beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Der Sinn der Unterscheidung zwischen Freibeweis und Strengbeweis ist nicht immer leicht zu verstehen. Im Fall von BGH, Beschl. vom 15.9.2010 - 2 StR 281/10 - ging es genau darum: "...Die ... Weiterlesen

Also, da muss man schon Mut haben - während der Sitzung zu twittern. Aktuell findet sich hier "Dorfrichter Adam" , der mit ganz typischen/alltäglichen Neuigkeiten aus seinem Leben als Straf- und ... Weiterlesen

Gibt es aus der Beck-Community Kommentare zu dieser (mich nicht sehr überraschenden) Meldung? Aus der Pressemitteilung: "Bei internetfähigen PC handelt es sich um Rundfunkempfangsgeräte i.S.d. ... Weiterlesen

Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für ein Zivilverfahren. Er ist Eigentümer eines Mercedes 280 im Wert von 13.000 €. Antrag abgelehnt: Mit 13.000,00 EUR übersteigt der Wert des ... Weiterlesen

In der vergangenen Ausgabe der ZIS fand sich der durchaus interessanter Artikel Schünemann/Roger, ZIS 2010, 515, der zu dem Ergebnis kam, das Geldsanktionsgesetz sei weitgehend verfassungswidrig ... Weiterlesen

Stellenbewerber, die aufgrund ihres Alters vom Arbeitgeber (zunächst) nicht eingestellt worden sind, können eine Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG auch dann beanspruchen, wenn der Arbeitgeber ... Weiterlesen

Der Hahne/Munzig : Beck`scher Online-Kommentar zum FamFG ist erschienen und steht u.a. im Fachmodul Familienrecht Plus zur Nutzung bereit . Die Kommentierung zu den §§ 1 - 37 stammt von meiner ... Weiterlesen

Seit Jahren versuche ich wissenschaftlich, Wege für einen ausgewogenen Umgang mit P2P-Usern zu entwickeln. Doch jetzt erreicht mich ein Schreckensarchiv: http://www.abgemahnt-hilfe.de/ ... Weiterlesen

Das OLG Zweibrücken hat sich einmal mehr mit dem Dauerbrenner "Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme" befassen müssen. Es hat sich offen in Widerspruch zum OLG Hamm gesetzt, eine Vorlage an ... Weiterlesen

Auch Arbeitsverhältnisse von Arbeitnehmern, die gar nicht beim Betriebsveräußerer, sondern einem Dritten angestellt sind, können anlässlich eines Betriebsübergangs auf den Betriebserwerber ... Weiterlesen

Vielfach wird der berechtigten Kritik an der Angemessenheit der gesetzlichen Gebührensätze des RVG der Einwand entgegengesetzt, derartige Defizite sollten Anwälte eben durch den Abschluss von ... Weiterlesen

Eine für derartige Beträge eher ungewöhnliche, positive Wirkung, konnte das LSG Hessen im Beschluss vom 24.09.2010- L 1 KR 225/10 - den Säumniszuschlägen abgewinnen. Für das LSG Hessen gehören ... Weiterlesen

Insbesondere durch die Regelung des § 178 Abs. 2 FamFG ist die Zahl der Fälle angestiegen, in denen zwar Verfahrenskostenhilfe bewilligt wird, eine Anwaltsbeiordnung aber unterbleibt. Der BGH ... Weiterlesen

Die Beteiligten hatten sich im Versorgungsausgleich (wirksam) darauf geeinigt, dass die Anrechte des Ehemannes auf betriebliche Alterversorgung nicht in den Versorgungsausgleich einbezogen ... Weiterlesen

Ein englisches Busunternehmen hat in Blackpool zwei Busfahrer mit der Aufforderung nach Hause geschickt, sie müssten innerhalb von vier Wochen mehrere Kilogramm abnehmen . Anderenfalls würden ... Weiterlesen

...so soll der Betroffene seinem Bruder gleichen - einer von beiden hatte das Fahrzeug beim Verkehrsverstoß gefahren und war geblitzt worden. Behauptet der Betroffene diese Gleichheit und ... Weiterlesen

kam im alten Recht selten vor, denn die Pensionsansprüche sind meist höherwertiger als die Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung, so dass der Beamte meist der ... Weiterlesen

Noch ein Nachtrag zur Diskussion um § 81a StPO (auch wenn das Thema manchen Blogleser vielleicht schon langweilt: Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme: Weg damit! und Richtervorbehalt bei ... Weiterlesen

Eine bemerkenswerte Entscheidung des AG Sonthofen vom o1.o9.2010, 144 JS 5270/10 zu § 23 Abs. 1a StVO hat RA Melchior bei ADAJUR gefunden : Danach ist auch schon ein einfaches Funkgerät ein ... Weiterlesen

Das OVG Magdeburg hatte im Beschluss vom 22.09.2010 - 1 O 128/10 - die Frage zu entscheiden, ab wann für den Prozessgegner in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren auf Zulassung der Berufung ... Weiterlesen