beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 17.01.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Köln hat im Beschluss vom 08.12.2008 - 2 Ws 608/08 - nochmals wesentliche Grundsätze zusammengefasst, die für die richtige Gebührenberechnung des Pflichtverteidigers im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AdhäsionsverfahrenGebührenberechnungVergütungs- und Kostenrecht
14557 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

... das schlägt die Verkehrswacht NRW in (in den letzten Wochen) an Staatsanwälte und Richter versandten Flugblättern vor. Im Rahmen einer Einstellung nach § 153a StPO soll den Beschuldigten ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AuflageFahrsicherheitstrainingVerkehrswachtWeisung§ 153a StPOVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
2902 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Niederlande wollen fünf mutmaßliche Piraten aus Somalia vor Gericht stellen und haben Dänemark um deren Auslieferung gebeten. Die Somalier werden beschuldigt, im Golf von Aden versucht zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PiraterieSomaliaGolf von AdenNiederlandePiratenMaterielles StrafrechtStrafrecht
2185 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Für Anwälte häufig eine sehr missliche Situation ist die Anordnung eines Termins zur mündlichen Erörterung gem. § 118 Abs. 1 Satz 3 ZPO in einem Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren. Denn wenn es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
6269 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Sie hatten aus Schlachtabfällen stammendes BSE-Risikomaterial der Tierkörperbeseitigungsanlage Rivenich zu Tierfett verarbeitet und anschließend weiterverkauft. Nun müssen sich die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetrugBSETierfettMaterielles StrafrechtStrafrecht
1658 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Für viel Empörung sorgten die Vorkommnisse im Fall "Coesfeld" im Jahr 2004: Bundeswehrausbilder hatten eine "Geiselnahme" nachgestellt und dabei die Soldaten, die die Geiseln darstellten, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundeswehrCoesfeldMittäterschaftScheinerschießungMaterielles StrafrechtStrafrecht
2476 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.01.2009 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Von Rechtsanwalt Dr. Marko Loose, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, München In konjunkturschwachen Zeiten geraten die Bezüge der Vorstandsmitglieder deutscher Aktiengesellschaften auf den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HaftungKriseAufsichtsratUnangemessenheitVorstandsgehaltCompliance
3956 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.01.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

So richtig reich wird man als Blogger nicht, dennoch: Jetzt ist, wie Spiegel Netzwelt berichtet, Deutschlands meistverlinktes Blog " Basic Thinking " auf E-Bay versteigert worden, für immerhin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BlogBasic ThinkingBlog-VerkaufdomainDomain-ÜbertragungGoodwillKonkurrenzverbotLinksInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
2971 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 14.1.2009 - 3 AZR 20/07) hat entschieden, dass Überlebende einer eingetragenen Lebenspartnerschaft aus Gründen der Gleichbehandlung einen Anspruch auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBetriebliche AltersversorgungGleichbehandlungBAGeingetragene LebenspartnerschaftHinterbliebenenrente
4140 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach monatelangem Streit zwischen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) und Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Bundeskabinett am 14.1.2009 den Gesetzentwurf zur Strafbarkeit von Besuchen in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorfeldkriminalisierungStaatsschutzrechtTerrorcampsMaterielles StrafrechtStrafrecht
2664 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 15.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich wusste es bis vor wenigen Tagen nicht: Der Bundesanzeigerverlag veröffentlicht das komplette Bundesgesetzblatt im www. Hier findet sich nun auch die Verordnung zur Änderung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenErhöhungBKatGeldbußeBKatVBGBlBundesanzeigerverlagBundesgesetzblattVerkehrsrecht
5938 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 15.01.2009 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

In den letzten Jahren ist zu beobachten, dass die Rolle des Aufsichtsrats in einer Aktiengesellschaft weiter zunimmt und an Bedeutung gewinnt. Mit den vermehrten Pflichten und der gestiegenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AufsichtsratBilMoGHaftung des Aufsichtsratsmonoistisches BoardsystemVerhältnis Vorstand AufsichtsratZustimmungspflichtCompliance
5268 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.01.2009 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Gerade komme ich vom Stammtisch der AG Social Media , an dem ich erstmals teilgenommen habe. Erklärtes Ziel der Arbeitsgemeinschaft ist "die Etablierung von Standards für die Vermessung und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VeranstaltungStammtischWeb 2.0AG Social MediaRundfunkVerlag
3815 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.01.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

(Noch) "President-elect" Barack Obama hat Julius Genachowski als nächsten FCC-Vorsitzenden nominiert. Mr. Genachowski muss noch vom Senat bestätigt warden. Offensichtlich hat Obama Genachowski ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USAFCCDigital TVInformationsrechtTelekommunikationsrecht
2762 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.01.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Instanzgerichte werden immer öfter mit Klagen von Praktikanten befassen, die sich als billige Arbeitskräfte ausgenutzt fühlen. Die Sachverhalte der Entscheidungen werfen dabei ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtLohnwucherArbeitnehmerArbeitsgericht KielPraktikantsittenwidrig
5928 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 14.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Für Hinweise zur Aufklärung der Verbrechenserie der meistgesuchten Verbrecherin Deutschlands, die u.a. auch den Mord an einer Polizistin im April 2007 in Heilbronn umfasst und sich über mehr als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HeibronnPhantommörderinStrafverfahrensrechtStrafrecht
2416 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der für die Gewerberaummiete zuständige XII. Senat hat entschieden, dass die Renovierungspflicht des Mieters einer Gewerbefläche die Grundreinigung eines Teppichbodens umfasst, solange dazu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenTeppichbodenMiet- und WEG-Recht
2905 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, den Mindestlohn weiter auszudehnen. Für fünf Branchen soll per Rechtsverordnung auf der Grundlage des Entsendegesetzes ein Mindestlohn eingeführt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMindestlohnZeitarbeitTarifvertragArbeitnehmerüberlassung
2592 Aufrufe

Seiten