Einen wunderbaren Hinweis verdanken wir Heise Online : Die Bayerische Staatsbibliothek hat jetzt eínen " sprechenden Sprachatlas " von Bayern mit Tondokumenten aus 70 Orten ins Internet gestellt ... Weiterlesen
Am 2. Dezember 2008 hat die Bundesjustizministerin den Entwurf eines Zweiten Opferrechtsreformgesetzes auf den parlamentarischen Weg gebracht, das weitergehende Verbesserungen in drei zentralen ... Weiterlesen
Vor 50 Jahren wurde die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen (außerhalb des Bundesgebiets) mit Sitz in Ludwigsburg gegründet. Am Montag ... Weiterlesen
Bei Durchsuchungen im Büro und Wohnungen des früheren Hamburger Justizsenators Roger Kusch haben die Ermittler Informationen über Personen gefunden, die von ihm Hilfe beim Sterben in Anspruch ... Weiterlesen
Jochen Schneider , einer der wirklich Großen des IT-Rechts, feierte unlängst seinen 65. Geburtstag. Nur wenige haben das IT-Recht von der Lochkarte bis zum Web 2.0 so eng begleitet und geprägt ... Weiterlesen
Der 1. Strafsenat des BGH hat mit Urteil vom 2.12.2008 - 1 StR 416/08 - grundsätzliche Ausführungen zur Strafzumessung bei Steuerhinterziehung gemacht (bislang liegt nur die Pressemitteilung vor ... Weiterlesen
Mitte November hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze (FlexiG II) ... Weiterlesen
Auf der Homepage der JuS erscheinen seit Neuestem an prominenter Stelle Bewerbungstipps. Ich habe beim „ JuS-Coach " Falk Schornstheimer (FS) und bei den Redakteuren der JuS Dr. Georg Neureither ... Weiterlesen
Der Druck auf die neue US Administation, zu einer konsistenten TK-Politik zu kommen, nimmt zu - siehe Newsclip unten. Siehe zu diesem Thema auch das neueste MMR-Editorial: http://rsw.beck.de/rsw ... Weiterlesen
Wer denkt, das Thema "Führerscheintourismus" sei abgegriffen, der irrt: Immer wieder hört man hierzu etwas Neues...jetzt aber aus dem Zivilrecht: Das AG Eggenfelden hat mit Urteil vom 11. 7. ... Weiterlesen
Auflagen, die gegen einen Beschuldigten zur Vermeidung der Untersuchungshaft verhängt werden, können künftig EU-weit überwacht werden. Auf einen entsprechenden Rahmenbeschluss haben sich am 28. ... Weiterlesen
Zu den - gelinde gesagt „Ungereimtheiten" -, zu denen die Anrechnungsvorschrift in Vorb. 3 Abs. 4 Satz 1 VV RVG führt, gehört auch die Frage, welche Auswirkungen ein Anwaltswechsel auf die ... Weiterlesen
Die Vielzahl der Entscheidungen, die auch noch derzeit in der Frage der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr nach Vorb. 3 Abs. 4 VV RVG ergehen, belegt, dass es sich bei ... Weiterlesen
Die NJW-Entscheidung der Woche betrifft den Beschluss des AG Tiergarten vom 16.7.2008 - 290 Cs 3032 PLs 5850/08 (145/08) , mit dem der Antrag auf Erlass eines Strafbefehls abgelehnt wurde. In ... Weiterlesen
In Zusammenarbeit mit UNICRI gibt das Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht die jetzt erstmals erschienene englischsprachige Zeitschrift "F3 - Freedom from Fear" ... Weiterlesen
Im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hat das Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen eine Untersuchung zur Frauenerwerbstätigkeit in Deutschland ... Weiterlesen
Etwas Offtopic für mein verordnetes Fachgebiet, weil im Fernabsatz- und Verbraucherrecht angesiedelt, aber dennoch unterhaltsam: SpOn hat ein neues Rechtsirrtümer-Quiz . Ich bin gespannt, ob die ... Weiterlesen
In der Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte ist seit jeher umstritten, ob der Arbeitnehmer sich bei Versäumung der dreiwöchigen Klagefrist des § 4 KSchG das Verschulden seines ... Weiterlesen
Herr Volker Kalus, der schon mehrfach im Blog meine Beiträge kommentiert hat, hat dankenswerterweise einen Kurzbeitrag zur aktuellen Rechtsprechung des BVerwG zu Punktefragen im VZR verfasst: " ... Weiterlesen
Heise berichtet: Familienministerin will Kinderporno-Sperren bald umsetzen Ursula von der Leyen (CDU) will Deutschland schon bald einem internationalen Länderverbund anschließen, der den Zugang ... Weiterlesen
