beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 21.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Das beck-blog läuft auf WordPress , einer sehr verbreiteten Standard-Blog-Software, die wir für unsere Bedürfnisse leicht angepasst haben. Nach sorgfältigen Tests haben wir heute die neueste ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
beck-blogneues FeatureUpdateWordPressVerlag
2422 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 19.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In seiner 843. Sitzung am 25. April 2008 wird sich der Bundesrat unter TOP 15 mit dem Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes für Opfer von Zwangsheirat und schwerem "Stalking" befassen (BR- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NebenklagebefugnisOpferanwaltStalkingZwangsheiratMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2892 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) haben im Zusammenhang mit der Online-Durchsuchung vereinbart : die Nachrichtendienste dürfen auch künftig nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Nachrichtendiensteelektronische ÜberwachungDaten aus elektronischer ÜberwachungWanzeStrafverfahrensrechtStrafrecht
1933 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Dem bereits am 18.10.2007 verkündeten Urteil des BGH zu den Anforderungen an Altersverifikationssystemen bei pornographischen Internetangeboten folgte in dieser Woche die Veröffentlichung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AltersverifikationssystemeAlterskontrolleAVSGeschlossene BenutzergruppePornographieWettbewerbsrechtInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
4185 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.04.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

OLG Hamm: Impressumsverstöße können keine Bagatelle sein Beschl. v. 13.03.2008 - I-4 U 192/07 Bei der Verletzung der Impressumspflicht sind im Hinblick auf die Bagatallgrenze seit dem 12. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ImpressumspflichtUGP-RichtlinieInformationsrecht
2997 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Weder die Anzahl der Urteile zu einzelnen Teilbereichen des Mietrechts noch die Bewertung insgesamt zeigen ein eindeutiges Ergebnis bei der Untetrsuchung, ob die Rechtsprechung des BGH mieter- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterschutzRechtsprechungMiet- und WEG-Recht
2114 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Aufsehen erregte eine Studie, wonach viele deutsche Jugendliche eine fremdenfeindliche Haltung einnehmen. Danach stimme fast jeder dritte deutsche Schüler der Aussage «voll und ganz» zu, dass es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtFahrverbotFremdenfeindlichkeitIntensivtäterJugendgewaltJugendgewaltkriminalitätStrafrecht
2578 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das SG Marburg hat in zwei Entscheidungen vom 26.03.2007 - S 12 KA 1429/05 und S 12 KA 732/06 - der Auffassung eine Absage erteilt, für das Merkmal "schwierig" i. S. d. Nr. 2300 VV komme es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschäftsgebürschwierigVergütungs- und Kostenrecht
1646 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Schriftformerfordernis für befristete Arbeitsverträge (§ 14 Abs. 4 TzBfG) kann auch dann gewahrt sein, wenn der Arbeitsvertrag erst unterzeichnet worden ist, nachdem der Arbeitnehmer seine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtSchriftformBefristung
5640 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.04.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Sie recherchieren noch direkt mit Google oder Yahoo? Tun Sie etwas für die Umwelt und wechseln Sie zu Ecocho , der Öko-Suchmaschine. Spiegel Online Netzwelt berichtet vom soeben erfolgten Start ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzBeschaffungsverträgeBlauer EngelElektroGElektroschrottEnergieeffizienzEntsorgungGreen ITRecyclingRFIDSchaarUmweltrechtVergaberechtInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
2576 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2008 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Unser neuer Experte Rechtsanwalt Dr. Hans-Jochem Mayer hat sich in den letzten Tagen schon ein wenig "eingebloggt". Er schreibt in der neu eröffneten Kategorie "Vergütungs- und Kostenrecht" zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
beck-blogneues RechtsgebietVergütungs- und KostenrechtVerlag
2366 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Kosten des Abschlussschreibens, mit dem nach Erwirkung einer auf Unterlassung einer Äußerung gerichteten einstweiligen Verfügung der Antragsgegner dazu aufgefordert wird, den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbschlussschreibenVergütungs- und Kostenrecht
1942 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gegen die im Bundesrat diskutierte Forderung, Fahrverbote auch dann als Hauptstrafen zu behandeln, wenn die Straftat nichts mit dem Straßenverkehr zu tun hat, hat sich der Deutsche Anwaltverein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotHauptstrafeMaterielles StrafrechtStrafrecht
3575 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 15.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine interessante Frage hatte das OLG Frankfurt kürzlich zu entscheiden: Wenn in einem Gerichtstermin zusätzlich Verhandlungen zur Einigung über Ansprüche geführt werden, die nicht oder in einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TerminsgebührErledingsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
2935 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Neuregelung des Verbots der Vereinbarung von Erfolgshonoraren steht auf der Tagesordnung für die 158. Sitzung des Bundestages am 24.04.2008. Dieses ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErfolgshonorarVergütungsvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht
2549 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 15.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 10.4.2008 eine vom Land Nordrhein-Westfalen gegen eine Sozialpädagogin erteilte Abmahnung wegen des Tragens einer Mütze als Symbol eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungKopftuchverbotReligion
2253 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Mieter von Wohnraum hat zwar einen Anspruch auf Zustimmung zur Untervermietung, wenn er ein berechtigtes Interesse reklamieren kann, § 553 BGB. Indessen muss er auch bei Vorliegen der dafür ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
berechtigtes InteresseUntervermietungMiet- und WEG-Recht
2483 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.04.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit Entschiedenheit hält der BGH an seiner einseitig am Wortlaut orientierten Auslegung der Anrechnungsbestimmung in Vorbem. 3 Abs. 4 VV RVG fest; die Verfahrensgebühr ist um den anzurechnenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
4071 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 13.04.2008 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der Bundestag hat am Freitag (11.4.) die Umsetzung der Enforcdement-Richtlinie verabschiedet. Im Kern geht es - so die Pressemitteilung des BMJ - um Abmahnung bei Urheberrechtsverletzungen Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertAuskunftsanspruchEnforcement-RichtlinieUrheber- und Medienrecht
1963 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ältere Arbeitslose erhalten rückwirkend ab 1.1.2008 für einen längeren Zeitraum als bisher Arbeitslosengeld. Das ergibt sich aus der Neufassung des § 127 SGB III, die jetzt im BGBl. verkündet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtArbeitslosengeldHartz-Reform
8859 Aufrufe
6

Seiten