beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 04.02.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Nachdem ein Siebzehnjähriger in der RTL-Sendung „Deutschland sucht den Superstar“ offenbar in Reaktion auf scharfe Kritik der Jury zusammengebrochen war, hat die Kommission für ... Weiterlesen

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JugendschutzKJMDeutschland sucht den SuperstarDieter BohlenDSDSJugendschutzrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach Wochen der Unklarheit gab das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch bekannt: Beide Senate werden über die Beschwerdeverfahren zur Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungTelekommunikationGesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachunverdeckte ErmittlungsmaßnahmenInformationsrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2008 von Hauke FussBild von Fuss1

Die Beschwerdeführer Andres Veiel und Rolf Schübel, zwei Filmurheber, haben vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen urheberrechtliche Neuregelungen, die im Rahmen des 2. ... Weiterlesen

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Verfassungsbeschwerde2. Korbunbekannte NutzungsartenUrheberrechtsgesetz§ 137l UrhG§ 31a UrhGInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Thema mit erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen für alle (schechte Bonität = hörere Zinsen und Raten, schimmstenfalls keine Kredite): Der Verbraucherschutzverband vzbv und die GP ... Weiterlesen

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KreditscoringInformationsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) überlegt, bestimmte entlassene Sexualstraftäter, sobald technisch möglich, elektronisch per GPS-System überwachen zu lassen. Diskutiert wird etwa ein ... Weiterlesen

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elektronische Überwachungelektronisches ArmbandGPSSexualstraftäterStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

In Ergänzung des Blogs vom 28.01.2008: Hier ist der Link zur Stellungnahme der Bayerischen Datenschutzaufsichtsbehörde anläßlich des Europäischen Datenschutztags 2008. Die Behörde weist darauf ... Weiterlesen

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MeinungsfreiheitDatenschutzBewertungLehrerBayerische DatenschutzaufsichtsbehördeBenotungEuropäischer DatenschutztagRecht auf informationelle SelbstbestimmungIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 29.01.2008 von Hauke FussBild von Fuss1

Heute hat der EuGH das Urteil in dem Vorabentscheidungsverfahren, Az: C-275/06, verkündet. Daraus geht hervor, dass die EU-rechtlichen Regelungen Internetprovidern (in diesem Fall: die spanische ... Weiterlesen

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AuskunftspflichtenEU-Richtlinie 2002/58EuGHInternetproviderPromusicaeTelefonicaTRIPSInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 29.01.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Die Haftung von Geschäftsleitern nimmt zunehmend Raum in der öffentlichen Diskussion ein. Bei der Veräußerung eines Unternehmens gehört die Geschäftsleitung auf den ersten Blick nicht zum Kreis ... Weiterlesen

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Due DiligenceHaftung von GeschäftsleiternUnternehmensveräußerungCompliance
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Veröffentlicht am 29.01.2008 von Hauke FussBild von Fuss1

Dass sich öffentliche Personen, die eine Blitzlichtaffinität in sämtlichen Lebenslagen ausleben, nicht gegen die Nutzung ihrer Bilder in Werbeannocen wehren können, wenn die fragliche ... Weiterlesen

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23 KUGCarla BruniEingriffskondiktionElyséeLafontainePersönlichkeitsrechtSarkozy§ 812 I 1 Alt. 2 BGB§§ 22 ff. KUGInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 29.01.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der fortschreitenden Medienkonvergenz steht im Jugendschutz immer noch eine Regelungsdivergenz gegenüber. Das bedeutet, dass die jugendschutzrechtlichen Vorschriften nach unterschiedlichen ... Weiterlesen

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JugendschutzHans Bredow InstitutMedienkonvergenzRegelungsunterschiedeVerboteJugendschutzrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2008 von Hauke FussBild von Fuss1

Wie passen diese drei Begriffe zusammen? Nachdem auf der Midem das QTrax-Geschäftsmodell bekannt geworden ist, äußerte sich die französische Ministerin für Kultur und Kommunikation, Christine ... Weiterlesen

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LizenzCCChristine AlbanelCreative CommonsglobaleVerwertungsgesellschaftInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Heute soll beim Europäischen Datenschutztag in Nürnberg auch das Thema „Veröffentlichungen im Internet – Sind Lehrerbeurteilungen im Internet bei „spickmich.de“ wirklich rechtmäßig?“ erörtert ... Weiterlesen

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informationelle SelbstbestimmungDatenschutzBayerische DatenschutzbehördeBewertungLehrerProfessorenRichterInformationsrechtIT-Recht
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Veröffentlicht am 27.01.2008 von Hauke FussBild von Fuss1

Ist dies der Beginn einer legalen Jagd nach Musikfiles im Internet? Der Name des P2P-Dienste-Anbieters QTrax könnte zum Symbol einer vollkommen neuen Ära des Musik-Buisnesses werden. QTrax hat ... Weiterlesen

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Digital rights managementFilesharingQTrax§ 106 UrhGInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 26.01.2008 von Hauke FussBild von Fuss1

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sah die Wettbewerbspolitik der EU-Kommission durch das Urteil des EuG vom 17.9.2007, - Az: T-201/04 -, bestätigt. derzeit werden von der EU-Kommission zwei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Art. 82 EGVEU-KommissionGoogleMarktbeherrschende StellungMicrosoftMissbrauchWettbewerbInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ich stelle eine neue Entscheidung vom 22.1.2008 des OLG Frankfurt zu Diskussion, dass ein Internet-Provider für den Inhalt von Webseiten, zu denen er seinen Kunden den Zugang ermöglicht, ... Weiterlesen

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HaftungAccess ProviderIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 25.01.2008 von Hauke FussBild von Fuss1

Das LG München I hat mit Urteil vom 4.10.2007 - Az: 7 O 2827/07 entschieden, dass ein Radiosender nicht für Urheberrechtsverletzungen haften muss, die durch einen Volontär begangen worden sind. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
P2PFilesharingfliegender GerichtsstandLG MünchenStörerhaftungUnternehmenshaftungInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.01.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Deutsche Unternehmen haben in den letzten Jahren vermehrt Tochtergesellschaften in "schwierigen" Ländern begründet oder erworben. Produktionsstätten in China, Banktöchter in Vietnam, Vertrieb ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AuslandsgesellschaftenKonzernleitungspflichtÜberwachungspflichtenCompliance
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Veröffentlicht am 24.01.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Das Landgericht Köln hat nun entschieden, dass auch die Umfirmierung eines Meldepflichtigen diesen zu einer Mitteilung nach dem §§ 21 ff. WpHG verpflichtet. Auch eine Auskunft der BaFin, wonach ... Weiterlesen

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Anfechtbarkeit von HauptversammlungsbeschlüssenAuskunft der BaFinCompliance-Schulungen.MitteilungspflichtenUmfirmierungCompliance
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Veröffentlicht am 24.01.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Abweichungen vom deutschen Corporate Governance Kodex führen nach einer Entscheidung des LG München (CCZ 2008, 28 mit Anmerkung Epe) nicht zur Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Deutscher Corporate Governance KodexAnfechtbarkeit von HauptversammlungsbeschlüssenAufsichtsratsmitgliederWettbewerberCompliance
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Veröffentlicht am 24.01.2008 von Dr. Christoph HauschkaBild von ChristophHauschka

Das Landgericht Braunschweig hat entschieden, dass eine überhöhte Bezahlung von Betriebsratsmitgliedern als Gegenleistung für ihre Amtstätigkeit strafbar sein kann (CCZ 2008, 32 mit sehr ... Weiterlesen

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VergütungBetriebsratsmitgliedRieble.Compliance
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