beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 18.02.2019 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Warum ein Blogbeitrag ( hier zum Beitrag) zu einer kostenpflichtigen Streaming-Serie? Tagtäglich lesen, hören, sehen wir schlimme Nachrichten aus allen Herren Ländern und können uns dennoch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafrecht
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Veröffentlicht am 18.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen hatte ich schon diese Entscheidung des OLG Bamberg aus anderer Sicht beleuchtet. Heute geht es um die Frage des Absehens vom Fahrverbot nach qualifiziertem "1-Sekunden-Verstoß ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.02.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Brandenburg hat mit Urteil vom 9. Januar 2019 (7 U 81/17, BeckRS 2019, 125) entschieden, dass eine in der Abwicklung befindliche GmbH im Prozess gegen einen Ex-Geschäftsführer auch dann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
1473 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2019 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Beitragssatz in der allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung beträgt im Jahr 2019 weiterhin 18,6% (Knappschaft 24,7%) Gemäß der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2019 wird das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.02.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

As a professional translator who has studied Wittgenstein (and even translated his Family Letters ) and is – unfortunately – familiar with translation results rendered by neural networks such as ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
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Veröffentlicht am 18.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit einigem Getöse hat der Deutsche Bundestag kurz vor der Bundestagswahl 2017 das "Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern", kurz: Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG vom 30.6.2017, BGBl. I S. 2152), verabschiedet. In der forensischen Praxis hat dieses Gesetz bislang kaum eine Rolle gespielt. Jetzt aber hat das LAG Berlin-Brandenburg die erste Gelegenheit genutzt, die Revision zum BAG zu eröffnen:Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 17.02.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

"Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus" – oder doch? Ein Zahnarzt soll seinen Kollegen mit erfundenen Bewertungen auf Online-Portalen schlecht gemacht haben. Das konnte der negativ ... Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
1750 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2019 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit diesem treffenden Satz zu einer komplizierten Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit im Zusammenhang mit dem Völkermord in Ruanda endet der Trailer zu „Black Earth Rising“. In der ebenso ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

3 Sekunden soll die Gelblichtphase innerorts sein. Dann kann man bei der üblicherweise angeordneten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h immer gut zum Stehen kommen, ohne dass ein Rotlichtverstoß ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2019 von Jürgen KraisBild von Compliance-Anwalt

Die EU-Kommission hat diese Woche angekündigt, die Liste der Drittstaaten mit erhöhtem Risiko der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung erheblich zu verändern bzw. zu erweitern. Geplant ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceGeldwäsche
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Veröffentlicht am 14.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift ist natürlich mal wieder ziemlich falsch. Lädt aber zum Lesen ein. Eigentlich geht es um die Drogenfahrt nach § 24a StVG. Der Betroffene hatte eine solche hinelegt - ließ sich ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1520 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.02.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Den US CLOUD Act hatten wir schon im Blog hier intensiv diskutiert. Im wesentlichen stellt der US CLOUD Act schon bestehende Ermittlungsbefugnisse der US Behörden gegenüber dem Cloud Provider ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafverfahrensrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1468 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2019 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die verschiedenen vorbereitenden Ansprüche, die § 2314 Abs. 1 BGB enthält, werden oftmals nicht richtig abgegrenzt, sondern vermischt. Im Wesentlichen geht es um die Abgrenzung von Auskunft zu ... Weiterlesen

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Erbrecht
1444 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Viele Opernhäuser unterhalten neben einem Chor mit berufsmäßigen Sängerinnen und Sängern auch einen aus Laien bestehenden sog. Extra-Chor. Dieser kann zum Beispiel zum Einsatz zusätzlich zum regulären Chor kommen, wenn das Stück nach einem besonders stimmgewaltigen Chor verlangt (man denke etwa an den Gefangenenchor aus Nabucco). Nahe liegt, dass die Gesangsqualität eines solchen Laienchors hinter derjenigen von Berufsmusikern zurückbleibt. Singt dann auch noch ein berufsmäßiger Opernchorsänger mit, wird er versucht sein, durch besonderes Engagement seinerseits etwaige Mängel des Extrachors zu übertönen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2297 Aufrufe
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Veröffentlicht am 13.02.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG Berlin hat mit Urteil vom 3. August 2018 (66 S 26/18, BeckRS 2018, 21692) zum Verhältnis zwischen § 566 BGB und der umwandlungsgesetzlichen Rechtsnachfolge nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 UmwG ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1402 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2019 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Vertragliche Rücktrittsrechte in Übergabeverträgen sind so notwendig wie problematisch. Üblicherweise werden sie vereinbart für Fallkonstellationen wie Vorversterben des Übernehmers ohne ... Weiterlesen

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AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
1443 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hat einen offensichtlichen Allerweltsfall einer "HandyOWi" einmal genutzt, um für den neu gefassten § 23 Abs. 1a StVO festzustellen, dass es hinsichtlich des Vorsatzes bei der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1177 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine Kündigung bedarf gemäß § 623 BGB der schriftlichen Form, anderenfalls ist sie unwirksam (§ 126 BGB). Die Kündigung muss schriftlich erklärt werden und dem anderen Teil auch in dieser Form zugehen (§ 130 BGB). "Zugang" bedeutet, dass die Erklärung so in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass er in zumutbarer Weise von ihr Kenntnis nehmen kann. Ob und wann er das Schreiben tatsächlich liest und was er anschließend damit macht, ist unerheblich.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2680 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.02.2019 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Der BGH hat mit Urteil vom 6. November 2018 (II ZR 11/17) u. a. die Voraussetzungen präzisiert, unter denen ein Geschäftsführer die Ressortverteilung als Einwand gegen die eigene (Mit-)Haftung ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
1720 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wie bereits vor einiger Zeit berichtet ( hier und hier im BeckBlog), war nach der Novellierung des Verbraucherschutzrechts im Zuge der Umsetzung der EU-Verbraucherschutz-Richtlinie 2011/83/EU (erneut) streitig geworden, ob ein Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag nach §§ 312g, 355 BGB widerrufen kann. Diese Frage hat der Sechste Senat nun - im Einklang mit dem LAG Niedersachsen als Berufungsgericht - verneint:Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2009 Aufrufe

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