beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 29.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Übermorgen werde ich den Anwaltstag in Berlin besuchen. Natürlich schaue ich mir die Präsentation von beck-online an (01.05.08 von 12:00 bis 12:30 Uhr im Hilton, 1. OG, Salon Corinth). Auch das ... Weiterlesen

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Anwaltstagbeck-onlineBerlinBloggerPräsentationVerlag
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Veröffentlicht am 29.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

In einem knapp 10-minütigen Interview erläutert RA Prof. Dr. Rainer Hamm das Urteil des BVerfG zur Online-Durchsuchung in NRW . Er hält die Entscheidung für sehr gründlich und überzeugend ... Weiterlesen

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Online-DurchsuchungInterviewPodcastInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrechtVerlag
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Veröffentlicht am 29.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nirgendwo sonst in Europa steigen die Arbeitskosten derzeit so langsam wie in Deutschland. Von 2006 auf 2007 ist lediglich ein Anstieg von 1,0% zu verzeichnen. Am stärksten sind die Zuwächse bei ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitskosten
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Veröffentlicht am 29.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Bundesagentur für Arbeit ist im ersten Quartal 2008 tief in die roten Zahlen gerutscht. Einnahmen in Höhe von 8,7 Mrd. Euro standen Ausgaben von 11,3 Mrd. Euro gegenüber. Das Defizit beläuft ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBundesagentur für ArbeitArbeitslosenversicherung
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Veröffentlicht am 29.04.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Nachdem bereits das LG Saarbrücken vor wenigen Monaten einem Anwalt der Medienindustrie das Recht auf Einsicht in die Ermittlungsakten gemäß § 406e Abs. 2 StPO verweigert hatte, wurde nun auch ... Weiterlesen

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FernmeldegeheimnisP2PStaatsanwaltschaft100g406eAkteneinsichtBeschlussInteressenabwägungLG München IMedienindustrieMusikindustrieSaarbrückenStPOTauschbörsenInformationsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 29.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Sanktionierung der Vorbereitung einer Straftat durch Einzeltäter Außerhalb des von § 129a StGB und § 129b StGB erfassten Bereichs der terroristischen (mindestens drei Mitglieder umfassenden) ... Weiterlesen

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TerrorismusbekämpfungGesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren GewGesetzt zu Verfolgung der Vorbereitung von schweren GewVorfeldkriminalitätMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 29.04.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der Bundesverband Musikindustrie hat in den letzten Tagen in allen Tageszeitungen ganzseitige Anzeigen schalten lassen, in denen 200 "Künstler" einen Offenen Brief an Angela Merkel richten (nur ... Weiterlesen

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UrheberrechtOffener BriefIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 28.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In der SPD gibt es Überlegungen, die Förderung der Altersteilzeit auch über den 31.12.2009 hinaus zu verlängern. Das berichtet das Handelsblatt . Nach derzeitiger Rechtslage kann der Arbeitgeber ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAltersteilzeitBundesagentur für ArbeitRente mit 67
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Veröffentlicht am 26.04.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das OLG Zweibrücken hat sich in einem aktuellen Urteil vom 7. April 2008 mit der Frage befasst, ob der Inhaber einer Internetseite, auf der den Nutzern eine detaillierte Leistungsbeschreibung ... Weiterlesen

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Inserate Internetsexuelle Dienste 120 OWiGSexwerbungInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Schon mit Urteil vom 10. 10. 2007 (VIII ZR 279/06, NJW 2008, 283) hatte der BGH festgestellt, dass sich der Einwendungsausschluss nach § 556 Abs. 3 Satz 5 BGB auch auf nicht umlaggefähige ... Weiterlesen

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BetriebskostenEinwendungsausschlussVersäumnisurteilMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 25.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Bisher waren die einzelnen Beiträg im beck-blog unter recht kurzen, aber kryptischen Adressen aufrufbar, z. B. mein erster Beitrag unter h ttp:// www.blog.beck.de/?p=577 . Das habe ich jetzt ... Weiterlesen

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beck-blogneues FeatureTrackbackURLVerlag
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Veröffentlicht am 24.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses für die 2. und 3. Beratung des Gesetzes zur Neuregelung des Verbots der Vereinbarung von Erfolgshonoraren im Bundestag am 25.4.2008 sieht beim ... Weiterlesen

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ErfolgshonorarVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 24.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die aktuelle Debatte um die gesetzliche Rentenversicherung erfordert einen näheren Blick auf das "Preis-/Leistungsverhältnis": Der Durchschnittsverdiener (2.485 Euro brutto im Monat) und sein ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtRentenversicherung
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Veröffentlicht am 24.04.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Urteil, das für den Breitbandausbau und Wettbewerb wichtig ist: Das VG Köln hat in einem gestern verkündeten Urteil die Klage der Deutschen Telekom (DTAG) gegen eine Regulierungsverfügung ... Weiterlesen

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BreitbandTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 23.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Gestern Mittag war ich mit unserem Experten im IT-Recht Dr. Michael Karger verabredet. Im Anschluss an unsere Besprechung habe ich spontan ein kleines Interview mit ihm geführt, bei dem ich ihn ... Weiterlesen

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AudioInterviewIT-RechtVerlag
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Veröffentlicht am 22.04.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie steht es um die Breitbandversorgung in Deutschland wirklich? Die Europäische Kommission hat ihren aktuellen IKT-Fortschrittsbericht vorgelegt. Dieser kommt zu dem Ergebnis, dass Europa in ... Weiterlesen

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Telekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Erneut hat sich der BGH mit der Verteilung von Betriebskosten befasst. Nach der Bestätigung, dass das Abflussprinzip auch im Mietrecht angewendet werden kann (BGH v. 20.2.2008 – VIII ZR 49/07 , ... Weiterlesen

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BetriebskostenWasserkostenWasserzählerMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 22.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In seiner Sitzung vom 16.4.2008 hat das Bundeskabinett Eckpunkte für das seit langem erwartete Gendiagnostikgesetz beschlossen. Diese Eckpunkte enthalten Normen, die vor unerwünschten negativen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtGendiagnostikgesetzGentest
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Veröffentlicht am 21.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hat abermals seine Rechtsprechung zur AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen fortentwickelt ( 7 AZR 132/07 ). Geklagt hatte eine Arbeitnehmerin, die bei der beklagten Arbeitgeberin seit dem ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleBefristungÜberraschende Klausel
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Veröffentlicht am 21.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit bei dem Thema " Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung oder was den Internet-Dschihad so gefährlich macht " am 10. April 2008 Herr Ralf ... Weiterlesen

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Online-DurchsuchungUmfrageBKA-GesetzBKARichtervorbehaltStrafverfahrensrechtStrafrecht
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