beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 24.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst meine ja, man muss bei einer Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB die Frage der Ungeeignetheit des Fahrzeugführers "händisch" prüfen. Das Regelprinzip des § 69 Abs. 2 StGB scheint mir ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1151 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.09.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat des BGH hat die Grenze zur nicht geringen Menge für das Betäubungsmittel 2C-B - der Vorinstanz folgend - bei 1 g festgesetzt und dies wie folgt begründet (BGH Beschl. v. 9.8. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2639 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das ArbG Berlin (12.9.2022, Az. 22 Ca 223/22PM 23/22) hatte sich mit einer fristlosen Kündigung eines Lehrers zu befassen, der sich in drastischer und inakzeptabler Weise gegen die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1048 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.09.2022 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In einer weiteren englischsprachigen Ausgabe des Steuerpodcasts "Frisch serviert" von PwC und C.H.BECK unterhalten sich Arne Schnitger und Douglas McHoney (PwC USA) über die durch den "Inflation Reduction Act" eingeführte neue US-Mindestbesteuerung "book minimum tax" (BMT) bzw. "alternative minimum tax" (AMT). In a new English-language episode of the PwC/C.H.BECK tax podcast Arne Schnitger and Douglas McHoney (PwC USA) talk about the US book minimum tax (BMT) respectively the corporate alternative minimum tax (AMT), newly introduced by the "Inflation Reduction Act".Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1405 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein überschaubarer Sachverhalt: Der Betroffene will den geradeausverkehr, der Grünlicht angezeigt bekommt, im Kreuzungsbereich rechts überholen. Die rechte Fahrspur, auf der er in die Kreuzung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
727 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 21.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nils Kratzer fühlte sich erstaunlich oft in seinem Leben als Diskriminierungsopfer und hat mit seinen Klagen manchen Arbeitgebern das Leben schwer gemacht (und zu zahlreichen Beiträgen hier im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
5238 Aufrufe
70
Veröffentlicht am 21.09.2022 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Brandenburg hat mit Urteil vom 13. April 2022 (4 U 123/21; BeckRS 2022, 8763 ) entschieden, dass die Beschlusserleichterung nach dem früheren § 2 COVMG nicht von einer Regelung im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
1105 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2022 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Ab dem 01.01.2025 werden die Finanzämter keine Einheitswerte mehr feststellen. Die Konsequenzen für das Höferecht sind weitreichend, denn die Hofabfindung der weichenden Erben und der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilrechtliches Agrarrecht
1314 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine interessante Entscheidung zur Ersatzfähigkeit einer Reparaturbestätigung. Das AG lehnte es ab, die Kosten als Schadensersatzposition anzusetzen, wenn auf Gutachtenbasis abgerechnet wird. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
596 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2022 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die verdachtsunabhängige Speicherung von IP-Adressen, Standort- und Verbindungsdaten aller Nutzerinnen und Nutzer, so wie sie im deutschen Telekommunikationsgesetz verankert wurde, ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtWirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht
1619 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 19.09.2022 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In der aktuellen Folge des Steuerpodcasts "Frisch serviert" von PwC und C.H.BECK besprechen die Moderatoren Arne Schnitger (PwC) und Christian Kaeser (Siemens) mit Kerstin Holst und Ronald Gebhardt (beide PwC) zwei Entscheidungen und einen Gesetzentwurf aus dem Bereich des (internationalen) Unternehmenssteuerrechts.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1714 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Seit der letzten Novelle des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes aus dem Jahre 2017 findet sich in § 1 Abs. 1b AÜG eine gesetzliche Höchstüberlassungsdauer von 18 aufeinanderfolgenden Monaten. Bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
838 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.09.2022 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

25 der 27 EU-Mitgliedstaaten verfügen mittlerweile über einen Prüfungsmechanismus für ausländische Investitionen oder sind dabei, einen solchen einzurichten. Das geht aus dem zweiten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
783 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Was wäre ja für Rennteilnehmer schön, wenn sie ihr Fahrzeug allein deshalb behalten könnten, weil sie das Fahrzeug geleast haben. Klappt aber nicht. Hier hatte wohl die Arbeitgeberin des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1359 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte fuhr mit erheblichen Mengen an Drogen im Blut. "Fehlerhaft und riskant" fuhr er laut BGH auch. Aber: Das alllein reichte nicht für die Annahme eines § 316 StGB: Am 11. März 2021 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2016 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im sog. Stechuhr-Urteil hatte der EuGH (14.5.2019 – C-55/18, NZA 2019, 683 - CCOO) vor gut zwei Jahren aus der Arbeitszeit-Richtlinie 2003/88 und aus dem in Art. 31 II GRCh verankerten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2046 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 15.09.2022 von Peter WinslowBild von peter_winslow

A recent Slator piece titled “ Can Machine Translation Facilitate Better Global Meetings in a Common Language? ,” published today, September 15, 2022, seems like a good opportunity to address ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
1457 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Nach wie vor sind viele Probleme im Bauträgerrecht ungelöst. Viele Erwerberinnen und Erwerber von neu gebautem Wohnungseigentum wissen nicht, was sie im Falle von Mängeln und/oder dem " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1901 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.09.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesministerium der Gesundheit plant das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) durch Rechtsverordnung zu ändern. Die BR-Drs. 348/22 vom 27.7.2022 zielt darauf ab, die neu hinzugekommenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2796 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hat sich wegen Gefährdung des Straßenverkehrs strafbar gemacht. Statt der regelmäßig vorzunehmenden Fahrerlaubnisentziehung hat das AG aber nur ein Fahrverbot festgesetzt. Die StA ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
882 Aufrufe

Seiten