beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 02.01.2008 von GastBild von Gast

Sport als Maßnahme für Intensivtäter Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hatte den Vorfall zum Anlass genommen, im Landtagswahlkampf über «zu viele kriminelle junge Ausländer» in ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtErziehungscampsjugendliche StraftäterWarnschussarrestStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2007 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Auch in diesem Jahr sind beim US Trade Representative (USTR) wieder einige Beschwerden von US Organisationen eingegangen, die potentielle Handelshindernisse im Telekommunikationssektor betreffen ... Weiterlesen

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BeschwerdeDeutschlandUSTRTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 22.12.2007 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Zu den wichtigsten Rechten des Angeklagten in der Hauptverhandlung zählt, sich zur Anklage zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen, § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO. Lässt sich der Angeklagte zur ... Weiterlesen

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EinlassungVerteidigererklärungStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2007 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in einem Beschluss vom 6.12.2007 (Az.: 10 ME 241/07) u.a. zu den Anforderungen an Altersverifikationssysteme (AVS) bei pornografischen Internetinhalten ... Weiterlesen

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AltersverifikationssystemeInternetinhalteJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 19.12.2007 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Diverse Online-Antiquariate sehen sich derzeit einer Abmahnwelle ausgesetzt. Kern des Vorwurfs einer Bonner Fachbuchhandlung ist ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht aufgrund des angeblichen ... Weiterlesen

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Online-AntiquariatInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 19.12.2007 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bis zum Kammerbeschluss des BVerfG NJW 2007, 499 = NStZ 2007, 159 = NJW-Spezial 2007, 89 zur Belehrung eines Festgenommenen mit fremder Staatsangehörigkeit gemäß Art. 36 Abs. 1 lit. a Satz 1 des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Beschuldigtenbelehrung eines AusländersWiderspruchslösungStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2007 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die britische Regulierungsbehörde Ofcom hat heute ihren Jahresbericht "The International Communications Market 2007" veröffentlicht. Der Report stellt eine Vielzahl an TK-Schlüsselindikatoren ... Weiterlesen

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Telekommunikation: MarktdatenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 11.12.2007 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

The U.K. has joined the U.S. to mandate the enabling of emergency calls from U.K.-based VoIP services. The new rules formulated by the regulator Ofcom will come into effect Sept. 8 and follow a ... Weiterlesen

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VoIP NotrufzugangTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 07.12.2007 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der Druckerhersteller Hewlett-Packard ist nicht verpflichtet, für seine Drucker eine pauschale Urhebervergütung an die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort zu entrichten. Dies gab der ... Weiterlesen

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UrheberrechtsabgabeInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 07.12.2007 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Europäische Wettbewerberverband ECTA hat die neueste Version seiner "Regulatory Scorecard" veröffentlicht. Die Studie, die anhand eines Fragenkataloges erstellt wird, untersucht jährlich die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Regulatory ScorecardTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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