beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Die derzeitige Sommerhitze hat eine Diskussion entfacht, bis zu welchen Temperaturen ein Arbeitnehmer eigentlich arbeiten muss. Gibt es eigentlich einen Anspruch auf "Hitzefrei"? Zu dieser Frage ... Weiterlesen

Die SZ berichtet, dass eine Ehepaar aus Uruquay beabsichtigt, seine neugeborene Tocher Maria Vuvuzela zu nennen. Das Standesamt in Montevideo habe aber noch keine Entscheidung getroffen, da ein ... Weiterlesen

Der bekannte Rückblick auf die letzten Tage - Teil 1: Fehlberg: Parkplatzstreit vor dem Arbeitsgericht Vetter: Haaransatz und Kinn und Warnung und Denkzettel und Flotte Schauspielerin muss sich ... Weiterlesen

Der EuGH hat sich in einem Urteil vom 8.7.2010 (Rs. C-246/09 - Bulicke) mit der Richtlinienkonformität des § 15 Abs. 4 AGG befasst. Nach dieser Vorschrift muss ein Anspruch auf Schadensersatz ... Weiterlesen

Rechtsanwalt Dieler berichtet , dass ihm ein Herzenswunsch erfüllt worden ist. Er durfte „ die Sache aufrufen “. Nun gut, Ähnliches hätte ich auch zu bieten. Familiensachen sind seit 01.09.09 ... Weiterlesen

Kurz vor der Sommerpause kommt der Gesetzgeber nochmals richtig in Fahrt - wahrscheinlich haben Sie es auch schon gehört: Der Verkehrsausschuss des BT befürwortet eine Erleichterung des Zugangs ... Weiterlesen

Mutter und Vater des Kindes hatten nur eine kurzzeitige Beziehung. Die Mutter, die drei weitere Kinder hat, verheimlichte ihre Schwangerschaft. Nach der Geburt setzte sie das Kind aus, indem sie ... Weiterlesen

Jetzt ist es quasi amtlich: Zum 1.10. kommt das sog. "Geldsanktionsgesetz", das die Vollstreckung von Geldsanktionen aus dem europäischen Ausland in Deutschland ermöglicht. Im Rechtsausschuss ... Weiterlesen

Wer während der Arbeitszeit seinen Dienst-PC exzessiv für ausgedehnte private E-Mail-Kommunikation nutzt, muss mit einer außerordentlichen Kündigung rechnen, ohne dass vorher eine Abmahnung ... Weiterlesen

Die gestrige Niederlage trifft mit zwei BGH-Entscheidungen zusammen, von denen keine schmerzlindernde Wirkung ausgeht: 1. Da im Mietrecht der subjektive Fehlerbegriff gilt, wird - vorbehaltlich ... Weiterlesen

gefunden bei titanic und mit Erlaubnis hier eingestelltWeiterlesen

Aufgrund des BilMoG (Bilanzrechtsmodernisierunggesetz) muss dem Aufsichtsrat von insbesondere börsennotierten Aktiengesellschaften mindestens ein unabhängiger Finanzexperte angehören (§ 100 Abs ... Weiterlesen

Das OLG Dresden hatte im Beschluss vom 16.02.2010 - 3 W 170/10 - die Frage zu entscheiden, ob, nachdem im ursprünglichen Kostenfestsetzungsverfahren vor dem Inkrafttreten von § 15a RVG lediglich ... Weiterlesen

Das LG Berlin hatte den Angeklagten, einen Frauenarzt mit dem Schwerpunkt Kinderwunschbehandlung, vom Vorwurf einer dreifachen strafbaren Verletzung des Embryonenschutzgesetzes freigesprochen. ... Weiterlesen

... würde ich mir diese Entscheidung des BGH vom 03.02.2010 - XII ZR 189/06 (FamRZ 2010, 958) genauer anschauen. Ein fast alltäglicher Fall. M und F stehen kurz vor der Heirat als M die ... Weiterlesen

Der Referentenentwurf aus dem Hause von Innenmininster Thomas de Maiziere zum Arbeitnehmerdatenschutz hat in den letzten Wochen vielfältige Kritik erfahren und zwar von allen Seiten, von ... Weiterlesen

Ein Schleichweg zur Kostenersparnis weniger: Der BGH hat entschieden, dass der Mobilfunkbetreiber E-Plus nicht verpflichtet ist, die Nutzung seiner SIM-Karten in sog. GSM-Gateways zu gestatten. ... Weiterlesen

Mirko ist 4 und lebt bei Mama. Sein Papa ist verschwunden und zahlt keinen Unterhalt. Da fällt dem Anwalt von Mirkos Mama ein, dass nach § 1601 BGB Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, ... Weiterlesen

Heute wildere ich mal ein wenig bei Herrn Dr. Hans-Jochem Mayer , da das Thema auf der Schnittstelle von Verkehrsrecht und Vergütungsrecht liegt. Auf der Seite www.burhoff.de findet sich der ... Weiterlesen

Während eine Hauptverhandlung laut heutigen Presseberichten angeblich erst nach der Sommerpause stattfinden soll ( Quelle ), ergibt sich heute eine Art Stellvertreterprozess zwischen den ... Weiterlesen