beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach Ansicht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Bremen hat ein Fax hinsichtlich des Schutzziels Vertraulichkeit das gleiche Sicherheitsniveau wie eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 21.05.2021 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Strafgesetzbuch ist seit fast 40 Jahren mein Hauptarbeitsmittel und ist Hauptgegenstand meiner wissenschaftlichen Tätigkeit. Es hat dieses Jahr Geburtstag, genauer: Es hatte vergangene Woche ... Weiterlesen

7014 Aufrufe
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Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Immer wieder sind in der Rechtsprechung Entscheidungen aufzufinden, bei denen zwischen den Entstehungsvoraussetzungen einer Gebühr und der Erstattungsfähigkeit der Gebühr nicht präzise ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
853 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei einer Ming Vase handelt es sich um einen form- und farbschönen, äußert wertvollen Gegenstand aus der Blütezeit (Ming-Dynastie von 1368 bis 1644 n.Chr.) der chinesischen Porzellanmanufaktur. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1089 Aufrufe
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Veröffentlicht am 20.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch eine Entscheidung des AG Landstuhl. Es geht zunächst um den Umgang mit Messverfahren mit Rohdaten. Das AG Landstuhl hat mangelnde Akteneinsicht insoweit m.E. vollkommen richtig als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1016 Aufrufe
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Veröffentlicht am 20.05.2021 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Wenn der Bundestag heute, also am 20. Mai 2021, das TTDSG beschließt, dürfen wir kurz über eine doppelte Datumsironie schmunzeln, bevor wir die Umsetzung zum 1. Dezember 2021 anpacken: Bis zum ... Weiterlesen

1397 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.05.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die Reise- und Beherberungsverbote und ihre kaum vorhersagbaren Aufhebungen bzw. (Neu)Erlasse während der Corona-Pandemie haben Kunden ebenso wie Hotelbetreiber und Airlines vor ein Dilemma ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtCorona
1392 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da wird sich der Betroffene sicher anderes erhofft haben. Er hatte einen Abstandsverstoß hingelegt. "Nur kurz", meinte er. Und: "Ich fahre doch seit 20 Jahren unbeanstandet!" Das AG Landstuhl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
981 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Katalog der verpönten Merkmale in § 1 AGG ist abschließend; an Merkmale, die dort nicht genannt werden, kann also angeknüpft werden, ohne dass rechtliche Konsequenzen nach dem AGG zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1164 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH hat wieder einmal kurz und knackig einer Partei mitgeteilt, was er von ihr hält. Bei BGH, Beschluss v. 15.4.2021 - III ZB 10/21 - heißt es: " Der Senat wird in Zukunft vergleichbare - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
10335 Aufrufe
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Veröffentlicht am 17.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Tätowierungen können zwar als Ausdruck der Entfaltung der individuellen Persönlichkeit aufgefasst werden. Im Arbeitsverhältnis sind jedoch gewisse äußerste Grenzen zu wahren. Diskutiert worden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1208 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nachdem der BGH bereits im Urteil vom 22.8.2018 - IX ZR 115/17 - entschieden hatte, dass für den Entwurf eines Testaments keine Geschäftsgebühr anfällt, sondern die anwaltliche Tätigkeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1467 Aufrufe
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Veröffentlicht am 17.05.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Teil des am 5. Mai 2021 vom Bundestag beschlossenen Gesetzes zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer (AbzStEntModG) ist ein neuer § 45b ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
929 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute "wildere ich einmal kurz im BtM-Recht-Blogbereich": Eigentlich interessieren mich Parteitage "nicht die Bohne". Ausgerechnet die FDP hat nun meine Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Da wurde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Betäubungsmittelrecht
1005 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die letzten Monate treibt die Rechtsprechung die Frage um, wie es um die Ersatzfähigkeit der Desinfektionskosten ("Covid19-Pauschale") im Rahmen einer Autorparatur nach Unfall steht. "Nicht so ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
618 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine Corona-Impflicht gibt es nicht und wird aller Voraussicht nach auch nicht kommen. Dass die Unternehmen indes ein erhebliches Interesse daran haben, dass sich ihre Belegschaften möglichst ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
1941 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja - das lässt sich ganz gut hören. Das AG Schwelm hatte einen Fußballprofi zu verarzten, der einen Geschwindigkeitsverstoß begangen hatte. Und es hat da ganz richtig besonders gute ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
4879 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.05.2021 von Mathias BruchmannBild von mathias.bruchmann

Die Politik und die Wettbewerbsbehörden in Deutschland und Europa haben die großen Digitalkonzerne im Visier. Mit der 10. GWB-Novelle wurden gerade die Instrumente verschärft, um gegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
955 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.05.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

BGH: Zur Unwirksamkeit von einseitigen AGB-Änderungen gegenüber Kunden Der BGH hat mit – bislang nur in einer Pressemitteilung veröffentlichtem – Urteil vom 27. April 2021 ( XI ZR 26/20 ) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1558 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einem Bericht des Handelsblatts vom 12.5.2021 wird das durch das Arbeitsschutzkontrollgesetz, eingeführte Verbot des Einsatzes von Zeitarbeitnehmern in der Schlachtung und Zerlegung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1135 Aufrufe

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