtsstaates, ein Segen - und das ist eine Binsenweisheit. Trotzdem ... Weiterlesen

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informationelle SelbstbestimmungBKA-GesetzOnline DurchsuchungenGPS-ObservationKostenerstattungPrivatdetektiv§ 100c I Nr. 1 lit b StPOInformationsrechtStrafverfahrensrechtVergütungs- und KostenrechtVerlag
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Veröffentlicht am 18.11.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob eine Geschäftsgebühr, die aus Anlass einer Abmahnung bzw. der Zurückweisung einer Abmahnung entstanden ist, auf die Verfahrensgebühr eines einstweiligen Verfügungsverfahrens anzurechnen ist, ... Weiterlesen

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StreitwertAnrechnungGeschäftsgebührVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 18.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nachdem - wie im Blog bereits berichtet - zwischenzeitlich mehrere Verfahren aus der Anfang 2008 aufgeflogenen Steueraffäre inzwischen gegen Zahlung Auflagen eingestellt wurden, sprach sich der ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungSteueraffäreAbsprachen im StrafprozessDealLiechtenstein-AffäreBeweisverwertungsverbotDatenklauTribergUlrich SieberWolfgang PfisterStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Sie war bis zur Selbstaufgabe engagiert, um über Menschenrechtsverletzungen und Korruption in ihrem russischen Heimatland und Kriegsverbrechen in Tschetschenien zu berichten. In ihrem zwischen ... Weiterlesen

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Anna PolitkovskajaRussisches TagebuchStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Prozeß über illegale Millionenzahlungen der Siemens AG an die als Alternativgewerkschaft aufgebaute AUB (Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Betriebsangehöriger) hat die Staatsanwaltschaft gegen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtStaatsanwaltschaftUntreueSiemensAUBHaftstrafenSchelskyMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Meldung ist fast ein Nachtrag zu dem kürzlich eingestellten Beitrag zu Mc. D.-Schildern : Rechtsanwalt Robert Schindler meldet heute auf seiner Kanzleihomepage eine vielleicht weniger ... Weiterlesen

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BABAutohofErotic-LadenHinweissschilderHinweistafelRaststätteSchilderSex-ShopVG KarlsruheVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der 1. Senat des OLG Brandenburg hat im Beschluss vom 30.09.2008, Aktenzeichen 1 Ws 142/08, zu einem „Dauerbrenner" vergütungsrechtlicher Streitfragen Stellung bezogen, nämlich in der Frage, ob ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PflichtverteidigerAdhäsionsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der ADAC berichtet in DAR 2008, 675 über zunehmende Versuche ausländischer Kommunen und Bußgeldbehörden, Geldbußen durch private Inkassounternehmen vollstrecken zu lassen. Besonders betrifft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenItalienADACVollstreckungBußgeldbescheidBußgeldvollstreckungEMOEU-weite VollstreckungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Nach dem BGH gilt die "Sitztheorie" für Gesellschaften aus Staaten außerhalb der EU und des EWR weiterhin fort. Demnach sind nicht alle ausländischen Gesellschaften mit Verwaltungssitz in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Gründungstheorieschweizer AGSitztheorieCompliance
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Veröffentlicht am 17.11.2008 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

Das Verbot, an Tankstellen in der Zeit von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr alkoholische Getränke in unbegrenzter Menge abzugeben, ist rechtmäßig. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt in vier Urteilen ... Weiterlesen

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LadenöffnungszeitenLadenschlussTankstelleVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 17.11.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Wir bleiben in der Wintervorbereitung: Für öffentliche Parkplätze ist anerkannt, dass eine Streupflicht lediglich bei großer Ausdehnung und großem Fassungsvermögen oder einem schnellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Räum- und StreupflichtVerkehrssicherungspflichtParkplatzMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 16.11.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

In der vergangenen Woche wurde eine der aktivsten "Spam-Schleudern" vom Netz abgeklemmt. Wie die Washington Post berichtete, hat die Firma McColo hat ihren Sitz nicht irgendwo ungreifbar im ... Weiterlesen

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spamWashington PostSpam MailInformationsrechtInternetstrafrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
2020 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das öffentliche Verwenden eines stilisierten Keltenkreuzes, also der Darstellung eines gleichschenkligen Balkankreuzes, um dessen Schnittpunkt ein Ring gelegt ist, erfüllt auch dann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KeltenkreuzVerwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen§ 86a StGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.11.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einem Bericht von Spiegel-Online wird gegen mehrere Mitarbeiter des Mercedes-Werks in Sindelfingen wegen - nicht alltäglichen - Korruptionsverdachts ermittelt. Den Mitarbeitern der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKorruptionNeuwagenBeschädigungDaimler
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