Die aus dem Jahre 1981 stammende Heizkostenverordnung (HeizkV) ist zu Neujahr aktualisiert worden. Dies sind die wesentlichen Änderungen: Zu den nach § 7 Abs. 2 HeizkV umlagefähigen Kosten ... Weiterlesen
...heißt jetzt in seiner vor wenigen Tagen ausgelieferten 40. Auflage Hentschel/König/Dauer . Glücklicherweise habe ich ihn auch schnell auf meinem Schreibtisch vorgefunden, so dass ich über das ... Weiterlesen
Eine in der Rechtsprechung umstrittene Frage wurde nunmehr vom BGH -Beschluss vom 02.12.2008- VI ZB 63/07-entschieden. Nach der insbesondere in der älteren Rechtsprechung vertretenen Auffassung ... Weiterlesen
Bei Durchsuchungen des Unternehmens oder auch im Rahmen einer sog. Compliance Legal Due Diligence werden häufig für das Unternehmen belastende Unterlagen wie etwa Gesprächsnotizen oder E-Mails ... Weiterlesen
Wall Street Journal hat´s berichtet, Heise staunt und die US-Musikindustrie hat´ s bestätigt: Zumindest in den USA geben die Funktionäre der Musikindustrie ihre Abmahn-Policy gegen P2P-Kids& ... Weiterlesen
Die Bundesregierung hat in einer Stellungnahme Ihres Bevollmächtigten Prof. Dr. Christoph Möllers für das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung gegen anhängige ... Weiterlesen
1. Drei Monate, BGH v. 17.11.2004 - VIII ZR 115/04, NZM 2005, 13 . 2. Mehr als 10% zu seinen Lasten BGH v. 31.10.2007 - VIII ZR 261/06, NZM 2008, 35 = NJW 2008,142. 3. Ein Jahr, weil § 573c Abs ... Weiterlesen
Der weltweit größte Einzelhändler Wal-Mart sieht sich seit Jahren massiver Kritik wegen schlechter Behandlung seiner Beschäftigten ausgesetzt. Dem Handelskonzern wird vorgeworfen, seine ... Weiterlesen
Rechtsanwalt Carsten R. Hoenig aus Berlin-Kreuzberg hat auf seiner Seite "Motorradrecht" zwei erstaunlich artistische "Handyverstöße" von youtube verlinkt (es handelt sich um ausländische ... Weiterlesen
Kurz nach dem tödlichen Skiunfall ( Fotoserie ) auf der Riesneralm in der Steiermark hat die Staatsanwaltschaft der österreichischen Stadt Leoben Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung gegen den ... Weiterlesen
Wie SPIEGEL ONLINE heute meldet, ermittelt die Staatsanwaltschaft Münster wegen der Finanzaffäre der NPD nicht nur gegen den inzwischen abgelösten NPD-Schatzmeister Erwin Kemna , sondern auch ... Weiterlesen
Von Rechtsanwalt Dr. Marko Loose, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH München Das Thema Kostensenkung im Unternehmen ist derzeit in aller Munde. Insbesondere die Personalkosten für Vergütungen ... Weiterlesen
Wenn ich es richtig sehe, haben aus dem Bereich des materiellen Strafrechts gerade die Verurteilungen wegen Beleidigung beim BVerfG häufig keinen Bestand, weil die Tatgerichte immer wieder die ... Weiterlesen
Die Telekom bleibt verpflichtet, Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden Auskünfte über Inhaber eines Internetanschlusses mit "dynamischen" IP-Adressen zu erteilen. Einen im September 2008 ... Weiterlesen
Muss man diese Meldung wirklich ernst nehmen: Angeblich wird über eine Absenkung der 0,5 Promille-Grenze des § 24a StVG nachgedacht. Nebenbei könnten Steuern erhöht werden und schwangere Frauen ... Weiterlesen
"Verkehrspsychologische Maßnahmen zur Wiederherstellung der Fahreignung" ist ein Themenkomlex, an den sich Verkehrsrichter (und Staatsanwälte) oft nicht richtig herantrauen. Es besteht hier ein ... Weiterlesen
Kurz vor Ende des ersten Kalenderjahres für das beck-blog Vergütungs- und Kostenrecht ist es Zeit für einen kleinen Rückblick. Neben vielen interessanten Entscheidungen, teils zu begrüßen, teils ... Weiterlesen
Wenige Tage vor Ende des Zweiten Weltkriegs erschossen Rotarmisten am 23. April 1945 nahe dem brandenburgischen Städtchen Treuenbrietzen im Zuge einer Massenexekution zahlreiche Männer. Die ... Weiterlesen
Bundespräsident Köhler hat während der Weihnachtsfeiertage das umstrittene BKA-Gesetz unterschrieben. Damit gilt das zweifelsohne problembehaftete Gesetz mit Beginn des neuen Jahres. Erst kurz ... Weiterlesen
Den Bericht der Forschungsgruppe Täter-Opfer-Ausgleich über Stand und Entwicklung zum Jahr 2005 (mit 2004 und 2003) sowie mit einem Rückblick auf die Entwicklung seit dem ersten ... Weiterlesen
